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Sozialschutz und soziale Eingliederung

11. April 2018

Die Offene Methode der Koordinierung im Bereich Sozialschutz und soziale Eingliederung (kurz: OMK Soziales) ergänzt seit deren Einführung auf dem Gipfel von Lissabon im März 2000 die Instrumente zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik und der Europäischen Beschäftigungsstrategie für den Bereich der gemeinsamen Orientierung in der Sozialpolitik, wo die EU ansonsten keine oder nur beschränkte Kompetenzen besitzt. Die OMK bietet für die drei Stränge "Sozialschutz und soziale Eingliederung", "Alterssicherung" sowie "Gesundheit und Langzeitpflege" die Grundlage für ein freiwilliges Verfahren der politischen Abstimmung und für eine verstärkte Kooperation der Mitgliedstaaten auf Basis gemeinsamer Beschlüsse auf EU-Ebene. Im Rahmen der OMK einigen sich die Mitgliedstaaten freiwillig auf gemeinsame soziale Ziele in den genannten Bereichen, messen anhand von Indikatoren, ob und wie die Ziele erreicht wurden und gehen entsprechende Berichtspflichten ein. Die Berichte werden in Arbeitsdokumenten der Kommission ausgewertet, die mit den Mitgliedstaaten im Ausschuss für Sozialschutz (Social Protection Committee) abgestimmt werden. Des Weiteren werden Erfahrungen und so genannte "bewährte Verfahren" im Sozialschutzbereich ausgetauscht, um auf diesem Wege voneinander zu lernen.

Insgesamt sollen durch die OMK Fortschritte im Sozialbereich beobachtet und die jeweiligen Strategien bewertet werden. Mit der OMK Soziales ist die Sozialschutzpolitik damit ein wichtiger Bestandteil der europäischen Agenda geworden.

Durch die EU2020-Strategie im Zuge der Neuausrichtung der Lissabon-Strategie eröffnete sich dabei die Möglichkeit, die OMK stärker auf die soziale Dimension Europas auszurichten und somit einen Ausgleich zwischen wirtschafts-, beschäftigungspolitischen und sozialen Aspekten zu schaffen. Ein Element stellt die thematische Sozialberichterstattung dar, im Rahmen derer die Mitgliedstaaten über ihre nationale Politik zu einem spezifisch, jährlich wechselnden Themenfeld berichten.

Mit der interinstitutionellen Proklamation der Europäischen Säule sozialer Rechte im November 2017 haben sich die Mitgliedstaaten auf einen Katalog gemeinsamer Grundsätze in Form von "Rechten und Prinzipien" aus dem Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik verständigt, die der OMK in Zukunft als Orientierungspunkte dienen werden. Die Grundsätze umfassen 20 Themenfelder, die drei Kapiteln zugeordnet sind: (I) Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang; (II) faire Arbeitsbedingungen; (III) Sozialschutz und Inklusion. Sie sollen als gemeinsamer Kompass für ein stärker koordiniertes Vorgehen auf den zuständigen Ebenen dienen.

Armutsreduktionsziel: Der Europäische Rat (ER) hat 2010 im Rahmen seiner Schlussfolgerungen zur EU2020-Strategie das Ziel für soziale Eingliederung und Armutsbekämpfung festgelegt: Mindestens 20 Millionen Menschen sollen bis zum Jahr 2020 aus Armut oder sozialer Ausgrenzung herausgeführt werden. Das Ziel wird definiert durch drei Indikatoren: Armutsrisikoquote, materielle Entbehrung und den Anteil der Personen, die in Erwerbslosenhaushalten leben. Mit der Verabschiedung der Schlussfolgerungen wurden die Mitgliedstaaten aufgefordert, im Dialog mit der Europäischen Kommission nationale Ziele für sich festzulegen. Die Bundesregierung hat als nationales Ziel beschlossen, die Anzahl der langzeitarbeitslosen Personen bis zum Jahr 2020 um 20 Prozent (gemessen am Jahr 2008) zu reduzieren. Daneben richtet sich der Fokus der Bundesregierung auf fördernde Angebote für Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien, die Verhinderung künftiger Altersarmut sowie die Verbesserung der gesellschaftlichen Integrationschancen für Menschen mit Migrationshintergrund.

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