Europa

Staatssekretärin Kramme in Georgien

Am 7. und 8. Februar 2017 war die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme für einen zweitätigen Besuch in Georgien und traf dort u.a. den Arbeitsminister David Sergeenko.

Im Mittelpunkt der Reise stand die aktuelle Debatte in Georgien zur Einführung eines Mindestlohns. Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierte die Staatssekretärin mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften sowie Vertretern von Arbeitgebern und Regierung über die Erfahrungen mit dem Mindestlohn in Deutschland. Auch in Deutschland gab es vor Einführung des Mindestlohns zahlreiche Vorbehalte, vor allem aus der Wirtschaft, so Staatssekretärin Kramme. Zwei Jahre positive Erfahrungen bestärken uns jedoch: Vier Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben mehr Lohn auf dem Konto und es gibt mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. Die Wirtschaft schultert dies ohne Mühe, wir sind weiterhin auf einem deutlichen Wachstumspfad. Die Staatssekretärin ermutigte die Anwesenden, die Debatte offen und konstruktiv weiterzuführen, um gemeinsam den besten Weg für den georgischen Arbeitsmarkt und die georgische Wirtschaft zu finden.

In weiteren offiziellen Gesprächen mit Abgeordneten des georgischen Parlaments und mit dem Arbeitsminister, David Sergeenko, informierte sich die Staatssekretärin über die Situation von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf dem georgischen Arbeitsmarkt. Themen waren auch anstehende Reformen im Bereich des Arbeitsrechts sowie der Rentenpolitik. Weitere Programmpunkte der Reise waren eine Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft, ein Unternehmensbesuch sowie ein Informationsgespräch bei der Beobachtermission der Europäischen Union. Deren Aufgabe ist es, nach dem Kaukasuskrieg 2008 die Lage in und um die Konfliktgebiete Südossetien und Abchasien zu beobachten.