Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung (BioStoffV)

Die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 98/24/EG des Rates hinsichtlich der Grenzwerte für Blei und seine anorganischen Verbindungen sowie für Diisocyanate sieht Änderungen der Grenzwerte für Tätigkeiten mit Blei und seinen anorganischen Verbindungen vor.

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) regelt Arbeitgeber- und Arztpflichten in Bezug auf die regelmäßige ärztliche Beratung und Untersuchung von Beschäftigten. Anlässe für arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge sind im Anhang der ArbMedVV abschließend aufgelistet. Zur Prävention muss der Arbeitgeber nach dem Anhang der ArbMedVV für Tätigkeiten mit Blei und seinen anorganischen Verbindungen bei Überschreitung bestimmter Luftgrenzwerte Pflichtvorsorge veranlassen. Bei Einhaltung dieser Luftgrenzwerte muss er Angebotsvorsorge anbieten. Durch die Veränderungen der europäischen Grenzwerte sind für die Umsetzung in nationales Recht die Grenzwerte für Tätigkeiten mit Exposition gegenüber Blei und seinen anorganischen Verbindungen im Anhang der ArbMedVV entsprechend anzupassen.

Zusätzlich wird die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV) geändert. Die Listen zur Einstufung Biologischer Arbeitsstoffe wurden bisher vollständig im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) abgedruckt. Aufgrund der Länge der Listen ist dies nicht mehr umsetzbar. Künftig soll daher im GMBl nur noch die Fundstelle der Einstufungslisten bekannt gemacht werden. Dies bietet gleichzeitig die Möglichkeit, die Listen in Form von Datenbanken anzubieten und damit in einer für die Nutzenden anwenderfreundlichen Form. Aufgrund der Änderung der Zitierweise von Verweisen auf EU-Rechtsakte im Bundesrecht werden diese Verweise an die neue Zitierweise angepasst und ein Verweis aktualisiert.