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Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt

19. September 2018

Kabinett bringt Qualifizierungsoffensive und Beitragssatzverordnung zur Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitsförderung auf den Weg

Ein junger Mann bearbeitet in einem Klassenzimmer Übungsaufgaben.
Quelle:  iStock

Mit dem Beschluss des Qualifizierungschancengesetzes hat die Bundesregierung heute ihre Qualifizierungsoffensive am Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht. Beschäftigte, die vom Strukturwandel durch die Digitalisierung betroffen sind, können damit künftig bei der Weiterbildung besser gefördert werden. Die Weiterbildungsberatung bei der Bundesagentur für Arbeit wird gestärkt. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die häufig nur Beschäftigungen mit kurzer Dauer ausüben, wird der Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld erleichtert. Darüber hinaus werden die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler durch die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung entlastet.

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales:

Die Digitalisierung verändert unser Leben – und wie wir arbeiten. Darauf müssen wir uns auch in der Arbeitsmarktpolitik vorbereiten, um Chancen und Schutz im Wandel zu gewährleisten. Eine erste Antwort geben wir mit unserer Qualifizierungsoffensive, indem wir bestehende Förderinstrumente zur Weiterbildung öffnen und die Beratung durch die Bundesagentur für Arbeit stärken. Darüber hinaus erleichtern wir den Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die häufig Beschäftigungen mit kurzer Dauer ausüben. Damit reagieren wir auch auf neue Beschäftigungsformen. Gleichzeitig sorgen wir für Entlastung bei Beschäftigten und Arbeitgebern. Wir senken den Beitragssatz zur Arbeitsförderung per Gesetz dauerhaft auf 2,6 Prozent und per Verordnung um weitere 0,1 Prozent befristet bis zum Jahr 2022. Damit entlasten wir die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler im kommenden Jahr um insgesamt rund sechs Milliarden Euro.

Die wesentlichen Bausteine der Qualifizierungsoffensive sind:

Erweiterter Zugang zur Weiterbildungsförderung

Beschäftigte erhalten künftig grundsätzlich Zugang zur Weiterbildungsförderung auch unabhängig von Qualifikation, Lebensalter und Betriebsgröße, wenn sie als Folge des digitalen Strukturwandels Weiterbildungsbedarf haben oder in sonstiger Weise von Strukturwandel betroffen sind. Der Ausbau der Förderung richtet sich auch an diejenigen, die eine Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben. Darüber hinaus werden die Förderleistungen verbessert: Neben der Zahlung von Weiterbildungskosten werden die Möglichkeiten für Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei Weiterbildung erweitert. Beides ist grundsätzlich an eine Kofinanzierung durch den Arbeitgeber gebunden und in der Höhe abhängig von der Unternehmensgröße.

Wir verbessern die Weiterbildungsförderung für beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, indem berufliche Tätigkeiten durch Technologien ersetzt werden können, die in sonstiger Weise vom Strukturwandel betroffen sind oder eine berufliche Weiterbildung in einem Engpassberuf anstreben (also in einem Beruf, in dem Fachkräftemangel besteht).

Mehr Zuschüsse gibt es für

  • Kleinstunternehmen (weniger als zehn Mitarbeiter): bis zu 100 Prozent Weiterbildungskosten und bis zu 75 Prozent Arbeitsentgelt während der Weiterbildung.
  • Kleine und mittlere Unternehmen (unter 250 Mitarbeiter): ): bis zu 50 Prozent Weiterbildungskosten und bis zu 50 Prozent Arbeitsentgelt während der Weiterbildung. Für Mitarbeiter ab 45 Jahren sowie für schwerbehinderte Menschen kann der Zuschuss zu den Weiterbildungskosten bis zu 100 Prozent betragen.
  • Größere Unternehmen (ab 250 Mitarbeitern): ): bis zu 25 Prozent Weiterbildungskosten und bis zu 25 Prozent Arbeitsentgelt während der Weiterbildung.

Bei fehlendem Berufsabschluss und berufsabschlussbezogenen Weiterbildungen kann der Zuschuss zum Arbeitsentgelt bis zu 100 Prozent betragen.

Verbesserter Schutz in der Arbeitslosenversicherung

In der Arbeitslosenversicherung werden mehr Menschen abgesichert, indem der Zugang zum Anspruch auf Arbeitslosengeld erleichtert wird: Künftig können diejenigen einen Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen, die innerhalb von 30 Monaten auf Versicherungszeiten von 12 Monaten kommen. Bislang musste die Mindestversicherungszeit binnen 24 Monaten erfüllt werden. Die Sonderregelung für überwiegend kurz befristete Beschäftigungen wird ferner bis Ende des Jahres 2022 verlängert.

Den Schutzbereich der Arbeitslosenversicherung weiten wir aus für diejenigen, die häufig Beschäftigungen mit kurzer Dauer ausüben.

Anspruch auf Arbeitslosengeld hat bisher, wer innerhalb von 24 Monaten 12 Monate Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversicherung nachweist. Neu ab 2020 ist, dass innerhalb von 30 Monaten 12 Monate Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversicherung nachgewiesen werden müssen.

Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung wird per Gesetz dauerhaft um 0,4 Prozentpunkte gesenkt und per Verordnung um zusätzliche 0,1 Prozentpunkte befristet bis Ende 2022. Damit bleibt sichergestellt, dass die Bundesagentur für Arbeit für Risiken und Krisen handlungsfähig bleibt und bei weiterhin guter Wirtschaftslage über eine Rücklage von 0,65 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verfügt. Ab 1. Januar 2019 liegt der Arbeitslosenversicherungsbeitrag somit bei 2,5 Prozent.

Wir entlasten die Beitragszahler um rund 6 Milliarden Euro im Jahr 2019 durch die Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Bisher lag er bei 3 Prozent des beitragspflichtigen Bruttoentgelts. Neu ab 2019 ist der Beitragssatz von 2,6 Prozent. Eine weitere Senkung auf 2,5 Prozent ist bis 2022 geplant.

Na­tio­na­le Wei­ter­bil­dungs­stra­te­gie

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Bildung und Forschung entwickeln gemeinsam mit den Sozialpartnern, Ländern, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit eine Nationale Weiterbildungsstrategie.

Qua­li­fi­zie­rungs­of­fen­si­ve ge­star­tet

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil informiert sich bei der Deutschen Bahn, was das Unternehmen dafür tut, um jungen Menschen den Einstieg ins Berufsleben zu ermöglichen und gleichzeitig auch berufsbegleitende Weiterqualifizierungen anzubieten.

Qua­li­fi­zie­rungs­of­fen­si­ve - Wis­sen und Si­cher­heit für den Wan­del

Bundesminister Hubertus Heil erläutert die Bestandteile der Qualifizierungsoffensive.

Fra­gen und Ant­wor­ten

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