"Was wir essen, soll anständig sein. Es soll zu fairen Bedingungen produziert werden", sagte Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg im Gespräch mit den Beraterinnen und Beratern von "Faire Mobilität".
Zu Beginn dieses Jahres ist das Arbeitsschutzkontrollgesetz in Kraft getreten. Es dient der Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern insbesondere in der Fleischindustrie. Das Beratungsnetzwerk "Faire Mobilität" des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) unterstützt dieses Ziel durch seine Arbeit. Mit Informations- und Beratungsangeboten in mehreren mittel- und südosteuropäischen Sprachen klären mobile Beratungsteams vor Werkstoren und Unterkünften Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über ihre Rechte auf.
Bereits seit 2011 unterstützt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) das Beratungsnetzwerk "Faire Mobilität" des DGB, das weiter ausgebaut und nunmehr verstetigt wurde. Seit dem 1. Januar 2021 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf eine finanzielle Unterstützung des Bundes.
Das Gesetz soll geordnete und sichere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie herstellen.
Arbeitsschutzkontrollgesetz
Mehrsprachige Beraterinnen und Berater informieren mobile Beschäftigte aus EU-Mitgliedstaaten an mittlerweile elf Standorten im ganzen Bundesgebiet zu arbeits- und sozialrechtlichen Fragen. Im September 2020 hat "Faire Mobilität" das Projekt #Faire-Arbeit-in-der-Fleischindustrie gestartet. Das Projekt, das zusätzlich zum regulären Beratungsangebot des DGB bis Juni 2021 angesetzt war, wurde kürzlich bis Jahresende verlängert.
Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg besuchte die mobilen Beraterinnen und Berater von "Faire Mobilität" virtuell, um sich mit ihnen über ihre Beratungsarbeit und die aktuelle Situation der Beschäftigten in der Fleischindustrie auszutauschen. Der Besuch ist der zweite in einer Reihe virtueller Begegnungen mit verschiedenen Beratungsstellen von „Faire Mobilität“. Während dieses Mal der Fokus auf der Fleischindustrie liegt, sprach Staatssekretär Dr. Schmachtenberg am 11. März über das Thema Landwirtschaft. Bei einem weiteren Besuch soll die Situation im internationalen Straßentransport erörtert werden.
Das vom BMAS geförderte Beratungs- und Informationsprojekt "Faire Mobilität" unterstützt Saisonarbeitskräfte und andere mobile Beschäftigte an elf Standorten in Deutschland.