Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat heute erstmals in ihrer Funktion als Ministerin die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg besucht.
In den Gesprächen mit Verwaltungsrat, Vorstand, Fachleuten aus den Agenturen für Arbeit (AA) und den Jobcentern (JC) sowie dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) standen die Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und die Transformation von Arbeitsmarkt und Wirtschaft im Mittelpunkt. Bei ihrem Besuch betonte die Ministerin die große Bedeutung des engen Austauschs zwischen Politik, der Selbstverwaltung der BA und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Jobcenter und Agenturen für Arbeit vor Ort, um praxisnahe Lösungen für Beschäftigungssicherung und Fachkräftemangel zu entwickeln.
Diskutiert wurden aktuelle Herausforderungen des Sozialsystems und die Perspektiven des deutschen Arbeitsmarktes, sowie Strategien, wie dieser Wandel erfolgreich gestaltet werden kann.
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch
Ministerin Bas hob bei ihrem Antrittsbesuch die Bedeutung wirksamer Maßnahmen gegen Leistungsmissbrauch hervor. Die BA hat hierzu bereits in den vergangenen Jahren Netzwerke mit Partnern aufgebaut und Erfahrungen gesammelt. Nun geht es darum, diese Ansätze zu verstetigen und auszubauen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verbesserung des Datenaustausches zwischen Bund, Ländern und Kommunen – etwa zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Zoll – um vor allem bandenmäßigen Leistungsmissbrauch systematisch bekämpfen zu können. Mit ihren Planungen für ein Kompetenzzentrum Leistungsmissbrauch geht die BA nun einen weiteren wichtigen Schritt, um die strukturierte Zusammenarbeit mit anderen Behörden zu verbessern.
Sozialleistungsmissbrauch schadet unserer Gesellschaft und untergräbt das Vertrauen in den Sozialstaat. Die Grundsicherung für Arbeitsuchende muss resistenter gegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen. Daran arbeite ich und das wird sich mit der Reform der Grundsicherung verbessern. Genauso wichtig für die Zukunft am deutschen Arbeitsmarkt ist, dass wir den Menschen im Wandel der Arbeitswelt zur Seite stehen.
Mit starker Beratung und passender Qualifizierung sorgt die Bundesagentur für Arbeit dafür, dass die Beschäftigten gut für die Arbeitswelt von morgen gerüstet sind. Gerade in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist diese Arbeit wichtig und ich bin den Kolleginnen und Kollegen der BA sehr dankbar für ihr Engagement für die Beschäftigten und unseren Arbeitsmarkt.
Transformation der Arbeitswelt
Ein weiterer Schwerpunkt des Besuchs war die Transformation der Arbeitswelt. Digitale, ökologische, demografische und gesellschaftliche Veränderungen erfordern neue Kompetenzen und flexible Bildungswege. Die Bundesagentur für Arbeit begleitet hierbei als aktive Partnerin Beschäftigte und Unternehmen im Wandel der Arbeitswelt.
Beschäftigung verändert sich, fällt weg, entsteht jedoch auch neu. Die BA schafft keine Arbeitsplätze aus eigener Kraft, aber wir begleiten den Wandel: Wir verbinden Fachkräfte mit offenen Stellen, fördern Qualifizierung und gestalten den Arbeitsmarktausgleich. Mit unseren Arbeitsmarktdrehscheiben geben wir frühzeitige Orientierung und ermöglichen den Übergang in neue, qualifikationsgerechte Beschäftigung. Unser Ziel ist, dass Menschen Arbeit behalten oder schnell eine neue Chance finden.
In wirtschaftlich unsicheren Zeiten muss die Bundesagentur für Arbeit den Wandel aktiv mitgestalten. Die Arbeitsagenturen mit ihren engagierten Beschäftigten sind erste Anlaufstelle in Krisen, sie bieten neue Perspektiven für den einzelnen und für die Zukunft der Arbeitswelt und sind mit ihrer flächendeckenden Erreichbarkeit eine unverzichtbare demokratierelevante Infrastruktur, die erhalten bleiben muss. Genau dafür steht die aktuelle Weiterentwicklung und Neuausrichtung aller Arbeitsmarktdienstleistungen, die von der Selbstverwaltung eng begleitet und getragen wird.
Die BA muss – gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten – in der Lage sein, Menschen vor Arbeitslosigkeit zu schützen. Sie wird in Zeiten des Umbruchs als stabiler Partner gebraucht. Die Bundesregierung steht im Wort, die Arbeitslosenversicherung zu unterstützen. Deshalb brauchen wir zügig Strukturreformen im Sozialstaat, die Bundesregierung darf der BA keine neuen Aufgaben mehr übertragen und keine Kosten vom Bundeshaushalt in die Beitragskasse verlagern. Gesetzgebung muss so ausgestaltet sein, dass in der Arbeitslosenversicherung keine unnötigen Aufwände entstehen, z. B. beim Rechtskreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine.