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Arbeitsschutz

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

(Corona-ArbSchV)

Die Bekämpfung und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erfordern wirksame und koordinierte Maßnahmen zur Vermeidung von Personenkontakten und zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes in allen Lebensbereichen, das heißt in Privatleben, Gesellschaft und Arbeitswelt.

Da in vielen Lebensbereichen die Möglichkeiten für weitere Kontaktbeschränkungen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend ausgeschöpft sind, sind zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten unverzichtbar.

Mit den Anpassungen der Corona-ArbSchV gelten die grundlegenden Arbeitsschutzregeln für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite bis einschließlich 24. November 2021.

Umsetzungsstand

Referentenentwurf ist veröffentlicht [PDF, 64KB]

06.09.2021

Verordnung ist verkündet [PDF, 150KB]

06.09.2021

Maßnahmen

Die Verordnung hat zum Ziel, Infektionsrisiken mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb sowie die Bereitstellung von Atemschutzmasken und Schnelltests durch die Arbeitgeber*innen wichtige Bestandteile dieser Verordnung.

Allgemeine Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb

  • Personenkontakte und die gleichzeitige Nutzung von Betriebs- und Pausenräumen durch mehrere Personen sollen auf das notwendige Minimum reduziert werden.
  • Generell sollten Zusammenkünfte mehrerer Personen nach Möglichkeit durch den Einsatz digitaler Informationstechnologie ersetzt werden.
    • Sollte der Einsatz von digitaler Informationstechnologie betriebsseitig nicht möglich sein, so muss der Arbeitgeber entsprechende Schutzmaßnahmen wie geeignete Lüftungskonzepte, Abtrennungen zwischen anwesenden Personen und ein ausreichendes Hygienekonzept sicherstellen.

Betriebliche Hygienekonzepte

Der Arbeitgeber muss ein Hygienekonzept bereitstellen, in dem erforderliche Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt sind und umgesetzt werden. Dieses Konzept muss für alle Beschäftigten zugänglich gemacht werden.

Mund-Nase-Schutz & Atemschutz

Ergibt die betriebliche Gefährdungsbeurteilung, dass trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen Atemschutz erforderlich ist, ist ein Mund-Nasen-Schutz oder eine Atemschutzmaske vom Arbeitgeber bereitzustellen. Dazu gehören u.a. FFP2-Masken oder vergleichbare Modelle.

Bereitstellung von Tests für Beschäftigte

Betriebe, Einrichtungen und Verwaltungen haben die Pflicht, allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal in der Woche Corona-Tests (PCR-Test oder professionell/selbst angewendete Antigen-Schnelltests) anzubieten. Die Testangebote sollen möglichst vor der Aufnahme der entsprechenden Tätigkeit wahrgenommen werden. Die Kosten für die Tests haben Arbeitgeber*innen zu tragen, da es sich um Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes handelt.

Betriebliche Beiträge zur Erhöhung der Impfbereitschaft

Arbeitgeber haben Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung außerbetrieblicher Impfangebote frei zu stellen.

Dokumentation

06.09.2021: Erste Änderungsverordnung der Neufassung

01.09.2021: Referentenentwurf - Erste Änderungsverordnung der Neufassung

25.06.2021: Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung – Verordnung

23.06.2021: Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Referentenentwurf

22.04.2021: Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

19.04.2021: Referentenentwurf der Dritten Änderungsverordnung

15.04.2021: Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

13.04.2021: Referentenentwurf der Zweiten Änderungsverordnung

12.03.2021: Erste Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

10.03.2021: Referentenentwurf der Ersten Änderungsverordnung

21.01.2021: Verordnung

20.01.2021: Referentenentwurf

Weitere Informationen

Arbeitsschutz
Corona
Beschlossen