- Durch Arbeitslosengeld II/Sozialgeld berücksichtigte Bedarfe
- Regelbedarf
- Mehrbedarfe
- Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- Einmalige Leistungen
- Beispielrechnungen: ALG-II
Durch Arbeitslosengeld II/Sozialgeld berücksichtigte Bedarfe
Das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld sind Teil der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und damit Teil der Leistungen zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Das Arbeitslosengeld II und das Sozialgeld umfasst neben dem Regelbedarf, der in Höhe der so genannten regelbedarfsrelevanten Bedarfe berücksichtigt wird, auch die angemessenen Bedarfe für Unterkunft und Heizung, soweit diese Bedarfe nicht durch Einkommen oder Vermögen unter Beachtung von Absetzbeträgen und Schonvermögen gedeckt sind. Hinzu kommen gegebenenfalls Mehrbedarfe, die für besondere Lebenslagen wie Alleinerziehung, Schwangerschaft oder bei aus medizinischen Gründen erforderlicher kostenaufwändiger Ernährung berücksichtigt werden.
Regelbedarf
Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Bedarfe für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenen Anteile sowie Bedarfe zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft (das sog. sozio-kulturelle Existenzminimum). Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen (Teil des Arbeitslosengeldes II bzw. des Sozialgeldes) entscheidet der Leistungsberechtigte eigenverantwortlich. Neben regelmäßig anfallenden Bedarfen u.a. für Lebensmittel sind auch unregelmäßig anfallende Bedarfe wie z.B. für Bekleidung aus den entsprechenden Leistungen zu decken. Die Höhe der maßgebenden Regelbedarfe ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Berechtigte | Regelbedarf | geregelt nach |
|---|---|---|
| 424 Euro | § 20 Absatz 2 S.1 |
| je 382 Euro | § 20 Absatz 4 |
| 339 Euro | § 20 Absatz 3 i.V.m. § 20 Absatz 2 S.2 Nr. 2 |
| 322 Euro | § 20 Absatz 2 S.2 Nr. 1 § 23 Nr.1 |
| 302 Euro | § 23 Nr.1 |
| 245 Euro | § 23 Nr.1 |
Mehrbedarfe
Im Einzelfall haben Leistungsberechtigte aufgrund besonderer Lebensumstände einen erhöhten Bedarf, der nicht durch den Regelbedarf gedeckt wird. Folgende Mehrbedarfe werden berücksichtigt:
- Schwangere haben ab der 13. Schwangerschaftswoche einen Anspruch auf einen Mehrbedarf von 17 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs.
- Bei Alleinerziehenden ist die Höhe des Mehrbedarfs abhängig vom Alter und der Anzahl der Kinder.
| Alter | Prozent |
|---|---|
| 1 Kind unter 7 Jahren | 36 Prozent |
| 1 Kind über 7 Jahren | 12 Prozent |
| 2 Kinder unter 16 Jahren | 36 Prozent |
| 2 Kinder über 16 Jahren | 24 Prozent |
| 4 Kinder | 48 Prozent |
| ab 5 Kinder | 60 Prozent |
- Für erwerbsfähige behinderte Menschen wird ein Mehrbedarf von 35 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs anerkannt, wenn Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetz-buch (SGB IX - Rehabilitation und Teilhabe) tatsächlich gewährt werden.
- Bei Leistungsberechtigten, die aus medizinischen Gründen eine kosten-aufwändige Ernährung benötigen, wird ein Mehrbedarf in angemessener Höhe berücksichtigt.
- Soweit im Einzelfall ein unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf besteht - z.B. Kosten der Wahrnehmung des Umgangsrechts mit dem Kind -, wird unter bestimmten Voraussetzungen ein Mehrbedarf anerkannt.
- Soweit Warmwasser durch in der Unterkunft installierte Vorrichtungen (Durchlauferhitzer) erzeugt wird, wird - bezogen auf die jeweils maßgebenden Regelbedarfe - gegebenenfalls ein pauschal gestaffelter Mehrbedarf anerkannt.
- Für voll erwerbsgeminderte Sozialgeldempfänger wird ab Vollendung des 15. Lebensjahres ein Mehrbedarf in Höhe von 17 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs anerkannt, wenn sie Inhaber eines Schwerbehindertenausweises mit dem Merkzeichen G sind.
Bedarfe für Unterkunft und Heizung
Die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende berücksichtigen bei der Erbringung des Arbeitslosengeldes II auch Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der angemessenen Aufwendungen. Dazu gehören auch die Nebenkosten wie z.B: Kosten für Kaltwasser und Warmwasserversorgung.
Grundsätzlich gilt: Nur angemessene Aufwendungen werden als Bedarf berücksichtigt. Die Angemessenheit der Aufwendungen wird in der Regel von dem örtlich zuständigen kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende in einer Richtlinie festgelegt. Die Richtlinie berücksichtigt dabei eine nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorhaben für den sozialen Wohnungsbau festgelegte Wohnfläche sowie einen Wert für einen örtlich angemessenen Mietzins zuzüglich der Nebenkosten. Außerdem werden die Aufwendungen für die Heizung als Bedarf berücksichtigt, soweit nicht Anhaltspunkte für ein eklatant unwirtschaftliches Heizverhalten vorliegen.
Seit 1. April 2011 können die Länder die kommunalen Träger durch Landesgesetz ermächtigen oder verpflichten, die Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft und Heizung durch Satzung zu regeln. Davon haben mittlerweile einige Bundesländer Gebrauch gemacht.
Sind die Aufwendungen für die Unterkunftskosten unangemessen hoch, müssen diese Kosten von den Leistungsberechtigten nach Aufforderung durch das Jobcenter gesenkt werden. Dafür besteht in der Regel eine Höchstfrist von sechs Monaten.
Einmalige Leistungen
Auf Antrag können die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende einmalige Leistungen gewähren. Möglich sind Zahlungen beispielsweise, wenn ein Haushalt zu gründen ist, die Geburt eines Kindes bevorsteht oder wenn die Versorgung mit orthopädischen Schuhen erforderlich ist. Einmalige Leistungen können auch für Personen erbracht werden, die keine laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld erhalten, jedoch ihr Einkommen für den besonderen Bedarf - beispielsweise für die Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt - nicht ausreicht.
Beispielrechnungen: ALG-II
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Antragsteller Regelbedarfe1
KdU2
Haushalts-einkommen
Alleinstehende(r) 424 Euro 321 Euro 745 Euro (Ehe-)Paar 764 Euro 412 Euro 1.176 Euro Alleinerziehend
1 Kind, 4 Jahre3822 Euro 464 Euro 1.286 Euro Alleinerziehend
2 Kinder, 4 u. 12 Jahre31.124 Euro 643 Euro 1.767 Euro (Ehe-)Paar
1 Kind, 4 Jahre31.009 Euro 562 Euro 1.571 Euro (Ehe-)Paar
2 Kinder, 4 u. 12 Jahre31.311 Euro 644 Euro 1.955 Euro (Ehe-)Paar
3 Kinder, 4, 12 u. 15 Jahre31.633 Euro 781 Euro 2.414 Euro Die Beispiele verdeutlichen, wie sich das Haushaltseinkommen nach der Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammensetzt.
1) Regelbedarfe einschließlich Mehrbedarf für Alleinerziehende in Euro
2) laufende und einmalige Kosten der Unterkunft (Juli 2017, Quelle: Analyse Arbeitsmarkt, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Deutschland, Berichtsmonat November 2017, S. 62)
3) Kinder und Jugendliche erhalten zusätzlich Bildungs- und Teilhabeleistungen -
Bedarfsrechnung - (Ehe-) Paar Regelbedarf Partner 1 382 Euro Regelbedarf Partner 2 382 Euro Unterkunft und Heizung 412 Euro Bedarf insgesamt 1.176 Euro zu berücksichtigendes Einkommen zu berücksichtigendes Einkommen 0 Euro Anspruch auf Arbeitslosengeld II 1.176 Euro -
Bedarfsrechnung - (Ehe-) Paar, 4-jähriges Kind Regelbedarf Partner 1 382 Euro Regelbedarf Partner 2 382 Euro Regelbedarf 4-jähriges Kind 245 Euro Unterkunft und Heizung 562 Euro Bedarf insgesamt 1.571 Euro
1) Zusätzlich werden für Kinder und Jugendliche Leistung für Bildung und Teilhabe berücksichtigt, ohne Anrechnung von Kindergeldzu berücksichtigendes Einkommen Kindergeld 194 Euro zu berücksichtigendes Einkommen 0 Euro Anspruch auf Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld 1.377 Euro -
Bedarfsrechnung - (Ehe-)Paar, 4-/12-jähriges Kind Regelbedarf Partner 1 382 Euro Regelbedarf Partner 2 382 Euro Regelbedarf 4-jähriges Kind 245 Euro Regelbedarf 12-jähriges Kind 302 Euro Unterkunft und Heizung 644 Euro Bedarf insgesamt 1.955 Euro
1) Zusätzlich werden für Kinder und Jugendliche Leistung für Bildung und Teilhabe berücksichtigt, ohne Anrechnung von Kindergeldzu berücksichtigendes Einkommen Kindergeld 388 Euro weiteres zu berücksichtigendes Einkommen 0 Euro Anspruch auf Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld 1.567 Euro -
1) Zusätzlich werden für Kinder und Jugendliche Leistung für Bildung und Teilhabe berücksichtigt, ohne Anrechnung von KindergeldBedarfsrechnung - (Ehe-)Paar, 4-/12-/15-jähriges Kind Regelbedarf Partner 1 382 Euro Regelbedarf Partner 2 382 Euro Regelbedarf 4-jähriges Kind 245 Euro Regelbedarf 12-jähriges Kind 302 Euro Regelbedarf 15-jähriges Kind 322 Euro Unterkunft und Heizung 781 Euro Bedarf insgesamt 2.414 Euro Zu berücksichtigendes Einkommen Kindergeld 588 Euro weiteres zu berücksichtigendes Einkommen 0 Euro Anspruch auf Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld 1.826 Euro -
Bedarfsrechnung - Alleinerziehend/r, 4-jähriges Kind Regelbedarf für Alleinerziehende/n 424 Euro Mehrbedarf für Alleinerziehende/n 153 Euro Regelbedarf 4-jähriges Kind 245 Euro Unterkunft und Heizung 464 Euro Bedarf insgesamt 1.286 Euro
1) Zusätzlich werden für Kinder und Jugendliche Leistung für Bildung und Teilhabe berücksichtigt, ohne Anrechnung von Kindergeldzu berücksichtigendes Einkommen Kindergeld 194 Euro weiteres zu berücksichtigendes Einkommen, z.B. Unterhaltsvorschuss 154 Euro Anspruch auf Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld 938 Euro -
Bedarfsrechnung - Alleinstehende/r Regelbedarf 424 Euro Unterkunft und Heizung 321 Euro Bedarf insgesamt 745 Euro zu berücksichtigendes Einkommen weiteres zu berücksichtigendes Einkommen 0 Euro Anspruch auf Arbeitslosengeld II 745 Euro
