Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg hat den usbekischen Minister für Beschäftigung und Armutsbekämpfung, Bekhzod Musaev, am 28. September im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Berlin empfangen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen der Beitrag des BMAS zum deutsch-usbekischen Migrationsabkommen, das zurzeit ausgearbeitet wird, sowie die bilaterale Zusammenarbeit zwischen BMAS und dem usbekischen Arbeitsministerium. Neben Fragen der Integration usbekischer Arbeitskräfte in den deutschen Arbeitsmarkt ist die Politik für Menschen mit Behinderung in Deutschland und Usbekistan für beide Seiten von besonderem Interesse.
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die bilateralen Beziehungen und die wirtschaftliche Kooperation mit den zentralasiatischen Staaten zu stärken. Im Zuge dessen hob Staatssekretär Dr. Schmachtenberg die neuen Möglichkeiten des modernisierten Fachkräfteeinwanderungsgesetzes hervor und tauschte sich zu erfolgreichen Pilotprojekten zur Arbeitsmarktintegration usbekischer Zugewanderter in einzelnen Bundesländern aus. Außerdem sagte Dr. Schmachtenberg die Unterstützung des BMAS für den erfolgreichen Abschluss des Migrationsabkommens zwischen Deutschland und Usbekistan zu: Ich freue mich, dass die Verhandlungen zu einem deutsch-usbekischen Migrationsabkommens gestartet sind. Der Sonderbevollmächtige für Migrationsabkommen Dr. Joachim Stamp wird dabei von allen betroffenen Ressorts der Bundesregierung nach Kräften unterstützt
, so Schmachtenberg.
Auch die Gestaltung von Politik für Menschen mit Behinderung kam zur Sprache, denn diese hat nicht nur für die Bundesregierung eine hohe Priorität: So richtet der usbekische Behindertenverband im November eine Konferenz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention aus, an der auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales teilnehmen wird.