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Verordnung

Arbeitsschutzänderungsverordnung 

Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen


Die Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen wurde am 27. Juli im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Umsetzung der Europäischen Richtlinie (EU) 2019/1833 machte eine Änderung der Biostoffverordnung erforderlich. Gleiches gilt auch für die Änderung der Gefahrstoffverordnung, die kompatibel zum EU-Biozid-Recht gestaltet werden musste. Die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung dient der Korrektur eines falschen Verweises.

Umsetzungsstand

Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“

Dokumentation

27.07.2021: Verordnung zur Änderung der Biostoffverordnung und anderer Arbeitsschutzverordnungen

21.07.2021: Regierungsentwurf nach Einarbeitung der Maßgaben des Bundesrats

12.05.2021: Regierungsentwurf

15.09.2020: Referentenentwurf

Stellungnahmen