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Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

5. September 2017

Schulung mit Teilnehmern.
Quelle:  Colourbox

Ein wesentliches Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende besteht darin, erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei der Beendigung ihrer Hilfebedürftigkeit zu unterstützen. Der Einsatz der Arbeitskraft zur Erzielung von Einkommen steht hierbei im Mittelpunkt der Bemühungen, die vorübergehende Notlage zu beenden bzw. zu verringern.

Es gilt der Grundsatz von Fördern und Fordern.

Um dieses Ziel zu unterstützen, stehen eine Vielzahl von verschiedenen Eingliederungsleistungen zur Verfügung. So können unter anderem folgende - aus der Arbeitsförderung übernommene - Leistungen helfen:

Weitergehende Informationen zu einzelnen Förderleistungen sind unter anderem in der Gemeinsamen Erklärung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Ministerien der Länder als aufsichtführende Stellen nach §§ 47, 48 SGB II zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im SGB II nach § 16 SGB II i. V. m. §§ 44, 45 SGB III und nach § 16f SGB II (Vermittlungsbudget, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung und Freie Förderung) zu finden.

Darüber hinaus stehen folgende spezifische Eingliederungsleistungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende zur Verfügung:

Kommunale Eingliederungsleistungen (z.B. Kinderbetreuung, Sucht- und Schuldnerberatung)

zum Gesetz

Zur Verwirklichung einer ganzheitlichen und umfassenden Betreuung und Unterstützung bei der Eingliederung in Arbeit können nach § 16a Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) folgende Leistungen erbracht werden, soweit diese Leistungen für die Eingliederung in das Erwerbsleben erforderlich sind:

  1. Betreuung minderjähriger oder behinderter Kinder oder die häusliche Pflege von Angehörigen,
  2. Schuldnerberatung,
  3. psychosoziale Betreuung,
  4. Suchtberatung.

Einstiegsgeld

zum Gesetz

Ein wichtiges Instrument zur Eingliederung in Arbeit ist das Einstiegsgeld nach dem SGB II. Das Einstiegsgeld soll Anreize für erwerbsfähige Leistungsberechtigte schaffen, entweder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung oder eine hauptberuflich ausgeübte selbstständige Tätigkeit aufzunehmen. Um den Anreiz dafür zu stärken, wird die Förderung mit Einstiegsgeld nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet.

Die Gewährung dieses Zuschusses ist an verschiedene Kriterien geknüpft. So muss

  1. die/der Antragsteller/in vor Aufnahme der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung bzw. der hauptberuflich ausgeübten selbstständigen Tätigkeit Leistungen nach dem SGB II erhalten,
  2. die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung bzw. hauptberuflich ausgeübte Selbstständigkeit geeignet sein, die Hilfebedürftigkeit durch die erzielten Erwerbseinkünfte künftig zu beenden und
  3. die Förderung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich sein.

Gefördert wird nur die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung oder hauptberuflich ausgeübten selbstständigen Tätigkeit mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von mindestens 15 Stunden. Für die Gewährung des Einstiegsgeldes bei Aufnahme einer hauptberuflich ausgeübten Selbstständigkeit wird neben der Tragfähigkeit des Gründungsvorhabens auch die persönliche Eignung für eine berufliche Selbstständigkeit geprüft.

Die Förderhöhe beträgt in der Regel 50 Prozent des Regelsatzes beim Arbeitslosengeld II. Bei der Berechnung des Einstiegsgeldes wird u.a. die Größe der Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt. Daher variiert die Höhe des Einstiegsgeldes je nach Einzelfall. Der Zuschuss wird für längstens 24 Monate geleistet.

Auf diese Leistung besteht kein Rechtsanspruch. Die örtlichen Jobcenter entscheiden im Rahmen ihres Ermessens über die Gewährung des Einstiegsgeldes.

Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen

zum Gesetz

Darlehen und Zuschüsse

Zusätzlich können Arbeitslosengeld-II Empfängerinnen und Empfänger, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder bereits ausüben, Darlehen und Zuschüsse für die Beschaffung von Sachmitteln erhalten. Diese Sachmittel müssen für die Selbständigkeit notwendig und angemessen sein. Zuschüsse sind dabei auf einen Betrag von 5.000 Euro begrenzt, können aber auch in monatlichen Raten ausgezahlt werden. Darlehen können die Summe von 5.000 Euro auch übersteigen. Allerdings ist die Gewährung dieser Leistungen an die wirtschaftliche Tragfähigkeit der Selbständigkeit gebunden. Zudem besteht kein Rechtsanspruch auf diese Förderung.

Beratungsleistungen

Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die schon eine selbständige Tätigkeit ausüben, können auch Beratungsleistungen von Beratung und Kenntnisvermittlung (z.B. durch Gründungsinitiativen oder Unternehmens-/Steuerberater) erhalten, um beispielsweise die selbständige Erwerbstätigkeit zu stabilisieren oder neu auszurichten.

Können bereits selbständig tätige Personen ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten, unterstützt das SGB II mit ergänzenden Leistungen nach dem SGB II (Arbeitslosengeld II). Das bedeutet, dass der Lebensunterhalt grundsätzlich abgesichert ist, wenn das Erwerbsein¬kommen nicht ausreicht. Außerdem wird das Erwerbseinkommen aus einer selbständigen Tätigkeit bei der Überprüfung, ob Hilfebedürftigkeit vorliegt, teilweise nicht angerechnet. Selbständige haben somit im Ergebnis immer ein höheres Einkommen als Menschen, die ausschließlich Arbeitslosengeld II beziehen.

Förderung von Arbeitsgelegenheiten

zum Gesetz

Für erwerbsfähige Leistungsberechtigte bei denen eine unmittelbare Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht möglich ist, kann eine Arbeitsgelegenheit in Betracht gezogen werden. Im Rahmen solcher Arbeitsgelegenheiten werden Arbeiten gefördert, die zusätzlich und wettbewerbsneutral sind und im öffentlichen Interesse liegen.

Die grundsätzlich geltende Förderhöchstdauer von 24 Monaten innerhalb von fünf Jahren kann einmalig für weitere maximal zwölf Monate verlängert werden. Über die Förderung entscheiden die regional zuständigen Jobcenter entsprechend der individuellen Erfordernisse der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.

Die Arbeiten begründen kein Arbeitsverhältnis im Sinne des Arbeitsrechts, Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Arbeitsgelegenheiten erhalten zusätzlich zum Arbeitslosengeld II eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen. Die Mehraufwandsentschädigung wird nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet.

Förderung von Arbeitsverhältnissen

zum Gesetz

Ein weiteres Instrument der öffentlich geförderten Beschäftigung neben den Arbeitsgelegenheiten ist die Förderung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse. Auch dieses Instrument ist strikt nachrangig einzusetzen. Gefördert werden sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse mit einem Zuschuss an den Arbeitgeber von bis zu 75 Prozent des berücksichtigungsfähigen Arbeitsentgeltes. Die maximale Förderdauer beträgt hier 24 Monate innerhalb von fünf Jahren. Zusätzlich kann eine sozialpädagogische Betreuung während der Dauer der Förderung des Arbeitsverhältnisses gefördert werden, soweit diese zur Stabilisierung des Arbeitsverhältnisses notwendig ist.

Leistungen der freien Förderung

zum Gesetz

Die Freie Förderung SGB II bietet den Jobcentern Raum für neue Ideen bei der Eingliederung in Arbeit. Durch Leistungen der freien Förderung können die Möglichkeiten der gesetzlich geregelten Eingliederungsleistungen erweitert werden. Dadurch können Leistungen gefördert werden, die auf eine andere Weise der Aktivierung, Stabilisierung, beruflichen Eingliederung oder Betreuung dienen. Für Langzeitarbeitslose und jugendliche erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen eröffnet die Freie Förderung besonders weitgehende Fördermöglichkeiten.

Die freien Leistungen müssen den Zielen und Grundsätzen der Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen.

Förderung schwer zu erreichender junger Menschen

zum Gesetz

Die Förderung ermöglicht gezielt zusätzliche Hilfen für junge Menschen, die von den Angeboten der Sozialleistungssysteme derzeit nicht erreicht werden können. Ziel ist, die jungen Menschen in einer schwierigen Lebenslage zu unterstützen und sie (zurück) auf den Weg in Bildungsprozesse, Maßnahmen der Arbeitsförderung, Ausbildung oder Arbeit zu holen. Mit dieser Eingliederungsleistung wird das bestehende Leistungsangebot der Grundsicherung für Arbeitsuchende ergänzt.

Nachgehende Betreuung

zum Gesetz

Zur Sicherung einer nachhaltigen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung und zur Stabilisierung der Beschäftigungsaufnahme können Leistungen erforderlich sein, die den neuerlichen Verlust des Arbeitsplatzes vermeiden helfen. Hierzu wird eine nachgehende Betreuung von erwerbs-fähigen Leistungsberechtigten durch die Jobcenter auch nach Entfallen der Hilfebedürftigkeit ermöglicht. Damit können je nach den Bedingungen des Einzelfalles Leistungen in Form der Beratung und Vermittlung bis hin zu Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung erbracht werden. Möglich sind z. B. auch Leistungen aus dem Vermittlungsbudget oder Leistungen der Freien Förderung. Die mögliche Förderdauer von bis zu sechs Monate nach Beschäftigungsaufnahme orientiert sich an der arbeitsrechtlichen Probezeit und der Tatsache, dass vor allem in den ersten Monaten nach Arbeitsaufnahme Stabilisierungsbedarf besteht.

Zusätzliche Eingliederungsleistungen nach anderen Vorschriften sind z.B. die berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen einschließlich des Rechtsanspruchs auf das Nachholen des Hauptschulabschlusses für Jugendliche nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch oder die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge durchgeführten Integrations- und Sprachkurse.

Ar­beits­för­de­rung

Die Arbeitsförderung ist Kernstück der staatlichen Arbeitsmarktpolitik. Mit der Arbeitsförderung soll Arbeitslosigkeit vermieden oder verkürzt werden.