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Rundschreiben Soziale Entschädigung: Ausgabe 03-2000 

"Rundschreiben und Informationen des Bundesarbeitsministeriums zum sozialen Entschädigungsrecht, Ausgabe 03-2000" fasst folgende Rundschreiben zusammen:

  • Sechzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
    Vom 21. Juni 2000
    Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 29 vom 30. Juni 2000
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)
  • Neukonstruktionen orthopädischer Hilfsmittel
    Auszug aus dem Rundschreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung vom 28. März
    2000 - VI a 6 - 56202/28 -
    an die für die Kriegsopferversorgung/Kriegsopferfürsorge zuständigen obersten Landesbehörden.
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)

  • Neunte Verordnung zur Anpassung des Bemessungsbetrags und von Geldleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Neunte KOV-Anpassungsverordnung 2000 - 9. KOV-AnpV 2000)

    Vom 21. Juni 2000 Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 28 vom 29. Juni 2000

    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)

  • Bekanntmachung des Vomhundertsatzes nach Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a 2. Absatz des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 für das soziale Entschädigungsrecht

    Vom 16. Juni 2000
    Bundesanzeiger Nr. 118 vom 28. Juni 2000
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)

  • Durchführung der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz Leistungen für Hilfeempfänger und Erholungshilfe nach § 27 b BVG
    RdSchr. des BMA vom 23. Mai 2000 - VIa 1-50824 (KST) und 52744 (KST) -
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)
  • Bekanntmachung des Vomhundertsatzes nach Anlage 1 Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Nr. 1 Buchstabe a 2. Absatz des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 für das soziale Entschädigungsrecht
    Vom 16. Juni 2000
    Bundesanzeiger Nr. 118 vom 28. Juni 2000
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)
  • 35. Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 2000/2001 - AnrV 2000/2001)
    Vom 21. Juni 2000
    Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 29 vom 30. Juni 2000
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 9/2000)
  • Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes Bekanntmachung der Vergleichseinkommen für die Feststellung der Berufsschadensund Schadensausgleiche nach dem Bundesversorgungsgesetz für die Zeit vom 1. Juli 2000 bis 30. Juni 2001
    Vom 26. Mai 2000
    Bundesanzeiger Nr. 147 vom 8. August 1999
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 10/2000)
  • Versorgung von Kriegsopfern Nachweis militärischer und anderer Dienstzeiten
    RdSchr. des BMA vom 14. August 2000 - VI a 3-54064-5 -
    (mit Anlage)
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 10/2000)

  • Durchführung des Rentenkapitalisierungsgesetzes - KOV

    Neuregelung zur Bereitstellung von Mitteln durch die Deutsche Ausgleichsbank, Bonn-Bad Godesberg
    RdSchr. des BMA vom 5. September 2000 - VI a 2-50725
    (Veröffentlicht im Bundesarbeitsblatt 10/2000)