Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg hat am 26. April 2024 virtuell am sozialpolitischen Ministergipfel in Kyjiw teilgenommen.
Fokus des Gipfels waren sozialpolitische Reformen in der Ukraine und in Moldau. Die teilnehmenden hochrangigen Vertreterinnen und Vertreter aus einer Vielzahl von EU-Staaten vertieften ihre Diskussionen zu den Themen sozialer Schutz, vor allem für ältere Menschen, sowie zur Inklusion von Menschen mit Behinderung. Zudem war der Zugang zu sozialen Dienstleistungen und die großen Fortschritte der Ukraine im Bereich der Digitalisierung der sozialen Dienste ein wichtiges Thema.
Staatssekretär Dr. Schmachtenberg bot beiden Ländern die Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im weiteren Reformprozess auf dem Weg zum EU-Mitglied an:
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stand und steht weiterhin bereit für Austauschformate zwischen Expert*innen aus den Ministerien und den nachgeordneten Behörden, insbesondere zur Unterstützung des Aufbaus und der Reform der sozialen Sicherungssysteme mit einem Fokus auf Rente und Menschen mit Behinderung.