Um die deutsch-spanische Zusammenarbeit in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik voranzutreiben, traf Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg in Madrid am 24. und 25. November 2022 Kolleginnen und Kollegen des spanischen Ministeriums für Arbeit und Sozialwirtschaft und des spanischen Ministeriums für Inklusion, Soziale Sicherheit und Migration sowie des Ministeriums für die Agenda 2030 und Soziale Rechte.
Themen eines gemeinsamen spanisch-deutschen Workshops waren Demokratie am Arbeitsplatz, Inklusion und Fachkräftegewinnung. Neben der Teilnahme am Workshop, ergaben sich viele weitere Gespräche und Vor-Ort-Besuche. Mit dem spanischen Arbeits- und Sozialministerium hatte das BMAS im vergangenen Jahr eine Intensivierung des deutsch-spanischen Austausches vereinbart.
Nach den diesjährigen deutsch-spanischen Regierungskonsultationen, in denen unter anderem beschlossen worden ist, die Zusammenarbeit beider Länder zu intensivieren, ist es nun wichtig, auch die Umsetzung anzupacken und konkrete Kooperationsfelder zu beackern.
Ein Thema, zu dem sich die beiden Länder künftig intensiver austauschen wollen, ist das Feld der Barrierefreiheit. Spanien wird hierzu auch die Mittel aus dem Europäischen Aufbauplan ("next generation eu") nutzen. Staatssekretär Schmachtenberg berichtete von der Bundesinitiative Barrierefreiheit, die das BMAS, zum internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember, an den Start bringen wird. Bei dem Besuch eines hochmodernen Bildungszentrums der Stiftung ONCE traf Staatssekretär Schmachtenberg Menschen mit Behinderungen, die durch Qualifizierung im IT-Bereich in Arbeit vermittelt werden. Auch zu Renten- und Digitalisierungsfragen, sowie zur Arbeitsmigration wurden erste Ideen für intensivere Kooperationen entwickelt.
Auch die Pläne für die spanische EU-Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2023 waren Thema in den Gesprächen.
Der Vorsitz ermöglicht Gestaltungsspielraum, bringt aber auch arbeitsintensive Monate mit sich. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft liegt noch nicht lange zurück, ich erinnere mich daher sehr gut und sehr gerne an diese spannende Zeit. Allen spanischen Kolleginnen und Kollegen in Madrid und in Brüssel wünsche ich für den Vorsitz viel Erfolg.