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Parlamentarische Staatssekretärin Lösekrug-Möller in Kirgisistan

Bei einer Reise in die Hauptstadt der Kirgisischen Republik vom 24. bis 27. Mai 2016 hat sich die Parlamentarische Staatssekretärin im BMAS, Gabriele Lösekrug-Möller, über die demokratischen Entwicklungen im Land und die deutsch-kirgisische Zusammenarbeit vor Ort informiert.

Bei einer Reise in die Hauptstadt der Kirgisischen Republik vom 24. bis 27. Mai 2016 hat sich die Parlamentarische Staatssekretärin im BMAS, Gabriele Lösekrug-Möller, über die demokratischen Entwicklungen im Land und die deutsch-kirgisische Zusammenarbeit vor Ort informiert. Besonders die Bekämpfung von Kinderarbeit, berufliche Bildung, der Aufbau von Arbeitsmarktdienstleistungen und Sozialpartnerschaft standen dabei im Vordergrund.

Zum Auftakt der politischen Gespräche wurde die deutsche Delegation von Vize-Premierministerin Gulmira Kudajberdieva und dem Minister für Arbeit und Soziales, Kudaibergen Bazarbaev, empfangen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Engagement Deutschlands bei Projekten in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Wirtschaft, von denen positive soziale Impulse ausgehen. Vize-Premierministerin Kudajberdieva betonte, Kirgisistan engagiere sich in der Armutsbekämpfung, wofür gesetzliche Grundlagen geschaffen würden. So sei unter anderem auch die Ratifizierung der internationalen Standards zum Schutz von Menschen mit Behinderung angestrebt. Staatssekretärin Lösekrug-Möller unterstrich die Bedeutung der deutsch-kirgisischen Zusammenarbeit bei nationalen und internationalen sozialen Fragen. Minister Bazarbaev wies auf eine Vielzahl konkreter Projekte hin, bei deren Fort- beziehungsweise Umsetzung er weiterhin auf deutsche Unterstützung hoffe. Abschließend betonte Vize-Premierministerin Kudajberdieva, dass die kirgisische Regierung den Ansatz komplexer Programme in der sozialen Absicherung, der Sozialhilfe, Bildung und Gesundheit mitdenke und dabei auch eine enge Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft pflege.

Weitere Gesprächspartner auf der Reise waren der Vorsitzende sowie Mitglieder des Parlaments-Ausschusses für Soziales, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Gesundheit, Vertreter von ILO und GIZ, der EU-Botschafter und der stellvertretende OSZE-Botschafter in Bischkek sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft. Auf dem Programm standen auch Besuche einer Schule für Straßenkinder, des Arbeitsamts Bischkek, eines Projekts für Jugendliche mit Behinderung, einer Berufsfachschule sowie eine Diskussionsrunde mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern zum Thema Sozialpartnerschaft.

Das umfangreiche Programm ermöglichte einen tiefen Einblick in die zahlreichen innen- und außenpolitischen Herausforderungen und Probleme, aber auch die Chancen des Landes. Staatssekretärin Lösekrug-Möller zeigte sich sehr beeindruckt von dem Engagement ihrer Gesprächspartner in Kirgisistan, die das "Demokratieprojekt" vorantreiben.

Die Bundesregierung ist in der Entwicklungszusammenarbeit mit Kirgistan größter Geber innerhalb der Europäischen Union. Die Reise der Parlamentarischen Staatssekretärin knüpfte an die Reise des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier nach Bischkek im März dieses Jahres an. Der Minister hatte im Rahmen des diesjährigen deutschen OSZE-Vorsitzes einige Länder Zentralasiens besucht. Ziel der Bundesregierung ist es, die demokratischen Entwicklungen der Kirgisischen Republik weiterhin zu unterstützen.

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