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Deutsch-albanisches Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet

23. September 2015

Verbesserungen für Arbeitnehmer und Rentner

Staatssekretär Jörg Asmussen und Anke Holsteinmit dem albanischen Minister für Sozialen Wohlstand und Jugend, Blendi Klosi  in Tirana.

Der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Jörg Asmussen, und Anke Holstein, Ständige Vertreterin des Botschafters haben heute in Tirana gemeinsam mit dem albanischen Minister für Sozialen Wohlstand und Jugend, Blendi Klosi, das deutsch-albanische Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet.

Durch das Abkommen wird der soziale Schutz im Bereich der jeweiligen Rentenversicherungssysteme, insbesondere für den Fall koordiniert, dass sich Versicherte im jeweils anderen Vertragsstaat aufhalten.

Das Abkommen bestimmt, dass für Arbeitnehmer und deren Arbeitgeber grundsätzlich die Rechtsvorschriften desjenigen Staates gelten, in dem die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird. Um außerdem sicherzustellen, dass lediglich vorübergehend im anderen Staat eingesetzte Arbeitnehmer im sozialen Sicherungssystem ihres bisherigen Beschäftigungsstaates integriert bleiben können, enthält das Abkommen auf diesen Personenkreis zugeschnittene Lösungen. Diese Personen werden künftig grundsätzlich in dem ihnen vertrauten System bleiben können. Der Entsendezeitraum kann bis zu 24 Kalendermonate betragen.

Durch die Zusammenrechnung der zurückgelegten Versicherungszeiten mit denen ihres Heimatlandes können künftig Deutsche aus albanischen Versicherungszeiten und albanische Versicherte aus deutschen Versicherungszeiten Rentenansprüche erwerben. Die Renten werden in voller Höhe auch in das jeweils andere Land gezahlt, wobei sie aber nur aus den im jeweiligen Vertragsstaat zurückgelegten Zeiten berechnet werden.

Der Abschluss des Sozialversicherungsabkommens mit Albanien liegt auch deshalb im deutschen Interesse, weil es die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern vertieft und damit dazu beitragen kann, Arbeitsplätze zu schaffen.

Das Abkommen ist nach Prinzipien gestaltet, die auch innerhalb der Europäischen Union gelten. Es bedarf nach der Unterzeichnung noch der Zustimmung der parlamentarischen Gremien in beiden Staaten.

So­zi­al­ver­si­che­rungs­ab­kom­men

Die wirtschaftliche Verflechtung der hoch entwickelten Industriestaaten erfordert auf dem Gebiet der sozialen Sicherung den rechtlichen Ausbau der Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten.