Hilfe für die Opfer der Flutkatastrophe

In dieser dramatischen Krise geht es um einen Dreiklang: erstens den Menschen akut zu helfen, zweitens eine finanzielle Soforthilfe zu schaffen und drittens nach dem Wiederaufbau der Infrastruktur die längerfristige Unterstützung für Unternehmen und Arbeitsplätze sicher zu stellen. Wir werden verstärkt mit Hilfe der Mittel der Bundesagentur für Arbeit Arbeitsplätze in den betroffenen Regionen sichern. Das Kurzarbeitergeld ist ja nicht nur ein Instrument für eine kurzfristige Konjunkturkrise, sondern es kann den Beschäftigten und Unternehmen in den betroffenen Regionen in ihrer Not auch helfen. Wenn es notwendig ist, werde ich nicht zögern, die in der Corona-Krise verbesserten Kurzarbeitergeld-Regeln über Ende September hinaus zu verlängern. Das prüfen wir jetzt. Mich hat auch die Situation der sozialen Einrichtungen in den betroffenen Regionen schockiert. In Sinzig in Rheinland-Pfalz sind in einer Einrichtung zwölf schwer behinderte Menschen gestorben. Das hat mich tief bewegt und meine Gedanken sind  bei den Verstorbenen und ihren Familien. Im Kontakt mit den Sozialministern in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen werden wir sehen, wie wir diesen sozialen Einrichtungen verstärkt helfen können. Wann immer hier die Hilfe des Bundes gebraucht wird, stehen wir selbstverständlich zur Verfügung.