Zur Wahl erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
Der Richterwahlausschuss hat in seiner heutigen Sitzung zwei neue Bundesrichter für das Bundesarbeitsgericht (BAG) und vier neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter für das Bundessozialgericht (BSG) gewählt:
Für das BAG wurden gewählt
- Herr Matthias Kreutzberg-Kowalczyk, Vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht,
- Herr Dr. Markus Weingarth, Richter am Arbeitsgericht
und für das BSG wurden
- Frau Dr. Andrea Bindig, Richterin am Landessozialgericht,
- Herr Dr. Sebastian Herbst, Richter am Landessozialgericht,
- Frau Dr. Anna Nusser, Vizepräsidentin des Sozialgerichts sowie
- Frau Dr. Britta Wiegand, Präsidentin des Sozialgerichts
gewählt.
Der Richterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus 16 Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.