Bundesarbeitsminister Hubertus Heil:
Kurz vor dem Tag der Arbeit präsentiert sich der Arbeitsmarkt erneut in sehr guter Verfassung. Im Zuge der Frühjahrsbelebung sinken Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung. Im April waren 2.229.000 Menschen arbeitslos, das sind 155.000 Menschen weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote betrug im April 4,9 Prozent. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wächst weiter – im Vergleich zum Vorjahr sind 671.000 Menschen mehr in Arbeit (Zahlen für Februar 2019). Die Unterbeschäftigung hat im Vergleich zum Vorjahr um 154.000 abgenommen. Sie umfasst neben den Arbeitslosen auch Personen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, in Integrationskursen und in kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit und lag im April 2019 bei 3.198.000.
Besonders erfreulich ist, dass die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr um 109.000 (13 Prozent) auf 733.000 gesunken ist. Dies geht auch auf den mit dem Teilhabechancengesetz neu geschaffenen sozialen Arbeitsmarkt zurück. Seit dem 1.1.2019 in Kraft, gibt der soziale Arbeitsmarkt bereits gut 10.000 Menschen eine Perspektive. Das freut mich besonders, weil wir so Menschen einen Weg aus der Langzeitarbeitslosigkeit und dem Langzeitleistungsbezug in ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Die neue Fördermöglichkeit wird in der Praxis sehr gut angenommen.
Mir ist im Hinblick auf den Tag der Arbeit wichtig, dass die Menschen unter guten Bedingungen arbeiten. Das gilt auch und besonders für die hart arbeitenden Menschen in der Paket- und Logistikbranche, für die wir mit der Nachunternehmerhaftung eine spürbare Verbesserung erreichen werden. Hier müssen wir die Unternehmen schützen, die sich an Recht und Gesetz halten und die schwarzen Schafe aus dem Verkehr ziehen. Die Erfahrungen aus der Bau- und Fleischverarbeitungsbranche haben gezeigt, dass die Nachunternehmerhaftung dafür ein geeignetes Mittel ist.