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Europa

Staatssekretär Asmussen besucht die Republik Moldau

Staatssekretär Jörg Asmussen hat als erster hochrangiger Vertreter der Bundesregierung die Republik Moldau nach der Regierungsbildung besucht. Moldau ist eine von drei ehemaligen Sowjetrepubliken (neben Georgien und der Ukraine), die 2014 ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union geschlossen haben und sich dem europäischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell hinwenden wollen.

Ruxandra Glavan, Ministerin für Arbeit und Soziales erläuterte die Reformagenda der Regierung im Bereich des Sozialstaates. So stelle es für die sozialen Sicherungssystemeeine enorme Herausforderung dar, dass ca. eine Million Moldauer als Gastarbeiter außerhalb des Landes arbeiten und somit in Moldau keine Ansprüche aus den sozialen Sicherungssystemen erwerben und im Ausland erworbene Ansprüche oftmals nicht übertragbar sind. Hierzu sollen Abkommen mit Ländern, in denen viele Moldauer arbeiten, geschlossen werden.

Im Gespräch mit dem ehemaligen Außenminister und Ministerpräsidenten Iruie Leanca stellte dieser seine neue Partei vor, die er als Alternative zu den etablierten Parteien, hinter denen Oligarchen stünden, gegründet habe. Seine Finanzierung erfolge durch europäische Stiftungen und sei damit deutlich transparenter. Ein erster Popularitätstest seien die Lokalwahlen im Mai 2015.

Weiterhin traf sich Staatssekretär Jörg Asmussen mit Abgeordneten des Parlaments, Vertretern der Zivilgesellschaft, deutscher Unternehmen, internationaler Institutionen und dem Gouverneur der Notenbank.

"Die Regierung von Moldau ist sich der enormen Herausforderungen, die sich aus der Umsetzung des Assoziierungsabkommen ergeben, bewusst und bereit, diesen zunächst schwierigen Weg zu gehen", bilanziert der Staatssekretär den Besuch. "Wichtig sind nun ein zügiger Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen und transparenter Entscheidungsprozesse. Die Bundesregierung ist bereit, Moldau dabei zu unterstützen."