Modernisierung finanzieren

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ist ein staatliches Investitionsprogramm, mit dem Deutschland gezielt in die Zukunft investiert. Es wurde geschaffen, um die wichtigen Bereiche Infrastruktur und Klimaschutz schneller voranzubringen. Zur Infrastruktur gehört dabei auch die Digitalisierung von Staat und Verwaltung. Ziel ist es, das Leben für Bürgerinnen und Bürger einfacher zu machen, den Staat leistungsfähiger aufzustellen und den Weg zu einer klimaneutralen Gesellschaft zu unterstützen.

Für den Ausbau der digitalen Verwaltung stehen dem BMAS über einen Zeitraum von zwölf Jahren rund 500 Millionen Euro zur Verfügung. Die Mittel werden gezielt in die digitale Infrastruktur im Geschäftsbereich investiert und tragen auch dazu bei, die übergeordneten Ziele der Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) umzusetzen und den Staat digitaler sowie unbürokratischer zu gestalten.

Ziel ist es, die Arbeits- und Sozialverwaltung leistungsfähiger, effizienter und nutzerfreundlicher zu gestalten – und damit einen spürbaren Beitrag zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern im Alltag zu leisten.

Die Mittel werden kurz-, mittel- und langfristig insbesondere eingesetzt für:

• den Ausbau der KI- und Onlinedienste-Infrastruktur,
• die Registermodernisierung sowie die Anbindung an das National Once-Only Technical System (NOOTS),
• die Integration zentraler Identitätslösungen wie der BundID und der EUDI-Wallet,
• die Umsetzung digitaler Nachweise, insbesondere des digitalen Schwerbehindertenausweises und des digitalen Rentenausweises.

Die Maßnahmen schaffen die Grundlage für durchgängige digitale Verwaltungsprozesse ohne Medienbrüche (Ende-zu-Ende-Digitalisierung).

Gleichzeitig tragen die Maßnahmen dazu bei:

• manuelle Aufwände zu reduzieren und Prozesse zu verschlanken und
• den Auswirkungen des demografisch bedingten Personalrückgangs zu begegnen.

Das BMAS ist neben dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) das einzige Ressort, das Mittel aus dem Sondervermögen gezielt für die Verwaltungsdigitalisierung einsetzt.