Arbeitsschutz

Fünfzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz

Verordnung über das Verbot der Einfuhr, des Inverkehrbringens und des Bereitstellens von Himmelslaternen auf dem Markt (15. ProdSV)

Von ballonartigen, unbemannten Flugleuchtkörpern, den sog. Himmelslaternen, geht eine erhebliche Brandgefahr aufgrund der Bauweise und der verwendeten Materialien aus. Die Feuerquelle ist offen und es fehlen Vorkehrungen, die das Übergreifen des Feuers auf brennbare Gegenstände verhindern. Himmelslaternen können eine Höhe von 500 Metern erreichen und bis zu 20 Minuten fliegen. Die durch Brände verursachten Schäden, wie im Krefelder Zoo 2019/2020, sind regelmäßig schwerwiegend. Die Verwendung von Himmelslaternen ist zwar verboten, aber der Erwerb war legal möglich. Durch die 15. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz sollen Gefährdungen des Flugverkehrs und Brände mit der Gefährdung von Leben, Leib, Tieren und erheblichen Sachwerten verhindert werden. Daher werden die Einfuhr, das Inverkehrbringen und das Bereitstellen von Himmelslaternen auf dem deutschen Markt verboten.

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 137KB] 24.05.2023 Regierungsentwurf ist verabschiedet [PDF, 123KB] 17.10.2023 Verordnung ist verkündet 15.01.2024 Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“