Gesetze und Verordnungen
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Künstlersozialabgabe-Verordnung 2027
Die Verordnung legt die Höhe des Abgabesatzes der Künstlersozialabgabe fest. Über die Künstlersozialversicherung werden selbständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen.
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2026
Die Verordnung legt die Höhe des Abgabesatzes der Künstlersozialabgabe fest. Über die Künstlersozialversicherung werden selbständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen.
Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung 2027
Mit der Verordnung werden die maßgeblichen Rechengrößen der Sozialversicherung für das Jahr 2027 nach gesetzlichen Regelungen neu bestimmt, die der Bundesregierung kein Ermessen einräumen.
Verordnung über das Verfahren für die Authentifizierung in der Digitalen Rentenübersicht
Die Digitale Rentenübersicht soll durch zusätzliche sichere Anmeldeverfahren leichter nutzbar werden. Ziel ist es, den Zugang zu vereinfachen und mehr Bürgerinnen und Bürger bei der Planung ihrer Altersvorsorge zu unterstützen.
Siebte Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung
Mit der Verordnung wird eine Krankheit in die Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) neu aufgenommen: Parkinson-Syndrom durch langjährig, häufig und selbst angewendete Pestizide.
Rentenwertbestimmungsverordnung 2026
Mit der Rentenwertbestimmungsverordnung 2026 werden der aktuelle Rentenwert in der gesetzlichen Rentenversicherung, der allgemeine Rentenwert in der Alterssicherung der Landwirte sowie die Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung zum 1. Juli 2026 angepasst.
Verordnung zur Änderung der Verordnung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Die Verordnung zum BFSG (BFSGV) konkretisiert die Barrierefreiheitsanforderungen für bestimmte Produkte und Dienstleistungen.
Siebte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung
Am 1. Juli 2026 ist die Siebte Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung in Kraft getreten.
Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung
Das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung macht die Arbeitslosenversicherung und die Arbeitsförderung bürgerfreundlicher, effizienter und unbürokratischer. Die digitalen Möglichkeiten der Arbeitsagenturen werden weiter ausgebaut und machen so die Zusammenarbeit zwischen den Menschen, den Arbeitgebern und der Arbeitsagentur einfach und unkomplizierter.
Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung im Zusammenhang mit Online-Wahlen bei den Sozialversicherungswahlen
Der Entwurf der Änderungsverordnung regelt die technischen und organisatorischen Vorgaben für die Durchführung der Online-Wahlen für den Bereich der Sozialversicherung.