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Artikel

Rundschreiben Soziale Entschädigung: Ausgabe 03-2002

"Rundschreiben und Informationen des Bundesarbeitsministeriums zum sozialen Entschädigungsrecht, Ausgabe 03-2002" fasst folgende Rundschreiben zusammen:

  • Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
    Pauschbeträge für außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche ab 1. Juli 2002

    RdSchr. des BMA vom 29. April 2002 - IVc 4-62252/1 -

  • Pauschbeträge für außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche in den neuen Ländern ab 1. Juli 2002
    RdSchr. des BMA vom 30. April 2002 - IVc 4-62252/2 -
  • Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
    Angemessene Kosten im Rahmen der Fremdpflege nach § 35 Abs. 2 BVG
    RdSchr. des BMA vom 23. April 2002 - Az. IVc 2-63063 -
  • Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen im Ausland
    Anerkannte Versorgungsberechtigte
    Anspruchsmonat Januar 2002
  • Heil- und Krankenbehandlung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)
    Schadenersatzansprüche gemäß § 81a BVG
    RdSchr. des BMA vom 3. Mai 2002 - IV c 4-62322 -
  • Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz
    Gutachtliche Beurteilung von bösartigen Neubildungen nach Einwirkung ionisierender Strahlen durch Radargeräte der Bundeswehr
    RdSchr. des BMA vom 13. Mai 2002 - IV c 5-65517 -
  • Durchführung des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG)
    Anforderung von Gesundheitsunterlagen im Wehrdienstbeschädigungsverfahren
    RdSchr. des BMA vom 3. Juni 2002 - IV c 2-61020 -
  • Bekanntmachung der Vergleichseinkommen für die Feststellung der Berufsschadens und Schadensausgleiche nach dem Bundesversorgungsgesetz für die Zeit vom 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2003
    Vom 19. Juni 2002
    Bundesanzeiger Nr. 124 vom 9. Juli 2002
  • Elfte Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrags und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Elfte KOV-Anpassungsverordnung 2002 - 11. KOV-AnpV 2002)
    Vom 24. Juni 2002
    Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 41 vom 28. Juni 2002
  • Siebenunddreißigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 2002/2003 - AnrV 2002/2003)
    Vom 24. Juni 2002
    Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 41 vom 28. Juni 2002
  • Achtzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
    Vom 24. Juni 2002
    Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 41 vom 28. Juni 2002
  • Bekanntmachung des Vomhundertsatzes nach Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a 2. Absatz des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1067) für das soziale Entschädigungsrecht
    Vom 13. Juni 2002
    Bundesanzeiger Nr. 114 vom 25. Juni 2002

  • Übertragung der Befugnis zur Stundung, zur Niederschlagung und zum Erlass bestimmter Ansprüche auf die Länder im Bereich der Versorgung von Kriegsopfern und ihnen gleichgestellten Personen

    RdSchr. des BMA vom 17. Juni 2002 - IVc 3-64069-3 -

  • Verhältnis der Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) zu den Leistungen der Kriegsopferfürsorge (KOF)

    RdSchr. des BMA vom 19. Juli 2002 - lVc 1-61 370 -

  • Neufestsetzung der Pauschalen in der Erziehungsbeihilfe
    RdSchr. des BMA vom 23. Juli 2002 - IVc 1-62 722-1

  • Verhältnis der Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz (GSiG) zu den Leistungen der Kriegsopferfürsorge (KOF)
    - Zusatzbarbetrag nach § 21 Bundessozialhilfegesetz (BSHG) -

    RdSchr. des BMA vom 26. August 2002 - IVc 1-61 370 -

  • Verordnung über die Pauschalierung und Zahlung des Ausgleichsbetrags der Bundesanstalt für Arbeit an die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung für arbeitsmarktbedingte Renten wegen voller Erwerbsminderung
    Vom 27. September 2002
    Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 72 vom 10. Oktober 2002
  • Soziales Entschädigungsrecht/Heil und Krankenbehandlung nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)
    Medizinische Fußpflege
    Hinweis zum RdSchr. des BMA vom 1. März 1995 - VI 3-52 213/52 332-1 -
  • Durchführung von Badekuren nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)
    Heilgymnastische Kuren und heilgymnastische Winterkuren mit Versehrtenskilauf sowie Weihnachtskuren in der Reha-Klinik Prof. Max Lange, Bad Tölz
    RdSchr. des BMA vom 27. September 2002 - IVc 4-65032-4 -
  • Durchführung des Zivildienstgesetzes (ZDG)
    Zivildienstbeschädigung bei Hilfe von Zivildienstleistenden während der Hochwasserkatastrophe im Sommer 2002
    RdSchr. des BMA vom 1. Oktober 2002 - lV c 2-61021 -

  • Durchführung des Sozialen Entschädigungsrechts
    Berücksichtigung von Renten aus einer privaten Unfallversicherung bei der Feststellung von Berufsschadensausgleich, Schadensausgleich und Ausgleichsrente

    RdSchr. des BMA vom 08. Oktober 2002 - IV c 2-63053 -