Bundesminister Hubertus Heil diskutiert am 16. September mit europäischen Gästen darüber, was angesichts der Corona-Krise getan werden muss, um inklusives Wachstum und soziale Gerechtigkeit in der gesamten EU zu fördern. Die Konferenz ist die zentrale Veranstaltung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum sozialen Europa; sie schließt an die Rede von Kommissionspräsidentin von der Leyen zur Lage der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament am Morgen desselben Tages an.
Den Auftakt der Konferenz bildet ein Gespräch zwischen dem Präsidenten des Europäischen Parlaments David Sassoli und dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil. Thema dieses hochrangigen Panels ist, wie der EU-Wiederaufbaufonds, die EU-Finanzmittel für Kurzarbeit und gemeinsame soziale Standards einem weiteren wirtschaftlichen und sozialen Auseinanderdriften der Union entgegenwirken können.
Für Bundesminister Hubertus Heil steht fest:
Wir müssen beides tun: In wirtschaftlichen Erfolg investieren, die Wirtschaft in Gang bringen und sie auch in der Krise modernisieren. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass der Fortschritt bei möglichst vielen ankommt. Beides ist notwendig, um Europa zusammenzuhalten.
Im zweiten Teil wird Bundesminister Heil mit dem zuständigen EU-Kommissar Nicolas Schmit, den Arbeits- und Sozialminister*innen aus Rumänien, der Tschechischen Republik, Österreich und Portugal die aktuellen Themen der EU-Sozialpolitik beleuchten. Es geht unter anderem um die Situation von Saisonarbeitskräften, die EU-Initiative für gerechte Mindestlöhne, Armutsbekämpfung durch bessere Mindestsicherungen und die Reform der EU-Jugendgarantie.
Bundesminister Heil:
Es geht darum, dass wir gemeinsam Europa voranbringen. Wir müssen nicht nur gut durch diese Krise kommen, sondern die richtigen Konsequenzen für ein langfristig wirtschaftlich starkes und soziales Europa ziehen. Hierzu gehört für mich vor allem, dass wir für anständige Löhne sorgen. Gleichzeitig brauchen wir soziale Sicherungsnetze, die auch Teilhabe für diejenigen ermöglichen, die nicht arbeiten können. Dafür setze ich mich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ein.
Aufgrund der aktuellen Pandemielage findet die Veranstaltung ausschließlich digital und ohne Gäste vor Ort statt. Die Konferenz kann per Live Stream zwischen 13 und 17 Uhr verfolgt werden. Alle Informationen rund um die Konferenz sowie den Link zum Live-Stream finden Sie unter: www.bmas/eu2020-konferenz-soziales-europa.