Sozialversicherung

Angehörigen-Entlastungsgesetz

Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe

Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz werden unterhaltsverpflichtete Eltern und Kinder von Menschen zukünftig entlastet, die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten: Auf ihr Einkommen wird zukünftig erst ab einem Jahresbetrag von mehr als 100.000 Euro zurückgegriffen. Konkret werden mit dem Gesetz Kinder von pflegebedürftigen Eltern und Eltern von Kindern mit einer Behinderung entlastet. Darüber hinaus schafft das Gesetz Planungssicherheit für Menschen mit Behinderungen durch die dauerhafte Absicherung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung. Mit der Einführung eines Budgets für Ausbildung ist künftig zudem eine breitere Förderung von Menschen mit Behinderungen in Ausbildung möglich.

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht  [PDF, 579KB]

12.06.2019

Regierungsentwurf ist verabschiedet  [PDF, 462KB]

14.08.2019

Gesetz ist verkündet

12.12.2019
Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

Dokumentation

12.12.2019: Gesetz

14.08.2019: Regierungsentwurf

12.06.2019: Referentenentwurf

Stellungnahmen

Detailinformationen

Fragen und Antworten zum Angehörigen-Entlastungsgesetz