Arbeitsförderung Aktuelles und Übersicht: Arbeitsförderung Leistungen der Arbeitsförderung Beratung und Vermittlung Förderung der Erwerbstätigkeit Beschäftigungssicherung Programme für Beschäftigungschancen (SGB III) Arbeitslosengeld Übersicht: Arbeitslosengeld Anspruchsvoraussetzungen Höhe Anspruchsdauer Bürgergeld Das Bürgergeld im Detail Was ist das Bürgergeld? Das Bürgergeld – Fakten auf einen Blick Beratung und Vermittlung Beschäftigungschancen im SGB II Organisation der Jobcenter Anspruchsvoraussetzungen Leistungen und Bedarfe im Bürgergeld Bildungspaket Übersicht: Bildungspaket Leistungen Anlaufstellen Aus- und Weiterbildung Aktuelles und Übersicht: Aus- und Weiterbildung Berufliche Ausbildung Übersicht: Berufliche Ausbildung Leistungen zur Ausbildungsförderung Jugendberufsagenturen Berufsberatung und Berufsorientierung Jugendgarantie Ausbildungsgarantie Bildungsketten Allianz für Aus- und Weiterbildung Berufliche Weiterbildung Übersicht: Berufliche Weiterbildung Nationale Weiterbildungs­strategie Förderung der beruflichen Weiterbildung Weiterbildungsverbünde Zukunftszentren Nationales Onlineportal für berufliche Weiterbildung Ansprechpartner*innen Fachkräftesicherung Übersicht: Fachkräftesicherung Deutscher Fachkräftepreis Übersicht: Deutscher Fachkräftepreis Unsere Jury Fachkräftekongress Fachkräftestrategie der Bundesregierung Gesetze und Maßnahmen Fachkräftemonitoring Migration und Arbeit Übersicht: Migration und Arbeit Rechtliche Rahmenbedingungen Übersicht Voraussetzungen für Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt Schutzrechte für Arbeitnehmer*innen Fachkräfte­­einwanderungs­gesetz Anerkennung und Qualifizierung Übersicht Anerkennung Ihrer Qualifikationen Erlangen einer Qualifikation Deutsch lernen für den Beruf Förderprogramm "Integration durch Qualifizierung – IQ" Orientierung und Vermittlung Übersicht Wer? Was? Wo? Orientierung auf dem Arbeitsmarkt Arbeitsvermittlung aus dem Ausland Arbeitsvermittlung ins Ausland Flucht und Asyl Übersicht Job-Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ESF-Plus Programm "WIR" Der Asylprozess und staatliche Unterstützung Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete Digitalisierung der Arbeitswelt Aktuelles und Übersicht: Digitalisierung der Arbeitswelt Transformation der Arbeitswelt Austausch mit der betrieblichen Praxis Übersicht: Austausch mit der betrieblichen Praxis Initiative Neue Qualität der Arbeit Lern-und Experimentierräume Zukunftszentren Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft Rat der Arbeitswelt Arbeitsschutz Aktuelles und Übersicht: Arbeitsschutz Arbeitsschutzausschüsse Gesundheit am Arbeitsplatz Übersicht Präventive Arbeitsmedizin Psychische Gesundheit Betriebliche Gesundheitsförderung Betriebliches Eingliederungsmanagement Arbeitsmedizinische Vorsorge Nationaler Asbestdialog Nichtraucherschutz für Beschäftigte Lastenhandhabung Technischer Arbeitsschutz Übersicht Gefahrstoffe Sicherheit in Arbeitsstätten Lärm- und Vibrationsschutz Arbeitsschutzorganisation Biologische Arbeitsstoffe Arbeitsschutz auf Baustellen Betriebs- und Anlagensicherheit Künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz Elektromagnetische Felder Produktsicherheit Arbeitsrecht Aktuelles und Übersicht: Arbeitsrecht Arbeitnehmerrechte Übersicht: Arbeitnehmerrechte Betriebliche Mitbestimmung Kündigungsschutz Jugendarbeitsschutz Datenschutz Arbeitszeitschutz Schutz für Paketboten Mindestlohn Aktuelles und Übersicht: Mindestlohn Mindestlohn-Rechner Mindestlohnkommission Mindestlohn-Glossar Einführung und Anpassungen des Mindestlohns Leiharbeit / Werkverträge Tarifverträge Übersicht: Tarifverträge Allgemeinverbindliche Tarifverträge Tarifregister Tarifvertragliche Sozialkassen Stärkung der Tarifbindung Übersicht: Stärkung der Tarifbindung Öffentliche Konsultation zur Tariftreue Teilzeit und flexible Arbeitszeit Entsendung von Arbeitnehmern
Sozialversicherung Aktuelles und Übersicht: Sozialversicherung Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung Künstlersozialversicherung Sozialversicherungswahlen Unfallversicherung Übersicht: Gesetzliche Unfallversicherung Unfallversicherung im Überblick Was sind Arbeitsunfälle? Was sind Berufskrankheiten? Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht Fragen und Antworten Rente & Altersvorsorge Aktuelles und Übersicht: Rente und Altersvorsorge Was ist Gesetzliche Rentenversicherung? Aktuelles und Übersicht: Gesetzliche Rentenversicherung Wer ist versichert? Geschichte der Gesetzlichen Rentenversicherung Finanzierung der Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenberechnung Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung Übersicht Altersrenten Erwerbsminderungsrenten Hinterbliebenenrenten Grundrente Leistungen zur Teilhabe Zusätzliche Altersvorsorge Übersicht Betriebliche Altersversorgung Private Altersvorsorge Fragen und Antworten zur Zusätzlichen Altersvorsorge Rentenlexikon Fakten zur Rente Übersicht Alternde Gesellschaft Gesetzliche Rentenversicherung Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge Grundsicherung im Alter Alterssicherung im internationalen Vergleich Dialogprozess "Arbeit & Rente" Sozialhilfe Aktuelles und Übersicht: Sozialhilfe Grundsätze der Sozialhilfe Leistungen der Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Übersicht Rundschreiben zur Grundsicherung Leistungssätze Asylbewerberleistungsgesetz Soziale Entschädigung Aktuelles und Übersicht: Soziale Entschädigung Soziale Entschädigung Neues Soziales Entschädigungsrecht Übersicht Schnelle Hilfen Krankenbehandlung Leistungen zur Teilhabe Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Besondere Leistungen im Einzelfall Leistungen bei Gewalttaten im Ausland Gesetze und Verordnungen Antragstellung Entschädigte nach dem alten SER Rundschreiben Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung Stiftung Anerkennung und Hilfe Übersicht Infos über die Stiftung Aufarbeitung Anerkennung und Erinnerung Weitere Informationen Härtefallfonds Übersicht: Härtefallfonds Leistung der Stiftung und Voraussetzungen Fragen und Antworten Kontakt zur Stiftung Härtefallfonds Über die Stiftung Versorgungsmedizin Übersicht: Versorgungsmedizin Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung Teilhabe und Inklusion Aktuelles und Übersicht: Teilhabe und Inklusion Politik für Menschen mit Behinderungen Übersicht Politik für Menschen mit Behinderungen Formen der Hilfe für Menschen mit Behinderungen Leistungen nach dem SGB IX Beratungsleistungen Beschäftigung schwerbehinderter Menschen Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen Assistenzhunde Rehabilitation und Teilhabe Übersicht Rehabilitation und Teilhabe Was ist Teilhabe von Menschen mit Behinderungen? Förderung der Ausbildung und Beschäftigung Persönliches Budget Bundesteilhabegesetz Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe Förderprogramm rehapro Bundesinitiative Barrierefreiheit Teilhabeforschung
Europa Aktuelles und Übersicht: Europa Informationen für Geflüchtete aus der Ukraine Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU Übersicht Überblick: Themen der europäischen Arbeitswelt Institutionen und Gremien Europäische Säule sozialer Rechte Jugendgarantie Menschen mit Behinderung Arbeiten innerhalb der EU Übersicht Rechtsgrundlagen Arbeitnehmerfreizügigkeit Arbeitnehmerentsendung Zugang zu Sozialleistungen und Leistungsausnahmen Informationen und Beratung Koordinierung sozialer Rechte Faire Mobilität Freihandelsabkommen Migration aus Drittstaaten Konferenz zur Zukunft Europas Europäische Fonds Aktuelles und Übersicht: Europäische Fonds Europäischer Sozialfonds (ESF) Europäischer Globalisierungsfonds (EGF) Europäischer Hilfsfonds (EHAP) Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) International Aktuelles und Übersicht: International Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20 Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR) Übersicht Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen Menschenrechte und gute Arbeit in globalen Wertschöpfungsketten Lieferkettengesetz Twinning (Verwaltungspartnerschaften) Sozialversicherungsabkommen Internationale Organisationen Übersicht Europarat Internationale Arbeitsorganisation (ILO) Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Vereinte Nationen
Wir stellen uns vor Übersicht: Wir stellen uns vor Aufgaben des BMAS Geschäftsbereich des BMAS Informationsstand des BMAS Gremien nach dem Bundes­gremien­besetzungs­gesetz Informationsfreiheit und Akteneinsicht Geschichte des BMAS Minister und Hausleitung Beauftragte der Bundesregierung Arbeiten und Ausbildung im BMAS Übersicht: Arbeiten und Ausbildung im BMAS Arbeiten im BMAS Ausbildung im BMAS Referendariat und Praktikum Besucherzentrum Veranstaltungen Bürgerbeteiligung Übersicht: Bürgerbeteiligung Dialogtour Hin. Gehört. Mission Fachkraft. Ein Zukunftsdialog
Bürgertelefon / Kontakt Übersicht: Bürgertelefon / Kontakt Bürgertelefon Kontaktformular Presse Newsroom Pressekontakt Leitungstermine Pressemitteilungen Meldungen Reden Interviews Zitate Pressefotos Newsletter Newsletter bestellen und verwalten Newsletter-Archiv RSS Newsletter Newsletter bestellen und verwalten Newsletter-Archiv RSS Gesetze und Verordnungen Publikationen Mediathek Übersicht: Mediathek Videos Bildergalerien Podcasts Übersicht: Podcasts Video-Podcast "Hin.Gehört.Spezial" Podcast - Das Arbeitsgespräch Webdokus Statistiken (Open Data) Digitale Verwaltung Aktuelles und Übersicht: Digitale Verwaltung Das Onlinezugangsgesetz Digitale Angebote für Arbeit und Berufsleben Digitale Angebote für Sozialleistungen Digitale Angebote für Fördermittel Informationen zu Corona Übersicht Fragen und Antworten
Arbeit Arbeitsförderung Arbeitslosengeld Bürgergeld Bildungspaket Aus- und Weiterbildung Berufliche Ausbildung Berufliche Weiterbildung Fachkräftesicherung Deutscher Fachkräftepreis Migration und Arbeit Rechtliche Rahmenbedingungen Anerkennung und Qualifizierung Orientierung und Vermittlung Flucht und Asyl Digitalisierung der Arbeitswelt Austausch mit der betrieblichen Praxis Arbeitsschutz Gesundheit am Arbeitsplatz Technischer Arbeitsschutz Arbeitsrecht Arbeitnehmerrechte Mindestlohn Tarifverträge Stärkung der Tarifbindung Soziales Sozialversicherung Unfallversicherung Rente & Altersvorsorge Was ist Gesetzliche Rentenversicherung? Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung Zusätzliche Altersvorsorge Fakten zur Rente Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Soziale Entschädigung Neues Soziales Entschädigungsrecht Stiftung Anerkennung und Hilfe Härtefallfonds Versorgungsmedizin Teilhabe und Inklusion Politik für Menschen mit Behinderungen Rehabilitation und Teilhabe Europa und die Welt Europa Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU Arbeiten innerhalb der EU Europäische Fonds International Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR) Internationale Organisationen Ministerium Wir stellen uns vor Arbeiten und Ausbildung im BMAS Bürgerbeteiligung Service Bürgertelefon / Kontakt Presse Newsletter Newsletter Mediathek Podcasts Digitale Verwaltung Informationen zu Corona
Sozialversicherung

Daten zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung (SGB XII)

Hier finden Sie die Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch in den Bundesländern seit 2017 erbracht wurden.

2023: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg1.018.086.143,2635.410.969,65982.675.173,61
Bayern1.271.710.507,03102.526.035,221.169.184.471,81
Berlin801.953.071,4213.958.315,79787.994.755,63
Brandenburg238.147.762,7610.180.535,60227.967.227,16
Bremen148.862.778,342.603.671,75146.259.106,59
Hamburg475.080.112,9810.855.089,70464.225.023,28
Hessen961.906.211,5635.656.475,48926.249.736,08
Mecklenburg-Vorpommern180.629.592,875.722.971,76174.906.621,11
Niedersachsen1.081.046.433,9918.798.392,011.062.248.041,98
Nordrhein-Westfalen2.590.774.580,1554.232.487,702.536.542.092,45
Rheinland-Pfalz444.730.202,8112.300.789,07432.429.413,74
Saarland146.723.840,902.899.230,85143.824.610,05
Sachsen279.324.402,207.673.922,50271.650.479,70
Sachsen-Anhalt196.644.606,234.984.007,81191.660.598,42
Schleswig-Holstein429.839.419,089.092.964,61420.746.454,47
Thüringen153.169.758,104.749.776,76148.419.981,34
Erstattungen/Einnahmen insgesamt10.418.629.423,68331.645.636,2610.086.983.787,42

Stand: 02.05.2024

2022: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg897.351.416,8234.262.347,29863.089.069,53
Bayern1.105.306.513,2990.251.462,961.015.055.050,33
Berlin704.608.875,6814.409.904,13690.198.971,55
Brandenburg205.020.502,7510.042.627,91194.977.874,84
Bremen131.502.917,102.908.017,05128.594.900,05
Hamburg417.218.311,9513.373.588,82403.844.723,13
Hessen838.063.497,1134.647.713,89803.415.783,22
Mecklenburg-Vorpommern158.158.417,625.391.693,24152.766.724,38
Niedersachsen944.887.093,6517.988.249,41926.898.844,24
Nordrhein-Westfalen2.288.811.303,8353.730.215,172.235.081.088,66
Rheinland-Pfalz391.298.015,1611.481.797,05379.816.218,11
Saarland129.193.665,832.970.763,07126.222.902,76
Sachsen237.342.188,656.601.622,79230.740.565,86
Sachsen-Anhalt171.301.785,074.760.812,99166.540.972,08
Schleswig-Holstein373.138.979,887.622.335,80365.516.644,08
Thüringen130.057.093,734.330.620,05125.726.473,68
Erstattungen/Einnahmen insgesamt9.123.260.578,12314.773.771,628.808.486.806,50

Stand: 02.05.2024

2021: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg823.507.185,0433.652.608,58789.854.576,46
Bayern1.023.841.130,9787.568.395,43936.272.735,54
Berlin660.878.225,6912.734.690,97648.143.534,72
Brandenburg186.350.858,368.656.836,64177.694.021,72
Bremen124.211.245,572.908.818,93121.302.426,64
Hamburg385.845.774,7013.888.342,19371.957.432,51
Hessen781.892.116,1134.295.384,06747.596.732,05
Mecklenburg-Vorpommern145.870.483,204.916.938,49140.953.544,71
Niedersachsen879.447.100,3119.550.440,69859.896.659,62
Nordrhein-Westfalen2.133.071.796,5850.173.762,282.082.898.034,30
Rheinland-Pfalz359.196.437,6011.602.456,91347.593.980,69
Saarland120.625.569,103.100.471,56117.525.097,54
Sachsen211.120.027,205.827.377,63205.292.649,57
Sachsen-Anhalt159.195.898,735.001.750,13154.194.148,60
Schleswig-Holstein339.417.369,536.847.214,34332.570.155,19
Thüringen120.197.398,874.128.280,72116.069.118,15
Erstattungen/Einnahmen insgesamt8.454.668.617,56304.853.769,55 8.149.814.848,01

Stand: 02.05.2024

2020: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg765.184.433,0831.358.954,07733.825.479,01
Bayern991.181.706,28120.032.912,62871.148.793,66
Berlin607.941.801,7012.474.585,46595.467.216,24
Brandenburg174.177.223,028.604.862,59165.572.360,43
Bremen114.380.868,632.298.097,15112.082.771,48
Hamburg357.742.302,0611.791.436,90345.950.865,16
Hessen724.200.346,8831.061.632,23693.138.714,65
Mecklenburg-Vorpommern138.402.861,834.875.961,89133.526.899,94
Niedersachsen804.775.497,2918.163.652,79786.611.844,50
Nordrhein-Westfalen1.981.712.046,4747.029.799,541.934.682.246,93
Rheinland-Pfalz336.973.055,5710.503.512,99326.469.542,58
Saarland111.094.227,962.858.196,49108.236.031,47
Sachsen200.393.769,105.952.462,62194.441.306,48
Sachsen-Anhalt156.025.016,346.364.097,72149.660.918,62
Schleswig-Holstein309.925.571,938.446.599,95301.478.971,98
Thüringen113.045.993,883.673.533,28109.372.460,60
Erstattungen/Einnahmen insgesamt7.887.156.722,02325.490.298,297.561.666.423,73

Stand: 02.05.2024

2019: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg719.362.576,9464.469.033,11654.893.543,83
Bayern973.541.002,31168.431.054,20805.109.948,11
Berlin578.492.082,2728.404.653,79550.087.428,48
Brandenburg165.494.583,1820.304.168,09145.190.415,09
Bremen104.322.674,282.235.363,44102.087.310,84
Hamburg328.705.308,3511.245.794,19317.459.514,16
Hessen666.173.547,7029.115.778,29637.057.769,41
Mecklenburg-Vorpommern137.272.970,8113.528.652,39123.744.318,42
Niedersachsen794.933.492,0395.265.079,24699.668.412,79
Nordrhein-Westfalen1.812.904.995,1940.873.990,661.772.031.004,53
Rheinland-Pfalz306.996.771,2511.465.843,48295.530.927,77
Saarland100.814.350,352.622.869,4798.191.480,88
Sachsen179.295.341,764.958.630,11174.336.711,65
Sachsen-Anhalt176.967.247,0448.634.781,26128.332.465,78
Schleswig-Holstein286.082.093,5412.482.261,08273.599.832,46
Thüringen93.965.155,232.825.876,0591.139.279,18
Erstattungen/Einnahmen insgesamt7.425.324.192,23556.863.828,856.868.460.363,38

Stand: 02.05.2024

2018: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg697.435.676,7263.939.216,06633.496.460,66
Bayern939.626.388,20157.100.745,25782.525.642,95
Berlin549.643.650,8327.864.011,76521.779.639,07
Brandenburg157.382.777,3520.124.610,74137.258.166,61
Bremen101.210.910,712.307.731,6498.903.179,07
Hamburg317.583.923,5413.364.499,26304.219.424,28
Hessen644.968.879,9829.934.703,57615.034.176,41
Mecklenburg-Vorpommern129.864.936,3513.867.851,81115.997.084,54
Niedersachsen770.824.991,3293.807.662,73677.017.328,59
Nordrhein-Westfalen1.761.470.413,3037.992.230,761.723.478.182,54
Rheinland-Pfalz289.160.732,4810.156.614,95279.004.117,53
Saarland98.220.185,422.421.161,0595.799.024,37
Sachsen170.107.343,894.988.669,35165.118.674,54
Sachsen-Anhalt171.958.544,4848.608.230,43123.350.314,05
Schleswig-Holstein277.012.283,5410.225.723,61266.786.559,93
Thüringen88.811.774,752.602.872,3486.208.902,41
Erstattungen/Einnahmen insgesamt7.165.283.412,86539.306.535,316.625.976.877,55

Stand: 02.05.2024

2017: Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

LänderBruttoausgabenEinnahmenNettoausgaben
Baden-Württemberg669.686.224,1362.502.162,57607.184.061,56
Bayern883.620.386,34132.826.070,51750.794.315,83
Berlin522.844.111,9825.855.884,22496.988.227,76
Brandenburg143.204.071,3612.145.432,14131.058.639,22
Bremen97.499.726,841.855.284,0195.644.442,83
Hamburg297.513.181,1513.475.364,37284.037.816,78
Hessen611.317.475,7526.594.827,19584.722.648,56
Mecklenburg-Vorpommern131.430.417,3314.484.654,37116.945.762,96
Niedersachsen738.591.154,9489.165.951,54649.425.203,40
Nordrhein-Westfalen1.690.899.045,6239.019.433,091.651.879.612,53
Rheinland-Pfalz274.108.950,079.997.055,47264.111.894,60
Saarland95.502.731,122.113.979,9193.388.751,21
Sachsen161.452.905,944.936.123,06156.516.782,88
Sachsen-Anhalt172.444.822,8449.979.444,55122.465.378,29
Schleswig-Holstein262.513.950,6211.742.457,98250.771.492,64
Thüringen84.753.920,702.355.176,4082.398.744,30
Erstattungen/Einnahmen insgesamt6.837.383.076,73499.049.301,386.338.333.775,35

Stand: 02.05.2024

Was sind dies für Zahlen und wie werden diese ermittelt?

Bei den darstellten Zahlen handelt es sich um die bei den Sozialhilfeträgern in den Bundesländern in den jeweiligen Jahren entstandenen Ausgaben für gezahlte Leistungen (Geldleistungen) der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) sowie die ihnen hierfür zugeflossenen Einnahmen. Ausgewiesen werden also die sogenannten kassenwirksam erbrachten Bruttoausgaben und die kassenwirksam zugeflossenen Einnahmen, also um Abflüsse und Zuflüsse von Geldmitteln bei den ausführenden SGB XII-Trägern.

Die sich aus den Bruttoausgaben abzüglich der darauf entfallenden Einnahmen ergebenden Nettoausgaben werden seit 2014 in voller Höhe vom Bund an die Bundesländer erstattet (§ 46a Absatz 1 Nummer 2 SGB XII).

Bruttoausgaben, Einnahmen und die daraus folgenden Nettoausgaben werden von den Bundesländern dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Jahresnachweisen einmal jährlich bis 31. März zur Verfügung gestellt werden.

Damit ergeben sich die Daten, die diesen Jahresauswertungen zugrunde liegen, aus dem Erstattungsverfahren zur Grundsicherung zwischen dem Bund und den Bundesländern; sie wurden somit nicht (wie noch bis 2016 gesetzlich vorgesehen) vom Statistischen Bundesamt erhoben und stellen deshalb keine Statistikdaten dar.

Sofern Sie die vom Statistischen Bundesamt erhobenen Daten zu Bruttoausgaben, Einnahmen und Nettoausgaben bis 2016 einsehen möchten, folgen Sie bitte diesem Link: www.destatis.de

Was ergibt sich aus einem Jahresnachweis?

Aus dem Jahresnachweis ergeben sich die in diesem Kalenderjahr kassenwirksam und somit tatsächlich erbrachten Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung. Er ist gewissermaßen ein Verwendungsnachweis, in dem das Bundesland dem Bund den Grund und die Verwendung der Erstattungszahlungen darlegt.

Hinsichtlich des zeitlichen Bezuges des Jahresnachweises gibt es jedoch zwei Ausnahmen:

1. Sofern ein Bundesland in Vorjahren erstattungsfähige Nettoausgaben bei der Bundeserstattung nicht geltend gemacht hat, kann es dies in folgenden Jahren unter Hinweis auf das Jahr, in dem die Nettoausgaben kassenwirksam erbracht wurden, nachholen (sog. Nachmeldung). Somit kann beispielsweise der Jahresnachweis 2018 neben den in 2018 kassenwirksam erbrachten Leistungen auch noch Nettoausgaben aus 2017 enthalten (deren Erstattung dann in 2018 vom Bundesland nachgeholt wurde).

Beispiel: In 2018 wurden vom Bund an das Bundesland A 100 Mio. Euro für kassenwirksame Nettoausgaben in 2018 sowie als Nachmeldung noch 10 Mio. Euro für kassenwirksame Nettoausgaben aus 2017 erstattet. Da beides in 2018 vom Bund an das Bundesland A erstattet wurde, beläuft sich der Jahresnachweis 2018 insgesamt auf 110 Mio. Euro (100 Mio. Euro zu 2018 zuzüglich 10 Mio. Euro als Nachmeldung in 2018 zu 2017).

Regelmäßig finden sich in den Jahresnachweisen der Bundesländer Nettoausgaben zu mehreren Jahren, weil von diesen Nachmeldungen für Vorjahre vorgenommen werden.

2. Die zeitliche Zuordnung der Kassenwirksamkeit wird durch Leistungen durchbrochen, die die Sozialhilfeträger wegen fristgerechter Auszahlung bereits im laufenden Jahr für das nächste Jahr erbringen. Diese werden dann dem Folgejahr zugerechnet (§ 46a Absatz 3 Satz 3 SGB XII).

Beispiel: Leistungen, die am 29.12.2017 für den Anspruch des Monats Januar 2018 erbracht wurden, werden den Nettoausgaben des Jahres 2018 zugeordnet.

Welche Methodik liegt den Auswertungen zugrunde?

Die Auswertungen erfolgen stichtagsbezogen und nur einmal im Jahr. Etwaige spätere Änderungen der Jahresnachweise bzw. Nachmeldungen zu den bereits übermittelten Nettoausgaben der Länder werden sodann in (überarbeiteten) Auswertungen im Folgejahr berücksichtigt.

Da es bei den Auswertungen allein um die jahresbezogene Darstellung von kassenwirksam erbrachten Nettoausgaben in den Bundesländern (unter Berücksichtigung von § 46a Absatz 3 Satz 3 SGB XII) und nicht um deren tatsächlichen Erstattungszeitpunkt geht, werden spätere Nachmeldungen bzw. Korrekturen von Nettoausgaben zu Vorjahren notwendigerweise in die bisherigen Auswertungen nachträglich einbezogen, sodass in kommenden Jahren stets mit revidierten Daten zu Nettoausgaben der Vorjahre zu rechnen ist.

So waren beispielsweise für die Auswertung der Nettoausgaben 2017 aus dem Jahresnachweis 2017 die Nettoausgaben 2017 (ohne Nachmeldungen für Vorjahre in 2017) und Nachmeldungen von Nettoausgaben 2017 im Jahresnachweis 2018 zu filtern und sodann zu kumulieren. Erfahrungsgemäß werden im Jahresnachweis 2019 wieder Nachmeldungen zu kassenwirksamen Nettoausgaben in 2017 übermittelt, sodass sich die Werte 2017 dann erneut ändern.

Beispiel: Das Bundesland C macht mit dem Jahresnachweis 2017 die in diesem Jahr erbrachte Nettoausgaben seiner Träger in Höhe von 150 Mio. Euro bei der Bundeserstattung geltend. Im Jahr 2018 fällt dem Bundesland auf, dass ein Sozialhilfeträger es unterlassen hat, in 2017 entstandene und erstattungsfähige Nettoausgaben von 2 Mio. Euro zur Bundeserstattung in 2017 anzumelden und holt Erstattung und Nachweis zu 2017 bei der Bundeserstattung in 2018 nach. Damit betragen jedoch die in 2017 entstandenen Nettoausgaben in Land A insgesamt 152 Mio. Euro - die auf 2017 entfallenden Nettoausgaben werden somit aus den Jahresnachweisen 2017 und 2018 zusammengeführt. Dass die Erstattung des Bundes an das Bundesland C der in 2017 kassenwirksam gewordenen Nettoausgaben zeitlich (auf die Jahre 2017 und 2018) auseinanderfällt, ändert nichts an dem Zeitpunkt der Leistungserbringung durch den Träger.

Entsprechen die Jahresauswertungen den im Bundeshaushaltsplan jährlich ausgewiesenen Finanzansatz des Bundes zur Erstattung der Nettoausgaben für Geldleistungen der Grundsicherung?

Nein, denn den hier veröffentlichten Jahresauswertungen liegt ein anderer Ansatz als dem Haushaltsplan des Bundes zugrunde.

Im Haushaltsplan und für die mittelfristige Finanzplanung wird der tatsächliche Mittelabfluss des Bundes an die Länder berücksichtigt; hierbei ist es unerheblich, für welche Jahre erstattet wird. Zudem handelt es sich um Prognosedaten (ein Haushaltsplan wird in der Regel vor Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres aufgestellt).

Den Auswertungen liegt eine qualifizierte Auswertung der Jahresnachweise zugrunde, die sich gerade nicht nach dem Erstattungszeitpunkt, sondern allein an dem tatsächlichen Erbringungszeitpunkt durch die Sozialhilfeträger der Bundesländer orientiert. Sie basieren folglich auf Jahresauswertungen von nachträglich bekannten tatsächlichen Nettoausgaben.