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Mobilität in Europa - Informations- und Beratungsprojekte für EU-Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - "Faire Mobilität"

11. April 2018

Die Bundesregierung unterstützt die wachsende Arbeitskräftemobilität in der Europäischen Union mit Informations- und Beratungsangeboten für europäische Arbeitskräfte über arbeits- und sozialrechtliche Bedingungen auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Von dem Angebot profitieren vor allem mobile Beschäftigte aus dem europäischen Ausland, die in Branchen arbeiten, in denen ein starker Lohndruck herrscht.

Auf einer Tafel steht das Wort „unfair“, wobei das „un“ durchgestrichen ist.
Quelle:  iStock

Bei der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration wurde zum 21. Mai 2016 die "Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer" eingerichtet. Ziel der Stelle ist es, EU-Arbeitnehmerinnen und -Arbeitnehmer sowie ihre Familienangehörigen in ihren Rechten zu unterstützen, die ihnen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit zustehen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert bereits seit dem 1. August 2011 das Beratungs- und Informationsprojekt "Faire Mobilität - Arbeitnehmerfreizügigkeit sozial, gerecht und aktiv". Die Projektumsetzung haben der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und dessen Partner übernommen. Das kostenlose Angebot richtet sich an Arbeitskräfte aus anderen europäischen Ländern und hilft ihnen dabei, gerechte Löhne und faire Arbeitsbedingungen durchzusetzen. Dies geschieht durch arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Information und Erstberatung in ausgewählten Muttersprachen in Beratungsstellen in bisher acht Ballungszentren (Kiel, Oldenburg, Dortmund, Berlin, Frankfurt a.M., Stuttgart, München, Mannheim). Viele Bundesländer haben in den letzten Jahren ebenfalls Informations- und Beratungsstellen für mobile Beschäftigte aus den EU-Mitgliedstaaten aufgebaut bzw. planen den Aufbau solcher Stellen. Das Projekt "Faire Mobilität", der DGB sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales unterstützen diese Landesinitiativen durch Information und Beratung und setzen sich für eine enge Zusammenarbeit ein.

Seit Anfang 2016 hat das Projekt "Faire Mobilität" eine inhaltliche und personelle Ausweitung erfahren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt Finanzmittel zur Verfügung, um mit Hilfe zusätzlicher dezentraler Beratungsstellen Beschäftigte in der Fleischwirtschaft beraten zu können. Dieser Handlungsschwerpunkt "Fleischwirtschaft" soll die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten in der Fleischindustrie rasch und nachhaltig verbessern, indem die Beschäftigten über ihre Rechte informiert und bei Problemen beraten werden. Da es zunächst Aufgabe der Unternehmen ist, der Verantwortung für die in ihren Betrieben tätigen Beschäftigten gerecht zu werden, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie darüber hinaus eine Selbstverpflichtung der Branche für bessere Arbeitsbedingungen initiiert. Diese Selbstverpflichtung großer fleischverarbeitender Unternehmen und der Handlungsschwerpunkt "Fleischwirtschaft" des Informations- und Beratungsprojekts "Faire Mobilität" ergänzen und flankieren sich.

Weitere Informationen zum Projekt "Faire Mobilität" und seinen Beratungsleistungen finden Sie hier.

Weitere Informationen zur "Gleichbehandlungsstelle EU-Arbeitnehmer" finden Sie hier.