Die Selbstverwaltung in der Corona-Zeit

Zusammenfassung der Veranstaltung

Die Corona-Zeit hat bedeutende Auswirkungen auf die Arbeit der Selbstverwaltungen der Sozialversicherungsträger. Es war an der Zeit, die Erfahrungen der Selbstverwaltungen mit dieser außerordentlichen Situation zusammenzutragen. Deshalb veranstalteten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen und ihr Stellvertreter am 27. April 2021 eine gemeinsame Onlineveranstaltung, um das Thema aufzuarbeiten.

Bundesminister Hubertus Heil dankte in seiner Eröffnungsrede den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern herzlich für ihre Arbeit – gerade auch in der Corona-Zeit. Die Corona-Zeit sei eine große Herausforderung für die Sozialversicherungsträger und deren Selbstverwaltungen. Allen voran seien die Kranken- und Pflegekassen seit dem vergangenen Jahr besonders gefordert.

Die Unfallversicherungsträger hätten den Branchen zeitnah beim betrieblichen Infektionsschutz geholfen. Diese Präventionsarbeit habe wesentlich dazu beigetragen, das Infektionsgeschehen am Arbeitsplatz zu reduzieren, betonte Heil.

In der Krise wurde deutlich, was mangelnder Arbeitsschutz beim betrieblichen Infektionsschutz bedeute. Die Selbstverwaltungen und der Gesetzgeber hätten den präventiven Infektionsschutz gestärkt. Gemeinsam habe man dafür gesorgt, dass der Arbeitsschutz einen Beitrag leiste, um die Pandemie im Griff zu behalten. Bundesminister Heil appellierte an alle Beteiligten, die bestehenden Regeln umzusetzen.

Sein Dank gelte, unterstrich der Minister, auch der Deutschen Rentenversicherung, die trotz Corona dafür sorgen würde, dass die Renten pünktlich überwiesen würden, und die – trotz der Pandemie – mit Hochdruck die Auszahlung der Grundrente vorbereite.

Auch die Bundesagentur für Arbeit, unterstützt von ihrer Selbstverwaltung, sei über sich hinausgewachsen. Mit dem Instrument Kurzarbeitergeld seien Millionen Arbeitsplätze gesichert worden.

Der Sozialstaat bremse die Wucht des Aufschlages ab. Die Bundesregierung habe hierfür frühzeitig gehandelt und umfassende Hilfsmaßnahmen verabschiedet, ganz aktuell: die Corona-Arbeitsschutzverordnung und das Infektionsschutzgesetz.

Damit die Selbstverwaltungen auch in der Pandemie schnell handeln konnten, wurde als befristete Sonderregelung ermöglicht, dass Entscheidungen ohne Präsenzveranstaltungen auch schriftlich erfolgen konnten, erläuterte Minister Heil. Dies habe die Handlungsfähigkeit der Selbstverwaltungen in der Krise erhalten.

Digitale Besprechungen seien zwar für einen schnellen Informationsaustausch und für eine schnelle Entscheidungsfindung in Notsituationen geeignet. Aber für Interessensausgleiche und Aushandlungsprozesse sei es grundsätzlich besser, wenn die handelnden Personen physisch anwesend seien, so der Minister.

Die Soziale Selbstverwaltung bleibe auch in Zukunft unverzichtbar, hob Heil hervor. Deshalb sollten wir dafür sorgen, dass die Selbstverwaltung funktioniert und die Rahmenbedingungen stimmen. Sie sei der Garant dafür, dass nicht Verwaltungen und Regierungen, sondern die Vertreterinnen und Vertreter der Versicherten und der Arbeitgeber die Entscheidungen träfen. Denn diese bezahlten auch die Beiträge.

Damit die Arbeit der Selbstverwaltung auch in Zukunft auf einem festen Fundament steht, sei die Selbstverwaltung gesetzlich gestärkt worden, betonte Heil. Die Sozialversicherungswahlen seien in dieser Wahlperiode modernisiert worden, indem zum Beispiel der Zugang zu den Gremien oder auch zu den Wahlen erleichtert wurde. Auch den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern habe man den Rücken gestärkt, indem zum Beispiel ein Anspruch auf Weiterbildung eingeführt wurde. Zugleich wurde der Grundstein für eine gerechtere Geschlechterrepräsentanz in den Selbstverwaltungen gelegt.

Die Aufgaben der Selbstverwaltungen der Sozialversicherung würden nicht kleiner, stellte Heil fest. Sicher sei aber, dass sich die Menschen in Deutschland auf unsere Sozialversicherung verlassen könnten. Das sei gerade auch ein Verdienst der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter.

Rita Pawelski, die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, unterstrich, was es in der Corona-Zeit bedeute, wenn die Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter in den Gremien der Selbstverwaltung, in den Widerspruchsausschüssen, während der Beratungen direkt mit den Problemen, dem Leid der Menschen konfrontiert würden.

In den nächsten Monaten und Jahren, so Pawelski, würden sich die Rentenversicherungsträger ausführlich mit den Auswirkungen von Long-Covid auf die Erwerbsminderungsrenten auseinandersetzen müssen.

Die Pandemie und ihre finanziellen Auswirkungen seien bereits heute ein drängendes Problem für die Selbstverwaltungen der Krankenkassen, erläuterte Pawelski. Das werde teuer! Das alles werde die Selbstverwaltungen beschäftigen und den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern sicher Sorgen und manche schlaflose Nacht bereiten, bedauerte Rita Pawelski.

Frau Pawelski verwies auf den 10 Punkte-Katalog der Bundeswahlbeauftragten, von denen bis auf zwei Punkte alle in die Sozialwahlreform eingeflossen seien. Lieber würde sie über diese großen Erfolge sprechen, an denen auch die Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter mitgearbeitet hätten, aber aufgrund des Virus müsse man sich in dieser Veranstaltung mit dem Thema Selbstverwaltung in der Corona-Zeit beschäftigen.

Impressionen der Veranstaltung