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Pressemitteilungen und Meldungen zum Thema Soziale Sicherung

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  1. 20. Oktober 2020

    Künst­ler­so­zi­al­ab­ga­be steigt im kom­men­den Jahr leicht auf 4,4 Pro­zent

    Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird im Jahr 2021 4,4 Prozent betragen. Trotz des schwierigen wirtschaftlichen Hintergrunds durch die Pandemie muss der Abgabesatz nur geringfügig angehoben werden.

  2. 14. Oktober 2020

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt So­zi­al­ver­si­che­rungs­re­chen­grö­ßen 2021

    Das Kabinett hat die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2021 beschlossen.

  3. 9. September 2020

    Ein star­kes Si­gnal für die so­zia­le In­fra­struk­tur

    Das Bundeskabinett hat heute die Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes bis zum 31. Dezember 2020 beschlossen. Mit dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) wird die Arbeit der sozialen Dienstleister im Zeitraum der Corona-Krise sichergestellt.

  4. 9. September 2020

    Ver­ein­fach­ter Zu­gang zur Grund­si­che­rung wird ver­län­gert

    Das Bundeskabinett hat am 9. September 2020 beschlossen, den erleichterten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung bis zum 31. Dezember 2020 zu verlängern.

  5. 4. September 2020

    Re­fe­ren­ten­ent­wurf zur So­zi­al­ver­si­che­rungs-Re­chen­grö­ßen­ver­ord­nung 2021

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legt den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2021 vor.

  6. 19. August 2020

    Re­gel­sät­ze für Grund­si­che­rung und So­zi­al­hil­fe stei­gen

    Das Bundeskabinett hat am 19. August 2020 das Regelbedarfsermittlungsgesetz verabschiedet. Damit werden die Regelbedarfe in der Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie die Leistungssätze im Asylbewerberleistungsgesetz zum 1. Januar 2021 neu ermittelt.

  7. 17. Juni 2020

    Ka­bi­nett ver­län­gert ver­ein­fach­ten Zu­gang zur Grund­si­che­rung

    Nach dem Bundeskabinettsbeschluss am 17. Juni 2020 profitieren Menschen mit entsprechendem Bedarf von einem erleichterten Zugang zu den Leistungen der Grundsicherung bis zum 30. September 2020.

  8. 23. März 2020

    Ein star­ker So­zi­al­staat in Zei­ten der Kri­se

    Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung sowie zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus beschlossen.

  9. 10. Februar 2020

    Neue För­der­be­kannt­ma­chun­gen ver­öf­fent­licht

    Im Zuge der BMAS-Forschungsförderstrategie soll im FIS-Netzwerk ein sozialpolitisches Zentrum etabliert werden, welches das bestehende Netzwerk stärken und die Präsenz sozialpolitischer Fragen in Forschung und Lehre weiter steigern soll.

  10. 14. Januar 2020

    So­zia­les Ent­schä­di­gungs­recht neu ge­re­gelt und deut­lich ver­bes­sert

    Am 19. Dezember 2019 wurde das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit wurde der Grundstein für ein neues Sozialgesetzbuch, das SGB XIV, geschaffen, welches zum 1. Januar 2024 in Kraft treten wird.

  11. 22. Oktober 2019

    Die So­zi­al­wah­len der Zu­kunft

    Die Bundeswahlbeaufragte für die Sozialversicherungswahlen Rita Pawelski eröffnete am 17.10.2019 in Berlin die Veranstaltung "Die Sozialwahl der Zukunft". Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten über die Erwartungen der Selbstverwaltung an eine Reform des Sozialwahlrechts.

  12. 14. Oktober 2019

    Un­ter­neh­men und Ver­wal­tun­gen an den di­gi­ta­len Wan­del an­pas­sen

    Förderrichtlinie veröffentlicht: Bundesarbeitsministerium unterstützt Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI) in Betrieben

  13. 9. Oktober 2019

    Bun­des­ka­bi­nett be­schließt So­zi­al­ver­si­che­rungs­re­chen­grö­ßen 2020

    Das Kabinett hat die Verordnung über die Sozialversicherungsrechengrößen 2020 beschlossen.

  14. 6. September 2019

    Re­fe­ren­ten­ent­wurf zur So­zi­al­ver­si­che­rungs-Re­chen­grö­ßen­ver­ord­nung 2020

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legt den Referentenentwurf zur Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2020 vor.

  15. 5. September 2019

    Künst­ler­so­zi­al­ab­ga­be auch 2020 sta­bil bei 4,2 Pro­zent

    Der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung wird im Jahr 2020 unverändert 4,2 Prozent betragen. Die entsprechende Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

  16. 5. August 2019

    Ver­bes­ser­te Bil­dungs- und Teil­ha­be­leis­tun­gen

    Zum Schulstart in Brandenburg besuchte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Grund- und Oberschule in Rüdersdorf bei Berlin. Rund 20 Prozent der 670 Schülerinnen und Schüler profitieren hier von den verbesserten Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets.

  17. 26. Juni 2019

    Bes­se­re Leis­tun­gen für Op­fer von Ge­walt­ta­ten

    Bundeskabinett hat die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts beschlossen.

  18. 17. April 2019

    Re­form des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes

    Das Bundeskabinett beschließt die Anpassung der Leistungen, das Schließen der Förderlücke und einen neuen Ehrenamts-Freibetrag für Geflüchtete.

  19. 17. April 2019

    SGB IX-/SGB XII-Än­de­rungs­ge­setz vom Ka­bi­nett ver­ab­schie­det

    Mit dem Gesetz sollen redaktionelle Fehler und Unklarheiten des Bundesteilhabe­gesetzes (BTHG) beseitigt werden.

  20. 15. November 2018

    Auf­takt des So­zial­mo­ni­to­rings

    Die konstruktiven Gespräche zwischen Bundesregierung und Wohlfahrtsverbänden starten in der fünften Legislaturperiode.

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