Arbeit

Arbeitsförderung

Arbeitsförderung

Leistungen der Arbeitsförderung Beratung und Vermittlung Förderung der Erwerbstätigkeit Beschäftigungssicherung Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)
Aus- und Weiterbildung

Aus- und Weiterbildung

Ausbildungsförderung

Ausbildungsförderung

Leistungen zur Ausbildungsförderung Jugendberufsagenturen Berufsberatung und Berufsorientierung Bildungsketten Allianz für Aus- und Weiterbildung
Weiterbildung

Weiterbildung

Förderung der beruflichen Weiterbildung Nationale Weiterbildungsstrategie Arbeit von morgen
Arbeitslosengeld

Arbeitslosengeld

Anspruchsvoraussetzungen Höhe Anspruchsdauer
Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Anspruchsvoraussetzungen Arbeitslosengeld II Bildungspaket

Bildungspaket

Leistungen Anlaufstellen
Beratung und Vermittlung Beschäftigungschancen im SGB II Organisation der Jobcenter
Fachkräfte und Integration

Fachkräfte und Integration

Fachkräftestrategie Fachkräftemonitoring Fachkräfte-Netzwerke Migration und Arbeit

Migration und Arbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen Nationaler Aktionsplan Integration Annerkennung und Qualifizierung Orientierung und Vermittlung Flucht und Asyl
Digitalisierung der Arbeitswelt

Digitalisierung der Arbeitswelt

Transformation der Arbeitswelt Austausch mit der betrieblichen Praxis

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Initiative Neue Qualität der Arbeit Lern-und Experimentierräume Zukunftszentren
Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft: Arbeit neu denken Rat der Arbeitswelt
Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Arbeitnehmerrechte

Arbeitnehmerrechte

Betriebliche Mitbestimmung Kündigungsschutz Jugendarbeitsschutz Datenschutz Arbeitszeitschutz
Mindestlohn

Mindestlohn

Mindestlohnrechner Mindestlohnkommission Mindestlohn-Glossar
Leiharbeit / Werkverträge Tarifverträge

Tarifverträge

Tarifvertragliche Sozialkassen
Teilzeit und flexible Arbeitszeit Entsendung von Arbeitnehmern
Arbeitsschutz

Arbeitsschutz

Arbeitsschutzausschüsse Gesundheit am Arbeitsplatz Technischer Arbeitsschutz Produktsicherheit

Soziales

Sozialversicherung

Sozialversicherung

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung Künstlersozialversicherung Sozialversicherungswahlen
Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Unfallversicherung

Unfallversicherung im Überblick Was sind Arbeitsunfälle? Was sind Berufskrankheiten? Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht Fragen und Antworten
Rente und Altersvorsorge

Rente und Altersvorsorge

Fakten zur Rente

Fakten zur Rente

Alternde Gesellschaft Gesetzliche Rentenversicherung Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge Grundsicherung im Alter
Gesetzliche Rentenversicherung

Gesetzliche Rentenversicherung

Wer ist versichert? Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenberechnung Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung Rentenlexikon
Grundrente Zusätzliche Altersvorsorge

Zusätzliche Altersvorsorge

Betriebliche Altersvorsorge Private Altersvorsorge Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge
Sozialhilfe

Sozialhilfe

Grundsätze der Sozialhilfe Leistungen der Sozialhilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Soziale Entschädigung

Soziale Entschädigung

Opferentschädigungsrecht Fürsorgerische Leistungen Rundschreiben Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung Gesetze und Verordnungen
Versorgungsmedizin

Versorgungsmedizin

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung
Teilhabe und Inklusion

Teilhabe und Inklusion

Politik für Menschen mit Behinderungen Rehabilitation und Teilhabe Stiftung Anerkennung und Hilfe Persönliches Budget Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme Zielvereinbarungsregister

Europa und die Welt

Europa

Europa

#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU Arbeiten innerhalb der EU Außenbeziehungen der EU Migration aus Drittstaaten
Europäische Fonds

Europäische Fonds

Europäischer Sozialfonds (ESF) Europäischer Globalisierungsfonds (EGF) Europäischer Hilfsfonds (EHAP) Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
International

International

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20 Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR) Twinning (Verwaltungspartnerschaften) Sozialversicherungsabkommen Internationale Organisationen

Ministerium

Aufgaben des BMAS Minister und Hausleitung Beauftrage der Bundesregierung beim BMAS Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten im BMAS Ausbildung im BMAS
Veranstaltungen Besucherzentrum Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung

Dialogtour Hin. Gehört. Zukunftsdialog
Geschichte des BMAS

Service

Gesetze und Gesetzesvorhaben Publikationen

Publikationen

Übersicht Publikationen Forschungsberichte
Mediathek

Mediathek

Videos Bildergalerien Podcasts Webdokus
Statistiken (Open Data)

Statistiken (Open Data)

Rentenbestandsstatistik Statistik zu Riester-Verträgen Daten zur Rente Finanzdaten der Sozialversicherung Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit Arbeitsmarktstatistiken
Kontakt

Kontakt

Bürgertelefon Kontaktformular
Abonnements

Abonnements

Newsletter

Newsletter

Newsletter-Anmeldung Newsletter-Abmeldung Newsletter-Archiv
RSS
Presse

Presse

Pressekontakt Pressefotos Pressemitteilungen Meldungen Reden Interviews

Arbeit

Arbeitsförderung

Leistungen der Arbeitsförderung

Beratung und Vermittlung

Förderung der Erwerbstätigkeit

Beschäftigungssicherung

Programme für Beschäftigungschancen (SGB III)

Aus- und Weiterbildung

Ausbildungsförderung

Leistungen zur Ausbildungsförderung

Jugendberufsagenturen

Berufsberatung und Berufsorientierung

Bildungsketten

Allianz für Aus- und Weiterbildung

Weiterbildung

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Nationale Weiterbildungsstrategie

Arbeit von morgen

Arbeitslosengeld

Anspruchsvoraussetzungen

Höhe

Anspruchsdauer

Grundsicherung / Arbeitslosengeld II

Anspruchsvoraussetzungen

Arbeitslosengeld II

Bildungspaket

Leistungen

Anlaufstellen

Beratung und Vermittlung

Beschäftigungschancen im SGB II

Organisation der Jobcenter

Fachkräfte und Integration

Fachkräftestrategie

Fachkräftemonitoring

Fachkräfte-Netzwerke

Migration und Arbeit

Rechtliche Rahmenbedingungen

Nationaler Aktionsplan Integration

Annerkennung und Qualifizierung

Orientierung und Vermittlung

Flucht und Asyl

Digitalisierung der Arbeitswelt

Transformation der Arbeitswelt

Austausch mit der betrieblichen Praxis

Initiative Neue Qualität der Arbeit

Lern-und Experimentierräume

Zukunftszentren

Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft: Arbeit neu denken

Rat der Arbeitswelt

Arbeitsrecht

Arbeitnehmerrechte

Betriebliche Mitbestimmung

Kündigungsschutz

Jugendarbeitsschutz

Datenschutz

Arbeitszeitschutz

Mindestlohn

Mindestlohnrechner

Mindestlohnkommission

Mindestlohn-Glossar

Leiharbeit / Werkverträge

Tarifverträge

Tarifvertragliche Sozialkassen

Teilzeit und flexible Arbeitszeit

Entsendung von Arbeitnehmern

Arbeitsschutz

Arbeitsschutzausschüsse

Gesundheit am Arbeitsplatz

Technischer Arbeitsschutz

Produktsicherheit

Soziales

Sozialversicherung

Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung

Geringfügige Beschäftigung

Künstlersozialversicherung

Sozialversicherungswahlen

Gesetzliche Unfallversicherung

Unfallversicherung im Überblick

Was sind Arbeitsunfälle?

Was sind Berufskrankheiten?

Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten

Aktuelles aus dem Berufskrankheitenrecht

Fragen und Antworten

Rente und Altersvorsorge

Fakten zur Rente

Alternde Gesellschaft

Gesetzliche Rentenversicherung

Alterseinkommen und zusätzliche Vorsorge

Grundsicherung im Alter

Gesetzliche Rentenversicherung

Wer ist versichert?

Leistungen der Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenberechnung

Fragen zur Gesetzlichen Rentenversicherung

Rentenlexikon

Grundrente

Zusätzliche Altersvorsorge

Betriebliche Altersvorsorge

Private Altersvorsorge

Fragen zur Zusätzlichen Altersvorsorge

Sozialhilfe

Grundsätze der Sozialhilfe

Leistungen der Sozialhilfe

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Soziale Entschädigung

Opferentschädigungsrecht

Fürsorgerische Leistungen

Rundschreiben

Zahlen und Daten zur Sozialen Entschädigung

Gesetze und Verordnungen

Versorgungsmedizin

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

Überarbeitung der Versorgungsmedizin-Verordnung

Teilhabe und Inklusion

Politik für Menschen mit Behinderungen

Rehabilitation und Teilhabe

Stiftung Anerkennung und Hilfe

Persönliches Budget

Barrierefreie Gestaltung der Arbeit

Zielvereinbarungen und Mobilitätsprogramme

Zielvereinbarungsregister

Europa und die Welt

Europa

#MySocialEurope: Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020

Beschäftigungs- und Sozialpolitik in der EU

Arbeiten innerhalb der EU

Außenbeziehungen der EU

Migration aus Drittstaaten

Europäische Fonds

Europäischer Sozialfonds (ESF)

Europäischer Globalisierungsfonds (EGF)

Europäischer Hilfsfonds (EHAP)

Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)

International

Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik

Beschäftigungs- und Sozialpolitik im Rahmen von G7 / G20

Gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (CSR)

Twinning (Verwaltungspartnerschaften)

Sozialversicherungsabkommen

Internationale Organisationen

Ministerium

Aufgaben des BMAS

Minister und Hausleitung

Beauftrage der Bundesregierung beim BMAS

Arbeiten und Ausbildung im BMAS

Arbeiten im BMAS

Ausbildung im BMAS

Veranstaltungen

Besucherzentrum

Bürgerbeteiligung

Dialogtour Hin. Gehört.

Zukunftsdialog

Geschichte des BMAS

Service

Gesetze und Gesetzesvorhaben

Publikationen

Übersicht Publikationen

Forschungsberichte

Mediathek

Videos

Bildergalerien

Podcasts

Webdokus

Statistiken (Open Data)

Rentenbestandsstatistik

Statistik zu Riester-Verträgen

Daten zur Rente

Finanzdaten der Sozialversicherung

Statistik zur Arbeitsgerichtsbarkeit

Arbeitsmarktstatistiken

Kontakt

Bürgertelefon

Kontaktformular

Abonnements

Newsletter

Newsletter-Anmeldung

Newsletter-Abmeldung

Newsletter-Archiv

RSS

Presse

Pressekontakt

Pressefotos

Pressemitteilungen

Meldungen

Reden

Interviews

Arbeitsschutz

Produktsicherheitsgesetz

Zentrale Rechtsvorschrift für die Sicherheit von Geräten, Produkten und Anlagen ist das Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz - ProdSG). Es umfasst eine breite Palette verschiedenster Produkte. Haarfön, Wasserkocher und Minibagger fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Atemschutzgeräte und komplexe Anlagen.

Das Produktsicherheitsgesetz ist am 1. Dezember 2011 in Kraft getreten (BGBl I S. 2178) und löste das bis dahin geltende Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG) ab.

Mit dem ProdSG sowie den auf Grundlage § 8 ProdSG erlassenen Produktsicherheitsverordnungen (ProdSV) werden insgesamt 11 europäische Binnenmarktrichtlinien sowie die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt. Dabei finden sich im ProdSG selber solche Regelungen wieder, die in allen Richtlinien gleichermaßen enthalten sind, wie allgemeine Begriffsbestimmungen (Abschnitt 1), Regelungen zu den notifizierten Stellen (Abschnitte 3 und 4), zur Marktüberwachung (Abschnitt 6) sowie zu Informations- und Meldepflichten (Abschnitt 7). Diese Bestimmungen sind somit vor die Klammer gezogen. Die produktspezifischen Regelungen der Richtlinien (z.B. wesentliche Sicherheitsanforderungen und anzuwendende Konformitätsbewertungsverfahren) finden sich in den nachgelagerten Produktsicherheitsverordnungen (1. bis 14. ProdSV).

Neben diesen europäischen Aspekten enthält das ProdSG aber auch Teile, die rein deutschen Ursprungs sind, wie z.B. die Regelungen zum GS-Zeichen in Abschnitt 5. Das GS-Zeichen hat sich in der Vergangenheit als wirkungsvolles Instrument der Produktsicherheit bewährt. Mit seiner Aussage "geprüfte Sicherheit" beeinflusst es die Kaufentscheidung und trägt so maßgeblich zu einem wirkungsvollen Verbraucherschutz wie auch Arbeitsschutz bei.

Eine zentrale Rolle beim Thema Produktsicherheit kommt dem Ausschuss für Produktsicherheit (AfPS) zu. Er ist im § 33 ProdSG verankert. Seine Aufgaben sind unter anderem die Beratung der Bundesregierung in Fragen der Produktsicherheit sowie die Ermittlung von konkretisierenden Normen und technischen Spezifikationen. Dem Ausschuss gehören sachverständige Personen aus den verschiedensten Bereichen der Wirtschaft sowie der öffentlichen Hand an. Seine Geschäfte führt die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).

Der "New Legislative Framework" (NLF) im Kontext der Produktsicherheit:

Die durch das ProdSG umgesetzten europäischen Binnenmarktrichtlinien basieren auf dem sogenannten "New Legislative Framework" (NLF). Der NLF ist ein Konzept, welches in vielen Bereichen des europäischen Binnenmarktrechts zur Anwendung kommt. Die wesentlichen Bausteine dieses Konzepts sind:

  • Grundlegende verbindliche Sicherheitsanforderungen in den Richtlinien/Verordnungen,
  • Konkretisierung der grundlegenden Sicherheitsanforderungen in technischen Normen, deren Anwendung jedoch grundsätzlich freiwillig bleibt,
  • ein nach Risiken abgestuftes Konformitätsbewertungssystem (pre market), welches durch private, jedoch staatlich zugelassene Stellen getragen wird,
  • staatliche Marktüberwachung (post market).

Zentrale europäische Rechtsvorschriften, die die Basis des NLF bilden, sind

  • Beschluss Nr. 768/2008/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten,
  • Verordnung (EG) Nr. 765/2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten,
  • Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten (sie löst hinsichtlich der Marktüberwachung die Verordnung (EU) Nr. 765/2008 ab),
  • Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 zur europäischen Normung.

Diese Zusammenhänge werden ausführlich in dem "Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU (Blue Guide)" der Europäischen Kommission erläutert.

Weitere Informationen

Europäischen Richtlinie über die Allgemeine Produktsicherheit: RL 2001/95/EG

Arbeitsschutz