Arbeitsschutz

Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieb­lichen Arbeitsschutz

Interessierte Kreise des Arbeitsschutzes in Deutschland haben sich auf ein neues Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz [PDF, 216KB] verständigt.

Vertreterinnen und Vertreter der obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder, der Spitzenverbände der gesetzlichen Unfallversicherung, der Sozialpartner, des DIN/VDE, der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin, und der KAN-Geschäftsstelle haben sich in einer vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales geleiteten Arbeitsgruppe auf ein neues Grundsatzpapier zur Rolle der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz [PDF, 216KB] verständigt. Das Papier baut auf den Festlegungen des Gemeinsamen Deutschen Standpunktes (GDS) auf und entwickelt diesen weiter. Es konkretisiert die in Deutschland anzuwendenden Rahmenbedingungen im Verhältnis von Normung und betrieblichem Arbeitsschutz und enthält konkrete verfahrensmäßige und inhaltliche Hinweise im Umgang mit Normung in diesem Bereich. Dies betrifft insbesondere die Vorgaben zur Initiierung und Begleitung von Normung. Das Grundsatzpapier befasst sich ferner mit der Verwendung von Normen bei der Erarbeitung des Vorschriften- und Regelwerks von Staat und Unfallversicherungsträgern.

Das Grundsatzpapier ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem einheitlichen Vorschriften- und Regelwerk im Arbeitsschutz. Nach dem Leitlinienpapier zur Neuregelung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz vom 31. August 2011, das bereits die Wirkungsfelder von staatlichen Vorschriften und Regeln zu solchen der Unfallversicherungsträger beschreibt, tritt mit dem nun vorliegenden Grundsatzpapier die noch fehlende Komponente der Normung im betrieblichen Arbeitsschutz hinzu. Beide Papiere leisten einen Beitrag zur Umsetzung des gesetzlichen Handlungsauftrags des Arbeitsschutzgesetzes, des Siebten Buches Sozialgesetzbuch sowie der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) zur Herstellung eines einheitlichen und konsistenten Regelungssystems im Arbeitsschutz.

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