Am 1. Dezember nimmt Bundesministerin Bärbel Bas am EPSCO-Rat in Brüssel teil. Bei dem Treffen der europäischen Arbeits- und Sozialministerinnen und -minister der Mitgliedsstaaten stehen diesmal die Themen Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, bezahlbarer Wohnraum und die europäische Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt.
Trotz aller Anstrengungen, unnötige Bürokratie abzubauen, dürfen wir den sozialen Fortschritt nicht aus dem Blick verlieren. Gute Arbeitsbedingungen und hohe Standards sind zentrale Pfeiler der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Ich freue mich, dass ich mich heute mit meinen europäischen Amtskolleginnen und -kollegen austauschen kann.
Der Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" tagt vier Mal im Jahr und verfolgt das Ziel, die Beschäftigungssituation sowie die sozialen Lebens- und Arbeitsbedingungen in der gesamten Europäischen Union nachhaltig zu stärken. Ein enger Austausch mit anderen Mitgliedsstaaten ist dabei essenziell. In diesem Zuge tauscht sich Bundesministerin Bas auch mit mehreren Mitgliedsstaaten auf bilateraler Ebene aus.
Schutz mobiler Arbeitskräfte: Fortsetzung der deutsch-rumänischen Zusammenarbeit
Die bestehende bilaterale Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und dem Ministerium für Arbeit, Familie, Jugend und soziale Solidarität aus Rumänien wird fortgesetzt. Zur Weiterführung der erfolgreichen Kooperation haben Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas und ihr rumänischer Amtskollege, Petre-Florin Manole, am Rande des EPSCO ein neues gemeinsames Arbeitsprogramm unterzeichnet. Dies ist bereits das dritte Arbeitsprogramm zwischen dem BMAS und dem rumänischen Partnerministerium. Darüber hinaus wurde auch die dem Arbeitsprogramm zugrundeliegende gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen den beiden Ministerien erneuert.
Das rumänische Arbeitsministerium und das BMAS kooperieren seit 2020 sehr eng miteinander. Vorrangig geht es dabei um die Verbesserung der Situation mobiler Beschäftigter aus Rumänien in Deutschland und ihren Zugang zu verlässlichen Informationen und kompetenter Beratung. Mit dem neuen Arbeitsprogramm soll die Zusammenarbeit nun auf weitere Themen ausgeweitet werden. Unter anderem ist vereinbart, bei der Bekämpfung des Menschenhandels zusammenzuarbeiten und sich zu gemeinsamen Herausforderungen im Arbeitsmarkt auszutauschen, wie zum Beispiel zur Integration von Drittstaatsangehörigen in den Arbeitsmarkt.
Bundesministerin Bärbel Bas hob bei der Unterzeichnung hervor, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Rumänien im Kontext der Arbeits- und Sozialpolitik ist:
Rumänische Beschäftigte leisten wichtige Arbeit bei uns in Deutschland. Wir wollen sie bestmöglich vor Ausbeutung und Missbrauch schützen.