Vom 15. bis 18. Juli reiste die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme nach Usbekistan. Die Bundesregierung bietet den zentralasiatischen Ländern seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine einen verstärkten Dialog und die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Deutschland an. Aktuell verhandelt der Sonderbevollmächtigte der Bundesregierung für Migrationsabkommen, Dr. Joachim Stamp, mit Usbekistan ein umfassendes Migrations- und Mobilitätsabkommen. Das Land hat eine hohe Jugendarbeitslosigkeit, während in Deutschland in einigen Bereichen Fachkräfte fehlen.
Anlass der Reise waren daneben vor allem die usbekischen Reformbestrebungen in der Beschäftigungs- und Sozialpolitik. In Zusammenarbeit mit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) wurde die systematische Kinder- und Zwangsarbeit bei der Baumwollernte mittlerweile weitestgehend abgeschafft. Zudem soll die soziale Sicherung der Bevölkerung und die berufliche Aus- und Weiterbildung weiterentwickelt sowie der Zugang zum Arbeitsmarkt für Frauen und Menschen mit Behinderungen verbessert werden. Deutschland unterstützt die Reformbestrebungen.
Über eine mögliche Intensivierung des Fachaustausches von usbekischen und deutschen Fachexperten zu diesen Themen sprach die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme mit dem usbekischen Arbeitsminister, dem stellvertretenden Senatsvorsitzenden und dem Direktor der Nationalen Agentur für Sozialen Schutz.
Durch Gespräche mit Organisationen und Unternehmen vor Ort machte Staatssekretärin Kramme sich ein Bild über die Fortschritte und Herausforderungen der Reformen. In Taschkent sowie Samarkand traf sie Vertreter*innen der ILO, des Verbands für Menschen mit Behinderungen und von Nichtregierungsorganisationen zur Stärkung von Frauenrechten ebenso wie die deutschen Organisationen GIZ, Goethe-Institut und KfW. Zudem besuchte sie zwei Aus- und Weiterbildungszentren, ein Unternehmen aus der Baumwollwirtschaft und ein Frauenhaus für Opfer häuslicher Gewalt.
Wir erkennen die Reformbestrebungen der usbekischen Regierung an, die Menschenrechte zu stärken. Hierzu zählen unter anderem der Kampf gegen Kinder- und Zwangsarbeit in der Baumwollernte, die Stärkung der Rechte von Frauen und von Menschen mit Behinderungen. Usbekistan ist ein beeindruckendes Beispiel dafür, dass die Förderung von fundamentalen Arbeitsstandards ein starker Motor für einen effektiven und nachhaltigen Reformprozess sein kann. Usbekistan kann hier auf internationaler Ebene eine Vorbildfunktion einnehmen.