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Meldung

Staatssekretärin Fahimi in Myanmar

Regierung und Sozialpartner vereinbaren Zusammenarbeit beim Arbeitsschutz

Vom 16. bis 18. Juni 2016 hat Staatssekretärin Yasmin Fahimi das südostasiatische Entwicklungsland Myanmar besucht. Anlass ihrer Reise war der Startschuss des sogenannten Vision Zero Fonds, ein vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierter globaler Präventionsfonds zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und zum Aufbau von Unfallversicherungen in ärmeren Produktionsländern. Den Auftakt für entsprechende Aktivitäten in Myanmar bildete eine große internationale Konferenz in der Wirtschaftsmetropole Rangun. Im Beisein der Staatssekretärin verständigten sich Arbeitgeber, Gewerkschaften und die myanmarische Regierung darauf, in einen Dialog einzutreten, Projekte mit finanzieller Unterstützung durch den Fonds voranzutreiben und so den Arbeitsschutz in Myanmar zu verbessern. Der Vision Zero Fonds ist in der Startphase mit acht Millionen US-Dollar ausgestattet, die von der deutschen Bundesregierung, der US-Regierung und der Europäischen Kommission bereitgestellt werden. Der Privatsektor ist aufgerufen, sich an der Gestaltung und Finanzierung konkreter Projekte zu beteiligen.

Regierung und Sozialpartner einigten sich auf eine Zusammenarbeit im nationalen Rat für tripartite Angelegenheiten, dem höchsten Gremium für den sozialen Dialog in Myanmar. Schon bald wollen die Akteure einen gemeinsamen Aktionsplan zur Verbesserung des Arbeitsschutzes im Land vorlegen. Der Vision Zero Fonds wird die Umsetzung dieser Reformvorhaben unterstützen. Ein schöner Erfolg, der uns zuversichtlich für den Start des Vision Zero Fonds macht und auch bestätigt, dass wir den richtigen Ansatz verfolgen, so Staatssekretärin Fahimi. In Deutschland haben wir gute Erfahrungen mit der Sozialpartnerschaft gemacht und werden deswegen die Sozialpartner in Myanmar unterstützen. Voraussetzung für eine Förderung von Projekten durch den Vision Zero Fonds ist, dass alle Akteure in einem Land eng zusammenarbeiten und sich auf konkret anzugehende Maßnahmen verständigen.

Bei bilateralen Gesprächen zum Auftakt der Reise der BMAS-Delegation unter Leitung von Staatssekretärin Yasmin Fahimi hatte bereits der myanmarische Arbeitsminister U Thein Swe sein Interesse an internationaler Unterstützung beim Arbeitsschutz bekräftigt. Im weiteren Verlauf der Reise bestätigten auch die führenden Gewerkschaftsverbände, zentrale Arbeitgebervereinigungen sowie internationale Firmen im Lande, das Vision Zero Fonds-Vorhaben unterstützen zu wollen. Begleitet wurde die Staatssekretärin von Joachim Breuer, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) sowie zwei Vertretern der deutschen Sozialpartner, Rainhardt Freiherr von Leoprechting, Vorstandsvorsitzender bei der Berufsgenossenschaft Handel und Warendistribution (BGHW), und Frank Zach, Referatsleiter "Internationale Kooperationen" beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB).

Während der Reise führte die Staatssekretärin auch Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und Hilfsorganisationen im Land. Sie würdigte ihre wichtige Rolle beim sozialen und demokratischen Fortschritt Myanmars.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird die anstehenden Aktivitäten des Vision Zero Fonds in Myanmar aktiv unterstützen. So schlug Staatssekretärin Fahimi vor, den angestoßenen deutsch-myanmarischen Austausch zum Arbeitsschutz zwischen Regierung, Sozialpartnern und zuständigen Behörden im Rahmen eines Deutschlandbesuchs der myanmarischen Seite fortzusetzen.

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