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Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung 2.0

Verordnung zur Schaffung barrierefreier Informationstechnik nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BITV 2.0)

Die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung dient dem Ziel, eine umfassend und grundsätzlich uneingeschränkt barrierefreie Gestaltung moderner Informations- und Kommunikationstechnik zu ermöglichen und zu gewährleisten. Informationen und Dienstleistungen öffentlicher Stellen, die elektronisch zur Verfügung gestellt werden, sind für Menschen mit Behinderungen zugänglich und nutzbar zu gestalten. Auch elektronisch unterstützte Verwaltungsabläufe mit und innerhalb der Verwaltung sind bis 2021 umfassend barrierefrei zu gestalten. Dies betrifft zum Beispiel Verfahren zur elektronischen Aktenführung und zur elektronischen Vorgangsbearbeitung. Die Barrierefreiheitsanforderungen richten sich nunmehr nach dem harmonisierten EU-Standard EN 301 549. In der BITV ist festgelegt, dass die Überwachungsstelle nach § 13 Absatz 3 BGG auf ihrer Website regelmäßig alle zur Umsetzung dieser Verordnung erforderlichen Informationen in deutscher Sprache veröffentlicht.

Die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung vom 12. September 2011 ist zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Mai 2019 geändert worden.

Umsetzungsstand

Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

Maßnahmen

Änderungen der BITV 2.0

  • Sprachliche Anpassung an die im BGG geänderten Begrifflichkeiten, Anforderungen und Anpassung an die die konkreter gefassten Umsetzungsverpflichtungen
  • Neue Regelung zum Anwendungsbereich: statt vorheriger Bezugnahme auf bestimmte Arten von Behinderung, nun ausschließlich Bezugnahme auf sachlichen Anwendungsbereich
  • Einfügung von Begriffsdefinitionen
  • Neuregelung der Barrierefreiheitsanforderungen
  • Regelung einer Informationspflicht der Überwachungsstelle zu den geltenden Standards
  • Anpassung der Regelung zu Inhalten in Deutscher Gebärdensprache und Leichter Sprache; Ergänzung um Erläuterungen der Erklärung zur Barrierefreiheit
  • Einrichtung eines Ausschusses für barrierefreie Informationstechnik
  • Konkretisierung der gesetzlichen Regelungen der Erklärung zur Barrierefreiheit, des Überwachungsverfahrens, sowie zur Berichterstattung

Anwendungsbereiche

Die Verordnung gilt für Websites, mobile Anwendungen, elektronisch unterstützte Verwaltungsabläufe sowie grafischen Programmoberflächen, welche entweder in den vorgenannten Angeboten, Anwendungen und Diensten integriert sind oder von öffentlichen Stellen zur Nutzung bereitgestellt werden.

Ausnahmen

Ausnahmen stellen z.B. Reproduktionen von Stücken aus Kulturbesammlungen dar, weil diese aufgrund ihrer generellen Beschaffenheit nicht in barrierefreie Inhalte reproduzierbar sind. Dies gilt auch für Archive, deren Inhalte nicht für aktive Verwaltungsverfahren benötigt werden oder nach dem 23. September 2019 aktualisiert oder überarbeitet wurden sowie Inhalte von öffentlichen Rundfunkanstalten, die der Wahrnehmung eines öffentlichen Sendeauftrags dienen.

Dokumentation

24.05.2019: Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungs­verordnung

12.09.2011: Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung - BITV 2.0