Arbeit

Arbeitsförderung

Arbeitsförderung

Leistungen der Arbeitsförderung Beratung und Vermittlung Förderung der Erwerbstätigkeit Beschäftigungssicherung Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)
Aus- und Weiterbildung

Aus- und Weiterbildung

Ausbildungsförderung

Ausbildungsförderung

Leistungen zur Ausbildungsförderung Jugendberufsagenturen Berufsberatung und Berufsorientierung Bildungsketten Allianz für Aus- und Weiterbildung
Weiterbildung

Weiterbildung

Förderung der beruflichen Weiterbildung Nationale Weiterbildungsstrategie Arbeit von morgen
Arbeitslosengeld

Arbeitslosengeld

Anspruchsvoraussetzungen Höhe Anspruchsdauer
Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Anspruchsvoraussetzungen Arbeitslosengeld II Bildungspaket

Bildungspaket

Leistungen Anlaufstellen
Beratung und Vermittlung Beschäftigungschancen im SGB II Organisation der Jobcenter
Fachkräfte und Integration

Fachkräfte und Integration

Fachkräftestrategie Fachkräftemonitoring Fachkräfte-Netzwerke Migration und Arbeit

Migration und Arbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen Nationaler Aktionsplan Integration Annerkennung und Qualifizierung Orientierung und Vermittlung Flucht und Asyl
Digitalisierung der Arbeitswelt

Digitalisierung der Arbeitswelt

Transformation der Arbeitswelt Austausch mit der betrieblichen Praxis

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Initiative Neue Qualität der Arbeit Lern-und Experimentierräume Zukunftszentren
Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft: Arbeit neu denken Rat der Arbeitswelt
Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Arbeitnehmerrechte

Arbeitnehmerrechte

Betriebliche Mitbestimmung Kündigungsschutz Jugendarbeitsschutzgesetz Datenschutz
Mindestlohn

Mindestlohn

Mindestlohnrechner Mindestlohnkommission Mindestlohn-Glossar
Leiharbeit / Werkverträge Tarifverträge

Tarifverträge

Tarifvertragliche Sozialkassen
Teilzeit und flexible Arbeitszeit Entsendung von Arbeitnehmern
Arbeitsschutz

Arbeitsschutz

Arbeitsschutzausschüsse Gesundheit am Arbeitsplatz Technischer Arbeitsschutz Produktsicherheit

Soziales

Sozialversicherung

Sozialversicherung

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung Künstlersozialversicherung Sozialversicherungswahlen
Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Unfallversicherung

Unfallversicherung im Überblick Was sind Arbeitsunfälle? Was sind Berufskrankheiten? Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht Fragen und Antworten
Rente und Altersvorsorge

Rente und Altersvorsorge

Fakten zur Rente

Fakten zur Rente

Alternde Gesellschaft Gesetzliche Rentenversicherung Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge Grundsicherung im Alter
Gesetzliche Rentenversicherung

Gesetzliche Rentenversicherung

Wer ist versichert? Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenberechnung Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenlexikon
Grundrente Zusätzliche Altersvorsorge

Zusätzliche Altersvorsorge

Betriebliche Altersvorsorge Private Altersvorsorge Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge
Sozialhilfe

Sozialhilfe

Grundsätze der Sozialhilfe Leistungen der Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Soziale Entschädigung

Soziale Entschädigung

Opferentschädigungsrecht Fürsorgerische Leistungen Rundschreiben Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung Gesetze und Verordnungen
Versorgungsmedizin

Versorgungsmedizin

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung
Teilhabe und Inklusion

Teilhabe und Inklusion

Politik für Menschen mit Behinderungen Rehabilitation und Teilhabe Stiftung Anerkennung und Hilfe Persönliches Budget Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme Zielvereinbarungsregister

Europa und die Welt

Europa

Europa

#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU Arbeiten innerhalb der EU Außenbeziehungen der EU Migration aus Drittstaaten
Europäische Fonds

Europäische Fonds

Europäischer Sozialfonds (ESF) Europäischer Globalisierungsfonds (EGF) Europäischer Hilfsfonds (EHAP) Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
International

International

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20 Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR) Twinning (Verwaltungspartnerschaften) Sozialversicherungsabkommen Internationale Organisationen

Ministerium

Aufgaben des BMAS Geschichte des BMAS Minister und Hausleitung Beauftrage der Bundesregierung beim BMAS Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten im BMAS Ausbildung im BMAS
Veranstaltungen Besucherzentrum Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Dialogtour Hin. Gehört. Zukunftsdialog

Service

Gesetze und Gesetzesvorhaben Publikationen

Publikationen

Übersicht Publikationen Forschungsberichte
Mediathek

Mediathek

Videos Bildergalerien Podcasts Webdokus
Statistiken (Open Data)

Statistiken (Open Data)

Rentenbestandsstatistik Statistik zu Riester-Verträgen Daten zur Rente Finanzdaten der Sozialversicherung Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit Arbeitsmarktstatistiken
Kontakt

Kontakt

Bürgertelefon Kontaktformular
Abonnements

Abonnements

Newsletter

Newsletter

Newsletter-Anmeldung Newsletter-Abmeldung Newsletter-Archiv
RSS
Presse

Presse

Pressekontakt Pressefotos Pressemitteilungen Meldungen Reden Interviews
Arbeit Arbeitsförderung Leistungen der Arbeitsförderung Beratung und Vermittlung Förderung der Erwerbstätigkeit Beschäftigungssicherung Programme für Beschäftigungschancen (SGB III) Aus- und Weiterbildung Ausbildungsförderung Leistungen zur Ausbildungsförderung Jugendberufsagenturen Berufsberatung und Berufsorientierung Bildungsketten Allianz für Aus- und Weiterbildung Weiterbildung Förderung der beruflichen Weiterbildung Nationale Weiterbildungsstrategie Arbeit von morgen Arbeitslosengeld Anspruchsvoraussetzungen Höhe Anspruchsdauer Grundsicherung / Arbeitslosengeld II Anspruchsvoraussetzungen Arbeitslosengeld II Bildungspaket Leistungen Anlaufstellen Beratung und Vermittlung Beschäftigungschancen im SGB II Organisation der Jobcenter Fachkräfte und Integration Fachkräftestrategie Fachkräftemonitoring Fachkräfte-Netzwerke Migration und Arbeit Rechtliche Rahmenbedingungen Nationaler Aktionsplan Integration Annerkennung und Qualifizierung Orientierung und Vermittlung Flucht und Asyl Digitalisierung der Arbeitswelt Transformation der Arbeitswelt Austausch mit der betrieblichen Praxis Initiative Neue Qualität der Arbeit Lern-und Experimentierräume Zukunftszentren Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft: Arbeit neu denken Rat der Arbeitswelt Arbeitsrecht Arbeitnehmerrechte Betriebliche Mitbestimmung Kündigungsschutz Jugendarbeitsschutzgesetz Datenschutz Mindestlohn Mindestlohnrechner Mindestlohnkommission Mindestlohn-Glossar Leiharbeit / Werkverträge Tarifverträge Tarifvertragliche Sozialkassen Teilzeit und flexible Arbeitszeit Entsendung von Arbeitnehmern Arbeitsschutz Arbeitsschutzausschüsse Gesundheit am Arbeitsplatz Technischer Arbeitsschutz Produktsicherheit Soziales Sozialversicherung Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung Künstlersozialversicherung Sozialversicherungswahlen Gesetzliche Unfallversicherung Unfallversicherung im Überblick Was sind Arbeitsunfälle? Was sind Berufskrankheiten? Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht Fragen und Antworten Rente und Altersvorsorge Fakten zur Rente Alternde Gesellschaft Gesetzliche Rentenversicherung Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge Grundsicherung im Alter Gesetzliche Rentenversicherung Wer ist versichert? Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenberechnung Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenlexikon Grundrente Zusätzliche Altersvorsorge Betriebliche Altersvorsorge Private Altersvorsorge Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge Sozialhilfe Grundsätze der Sozialhilfe Leistungen der Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Soziale Entschädigung Opferentschädigungsrecht Fürsorgerische Leistungen Rundschreiben Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung Gesetze und Verordnungen Versorgungsmedizin Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung Teilhabe und Inklusion Politik für Menschen mit Behinderungen Rehabilitation und Teilhabe Stiftung Anerkennung und Hilfe Persönliches Budget Barrierefreie Gestaltung der Arbeit Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme Zielvereinbarungsregister Europa und die Welt Europa #MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU Arbeiten innerhalb der EU Außenbeziehungen der EU Migration aus Drittstaaten Europäische Fonds Europäischer Sozialfonds (ESF) Europäischer Globalisierungsfonds (EGF) Europäischer Hilfsfonds (EHAP) Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI) International Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20 Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR) Twinning (Verwaltungspartnerschaften) Sozialversicherungsabkommen Internationale Organisationen Ministerium Aufgaben des BMAS Geschichte des BMAS Minister und Hausleitung Beauftrage der Bundesregierung beim BMAS Arbeiten und Ausbildung im BMAS Arbeiten im BMAS Ausbildung im BMAS Veranstaltungen Besucherzentrum Bürgerbeteiligung Dialogtour Hin. Gehört. Zukunftsdialog Service Gesetze und Gesetzesvorhaben Publikationen Übersicht Publikationen Forschungsberichte Mediathek Videos Bildergalerien Podcasts Webdokus Statistiken (Open Data) Rentenbestandsstatistik Statistik zu Riester-Verträgen Daten zur Rente Finanzdaten der Sozialversicherung Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit Arbeitsmarktstatistiken Kontakt Bürgertelefon Kontaktformular Abonnements Newsletter Newsletter-Anmeldung Newsletter-Abmeldung Newsletter-Archiv RSS Presse Pressekontakt Pressefotos Pressemitteilungen Meldungen Reden Interviews
Soziale Sicherung
Die Sozialwahlen der Zukunft

Dokumentation der Veranstaltung zur Reform des Sozialwahlrechts am 17.10.2019 in Berlin

Alle Beteiligten sind sich einig, die Sozialwahlen müssen modernisiert werden. Die beiden Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen haben nach den Sozialwahlen 2017 einen 10 Punkte umfassenden Katalog mit Vorschlägen zur Reform des Sozialwahlrechtes verfasst und veröffentlicht.

Bei der Übergabe des Schlussberichtes über die Sozialwahlen 2017 im Oktober 2018 an Bundesminister Heil kündigte die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen für das Jahr 2019 eine Veranstaltung zum Thema "Einführung von Onlinewahlen bei den Sozialwahlen" an. Da im BMAS inzwischen konkretere Überlegungen zur Modernisierung der Sozialwahlen angestellt wurden, wurde das Thema in "Die Zukunft der Sozialwahlen" erweitert.

 

Auf der Veranstaltung am 17. Oktober 2019 sollte geklärt werden, ob die Politik die Vorschläge der Bundeswahlbeauftragten aufnimmt und ob bereits Pläne für eine konkrete Umsetzung bestehen. Daher nahm die Parlamentarische Staatssekretärin Kerstin Griese an diesem Tag eine Schlüsselrolle ein. In ihrem Grußwort (anzuhören in der Audiodokumentation unten) stellte sie die ersten Überlegungen ihres Hauses zur Reform der Sozialwahlen vor:

Das BMAS beabsichtigt zentrale und langjährig diskutierte Reformvorschläge aufzugreifen und prüft derzeit, welche Maßnahmen zur Erfüllung des Koalitionsvertrages geeignet erscheinen. Die Diskussion ist noch ergebnisoffen.

Dies sind die Maßnahmen, die in den Überlegungen des BMAS eine wichtige Rolle spielen:

1. Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamtes

  • Über das bestehende Benachteiligungsverbot hinaus soll ein ausdrücklicher gesetzlicher Freistellungsanspruch für die Amtsausübung der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter vorgesehen werden.
  • Für die Fort- und Weiterbildung der Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter sollte eine angemessene Zeit vorgesehen werden, in der diese - ohne Nachteile zu erleiden - von ihrer Arbeit freigestellt werden.

2. Erweiterung der Befugnisse der Bundeswahlbeauftragten

Die Bundeswahlbeauftragten sollten künftig während ihrer gesamten Amtszeit kontinuierlich und öffentlichkeitswirksam über die Sozialversicherungswahlen und deren Bedeutung für die Arbeit der Gremien der Selbstverwaltungen informieren können.

3. Förderung von Urwahlen

Das BMAS will die Friedenswahlen nicht abschaffen, aber will die Urwahlen fördern. Denn so wird das Interesse an den Sozialwahlen vergrößert und die Akzeptanz der Vertreterinnen und Vertretern in den Selbstverwaltungen erhöht.

Die möglichen Ansätze eine Förderung von Urwahlen:

  • Senkung des Unterschriftenquorums,
  • Überdenken der Fristen und Zeiträume für die Zusammenlegung von Vorschlagslisten.

4. Maßnahmen für die Steigerung der Transparenz des Wahlverfahrens

Folgende Maßnahmen für eine Steigerung der Transparenz des Wahlverfahrens werden diskutiert:

  • Ein geregeltes Verfahren zur Listenaufstellung.
  • Eine Listenbindung beim Ausscheiden von Mitgliedern von Selbstverwaltungsorganen.
  • Die Abschaffung der 5-Prozent-Hürde.

5. Einführung einer Geschlechterquote

Das BMAS hält die Einführung einer Geschlechterquote bei der Listenaufstellung für einen wichtigen Schritt.

6. Onlinewahlen - Abtrennung vom übrigen Reformvorhaben

Das BMAS wird das Thema Onlinewahlen weiterverfolgen und es weiter voranbringen.

Es sind jedoch neben technischen noch verfassungsrechtliche Fragen zu klären.

Deshalb erfolgt die Prüfung von "Onlinewahlen" parallel zu der jetzt anstehenden Modernisierung der Sozialversicherungswahlen.

Impressionen der Veranstaltung

Die Sozialwahlen der Zukunft - Elsner, Pawelski, Griese, Wiesehüge.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Rita Pawelski.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Frau Elsner.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Frau Griese.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Redner.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Interessierte Hörer.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Interessierte Zuhörer.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Podiumsdiskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Redner.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Diskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Redner.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Diskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Podiumsdiskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Podiumsdiskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Redner.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Vortrag.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Rednerin.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Diskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Redner.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Wortmeldung.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Rita Pawelski.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Publikum.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Publikumsdiskussion.

Die Sozialwahlen der Zukunft - Klaus Wiesehügel.

Audio-Dokumentation der Veranstaltung

Begrüßung durch Rita Pawelski:
Begrüßung - Rita Pawelski

     

Begrüßung durch Ulrike Elsner:
Begrüßung - Ulrike Elsner

     

Grußwort von Kerstin Griese:
Grußwort - Kerstin Griese

     

Vortrag Dr. Martin Heidebach:
Vortrag - Dr. Martin Heidebach

     

Podium: "Erwartungen der Selbstverwaltung an eine Reform des Sozialwahlrechtes":
Podium: "Erwartungen der Selbstverwaltung an eine Reform des Sozialwahlrechtes"

     

Podium: Reform der Sozialwahlen und Bilanz der Bundestagsfraktionen:
Podium: Reform der Sozialwahlen und Bilanz der Bundestagsfraktionen

     

Diskussion des Publikums mit den Bundestagsabgeordneten:
Diskussion des Publikums mit den Bundestagsabgeordneten

     

Schlusswort von Klaus Wiesehügel:
Schlusswort Klaus Wiesehügel

     

Weiterführende Links
Soziale Sicherung
Meldung