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Assoziierungsabkommen

11. April 2018

Assoziierungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge, die die Europäische Union und ein Drittstaat schließen, um eine besondere Beziehung miteinander zu begründen. Hintergründe und Ausgestaltung variieren.

Mehrere Geschäftsleute stehen in einem Kreis und halten die Hände aufeinander.

Staaten, die eine enge Kooperation mit der EU anstreben, können ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (Stabilisation and Association Agreement) mit der Europäischen Union abschließen. Solche Abkommen sind vor allem in der Handelspolitik üblich. Dem assoziierten Partner werden dabei - je nach Ausgestaltung - unterschiedliche gegenseitige Rechte und Pflichten eingeräumt.

Die Schwerpunkte von Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der EU mit Drittstaaten unterscheiden sich. Einige dienen der Annäherung auf dem Weg hin zu einem etwaigen späteren EU-Beitritt, wie z.B. die Abkommen mit der Türkei und den Westbalkanstaaten. Andere sollen die wirtschaftliche Entwicklung der Vertragspartner fördern, z.B. der afrikanischen, karibischen und pazifischen (AKP)- Staaten. Wieder andere wollen den gegenseitigen Freihandel bei gleichzeitiger Anpassung der Rechtsordnung der Partner an das Gemeinschaftsrecht voranbringen, z.B. die Abkommen des Europäischen Wirtschaftraums (EWR) mit den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) Norwegen, Island und der Schweiz. Sie können aber auch der Stabilisierung einer Konfliktregion dienen.

Assoziierungsabkommen sehen in der Regel auch die Annäherung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet Arbeit und Soziales vor. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wirkt in diesem Bereich an der Ausgestaltung und späteren Evaluation der Abkommen mit. Besonders wichtig war dies bisher bei den Assoziierungsabkommen mit der Türkei (Ankara-Abkommen: 1963) und allen Westbalkanstaaten (Mazedonien: 2004; Albanien: 2009; Montenegro: 2010; Bosnien-Herzegowina: 2015; Serbien: 2013; Kosovo: 2016). In jüngster Zeit sind entsprechende Vereinbarungen mit drei Ländern der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Georgien und der Republik Moldau) getroffen worden.