Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg nahm am 19. und 20. April an einer hochrangigen Videokonferenz zur Europäischen Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderung teil. Die digitale Konferenz fand im Rahmen der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft statt. Die Stärkung der Rechte von Menschen mit Behinderung ist eines der Schwerpunktthemen der portugiesischen Präsidentschaft.
Die Konferenz beleuchtete insbesondere die von der Europäische Kommission vorgelegte neue Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderung für die Jahre 2021 bis 2030. Die Strategie zielt darauf ab, den Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung, Beschäftigung und Freizeitaktivitäten sowie die Teilhabe am politischen Leben für Menschen mit Behinderung weiter zu verbessern.
Staatssekretar Dr. Rolf Schmachtenberg sprach am ersten Tag zum Thema Barrierefreiheit und sagte dazu:
Menschen mit Behinderung kennen die Barrieren im Alltag und sie kennen auch die Suche nach Lösungen, um Barrieren abzubauen. Die Teilhabe und Mitwirkung von Menschen mit Behinderung ist wesentlich für eine inklusive Gesellschaft.
Am zweiten Tag tauschte er sich in einem hochrangigen Panel zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Europäische Behindertenplattform aus. Die neue Plattform soll die Umsetzung der neuen EU-Strategie sowie der nationalen Behindertenstrategien unterstützen. Sie soll nationale Kontaktstellen, Organisationen von Menschen mit Behinderung und die Europäische Kommission zusammenbringen. Staatssekretar Dr. Rolf Schmachtenberg begrüßte das Format der Plattform und brachte die Idee eines EU-Behindertenbeauftragten ein.
Portugal setzt im ersten Halbjahr 2021 die gemeinsame Trio-Präsidentschaft mit Deutschland und Slowenien fort. Seine ambitionierte Agenda für die Rechte von Menschen mit Behinderung unterstreicht Portugal mit Ratsschlussfolgerungen, die bis zum Rat der Ministerinnen und -minister für Beschäftigung und Soziales im Juni verabschiedet werden sollen.