Am 11. Mai fand auf Einladung von Bundesministerin Bärbel Bas das erste Arbeitsministertreffen im Rahmen des Berlin-Prozess statt, einer seit 2014 bestehenden Initiative zur Stärkung der regionalen Zusammenarbeit im Westbalkan. Auf der hochrangigen Konferenz "Westbalkan-Konferenz Gemeinsam Beschäftigungs- und Sozialpolitik voranbringen" in Berlin gaben Bundesministerin Bärbel Bas und die sechs Arbeitsministerinnen und -minister aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien gemeinsam vor ca. 100 hochrangigen Teilnehmenden aus Regierungen, Sozialpartnern, Zivilgesellschaft, sowie europäischen und internationalen Institutionen den Startschuss für eine enge zukünftige Zusammenarbeit.
Der Berlin-Prozess unterstützt die sechs Westbalkanstaaten auf ihrem Weg zur europäischen Integration und fördert die regionale Zusammenarbeit.
Berlin-Prozess
Als Fahrplan für die Zusammenarbeit dient der gemeinsame Arbeitsplan für Beschäftigungs- und Sozialpolitik, der auf der Konferenz öffentlich vorgestellt wurde. Er beinhaltet konkrete Maßnahmen in drei Bereichen: aktive Arbeitsmarktpolitik, Umsetzung von Arbeitnehmerrechten (inklusive Arbeitsschutz und Arbeitsinspektion) sowie sozialem Dialog, die in den nächsten beiden Jahren umgesetzt werden. Dabei wird die Stärkung des Dialogs und Austausch von Fachwissen in der Region im Vordergrund stehen.
Bundesministerin Bärbel Bas sagte in ihrer Begrüßungsrede:
In einer Zeit vieler Krisen und Konflikte bauen wir eine neue Zusammenarbeit auf. Sie stellt die Beschäftigungs- und Sozialpolitik – und damit das Wohl der Menschen – in den Mittelpunkt. Wir wollen Beschäftigung sichern, gute Arbeitsbedingungen schaffen und Teilhabe stärken. Es geht um Chancen und Perspektiven für die Menschen auf dem Westbalkan – und vor allem geht es um sozialen Frieden und Stabilität. Das ist unser gemeinsames Ziel!
Der Berlin-Prozess ist eine im Jahre 2014 von der damaligen Bundeskanzlerin Merkel ins Leben gerufene Plattform von nun 16 europäischen Ländern und der Europäischen -Kommission und weiterer Akteure mit dem Ziel, die sechs Westbalkanstaaten auf ihrem Weg zur europäischen Integration zu unterstützen. Zugleich soll der Berlin-Prozess die regionale Zusammenarbeit im Westbalkan zu verschiedenen wirtschafts-, sicherheits-, umwelt-, und gesellschaftspolitischen Themen fördern. Arbeits- und Sozialthemen sind seit vergangenem Jahr Gegenstand der Zusammenarbeit. Dafür hatte sich das BMAS besonders eingesetzt.