Zum Inhalt springen
Teilhabe

Diskussion über Recht der Schwerbehindertenvertretung

Um über Verbesserungen der Arbeitsmöglichkeiten und der Rechte von Schwerbehindertenvertretungen zu diskutieren, lud das BMAS am 20. Oktober zu einem Workshop mit Staatssekretär Jörg Asmussen und der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele, ein. Unter den rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern waren vor allem Vertrauenspersonen schwerbehinderter Menschen in Betrieben und Verwaltungen aus dem ganzen Bundesgebiet, Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgebern, des Deutschen Behindertenrates und der Wissenschaft vertreten. 

Staatssekretär Asmussen verwies in seiner Begrüßung auf den Koalitionsvertrag, der die Anerkennung und Stärkung des ehrenamtlichen Engagements der Schwerbehindertenvertretungen hervorhebe. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hätten bereits zahlreiche Anregungen von Vertrauenspersonen erreicht, um diesen Satz mit Leben zu erfüllen. Heute gehe es darum, aus erster Hand hören, wo "der Schuh drückt", so Asmussen.

Ein Schwerpunkt der Diskussion lag in der Verbesserung der Arbeitsmöglichkeiten. Hier ging es um früher einsetzende Freistellungen für die Vertrauenspersonen und leichtere Heranziehungsmöglichkeiten für die Stellvertreter einschließlich Schulungen. Hohe Bedeutung hatte für die Schwerbehindertenvertretungen auch die Frage, welche Rechtsfolge es künftig haben soll, wenn eine gesetzlich vorgesehene Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung unterbleibt. Weitere Themen waren die Integrationsvereinbarung, das Übergangsmandat bei Betriebsübergängen und die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung am betrieblichen Eingliederungsmanagement.

Weiterführende Links