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Soziale Entschädigung

Rundschreiben Soziale Entschädigung: Ausgabe 02-2003

"Rundschreiben und Informationen des Bundesarbeitsministeriums zum sozialen Entschädigungsrecht, Ausgabe 02-2003" fasst folgende Rundschreiben zusammen:

  • Leistungen der Kriegsopferfürsorge Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes und hauswirtschaftliche Dienste im Rahmen der Altenhilfe

    RdSchr. des BMGS - 431- 62767 - vom 7. März 2003

  • Statistik der Versorgung von Kriegsopfern und gleichgestellten Personen im Ausland

    Anerkannte Versorgungsberechtigte

  • Berücksichtigung von Haus- und Grundvermögen in der Kriegsopferfürsorge (KOF)

    RdSchr. des BMGS vom 17. Februar 2003 - AZ: 431-61800

  • Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)

    RdSchr. des BMGS vom 31. März 2003 - AZ: IV c 4-61387

  • Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
    RdSchr. des BMGS vom 28.3.2003 - Az. 432 - 62006
  • Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
    Pauschbeträge für außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche in den neuen Ländern ab 1. Juli 2003
    Bezug: Rundschreiben vom 30.04.2002 - IV c 4 - 62252/2 -
  • Verordnung zur Durchführung des § 15 des Bundesversorgungsgesetzes (BVG)
    Pauschbeträge für außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche ab 1. Juli 2003
    Bezug: Rundschreiben vom 29.04.2002 - IV c 4 - 62252/1 -
  • Übertragung der Befugnis zur Stundung, zur Niederschlagung und zum Erlass von Erstattungsansprüchen auf die Länder im Bereich der Kriegsopferfürsorge (KOF) gem. Nr. 5 der Verwaltungsvorschrift (VV) zu § 59 Bundeshaushaltsordnung (BHO); Geltendmachung von Zinsen im Rahmen von Erstattungsansprüchen
    Rundschreiben des BMGS vom 7. April 2003, Az. 431 - 62616
  • Berichtigung
    Durchführung des Bundesversorgungsgesetzes (BVG);
    Auswirkungen des Neunten Buches Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX) auf die Heil- und Krankenbehandlung
    RdSchr. des BMGS vom 31. März 2003 - Az.: IV c 4 - 61387
  • Neufestsetzung der Lernmittelpauschalen in der Erziehungsbeihilfe
    Länderreferentenbesprechung vom 16./17. Juni 2003
    RdSchr. des BMGS vom 05.08.2003 - 431 - 62 722-1
  • Durchführung der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

    - Begriff des Einkommens nach § 25 d BVG -
    RdSchr. des BMGS vom 01.08.2003 - 431 - 62602/3

  • Minderung des verfügbaren Netto-Gesamteinkommens infolge konjunkturbedingten Absinkens von Vergleichseinkommen bei der Durchführung des BSA und des SchA für die Zeit vom 1.7.2003 bis zum 30.6.2004
    Rundschreiben des BMGS vom 25.08.2003 - 432 - 63 250 / 63 251
  • Schwerstbeschädigtenzulage zur Beschädigtengrundrente für die Kriegsopfer in den neuen Ländern; hier: Urteil des Bundessozialgerichts vom 12.06.2003,

    - B 9 V 2/02 R -
    Rdschr. des BMGS vom 18.09.2003 - 432 - 61014-4/1

  • Begutachtungen im Sozialen Entschädigungsrecht Sachverhaltsermittlungen bei der Geltendmachung lange zurückliegender Schädigungen durch den Betrieb von Radargeräten der Bundeswehr
    Rundschreiben des BMGS vom 20.10.2003 (Az.: 435 - 65517)
  • "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht"
    Rundschreiben des BMGS an die für die Kriegsopferversorgung zuständige oberste Landesbehörde der Länder vom 03.11.2003 - Az.: 435-65463-5
  • Versorgung von Personen nach dem Sozialen Entschädigungsrecht mit Wohnsitz in Kanada
    - Zustellung -
    Rdschr. des BMGS vom 21. Oktober 2003 - 433 - 63 320-2/11

Weitere Informationen

Rundschreiben und Informationen zum sozialen Entschädigungsrecht - Ausgabe 2-2003

Soziale Entschädigung