Schwerpunkte:
Jobcenter-Reform
Die Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) wird weiterentwickelt. Die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung von Agenturen für Arbeit und Kommunen in Jobcentern soll fortgesetzt und Grundlagen für die Verbesserung der Qualität der Leistungserbringung geschaffen werden.
Die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zwingen die Bundesregierung zu Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt. Insgesamt sollen im Bundesetat 80 Milliarden Euro bis 2014 gekürzt werden. Auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales leistet seinen Sparbeitrag. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen: "Gute Arbeitsmarktpolitik hängt zuerst von der Qualität, nicht von einer absoluten Summe ab."
Entwicklung des Arbeitsmarkts
Der deutsche Arbeitsmarkt trotzt der Krise. Durch die Ausweitung der Kurzarbeit konnten große Einbrüche bisher weitgehend verhindert und der Arbeitsmarkt stabilisiert werden. Die aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bestätigen, dass die Konzepte der Bundesregierung zur Abfederung der Krise Wirkung zeigen.
Weitere Themen:
Das Persönliche Budget ist eine alternative Leistungsform zu Sach- und Dienstleistungen für behinderte Menschen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat den Marktplatz zum Persönlichen Budget gestartet. Der Marktplatz bietet in seiner ersten Ausbaustufe allen, die sich für das Persönliche Budget interessieren, wichtige Informationen rund um dieses Thema.
Der Europäische Sozialfonds (ESF) wurde mit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 ins Leben gerufen. Seit dieser Zeit schafft er Arbeitsplätze, unterstützt die Menschen durch Ausbildung und Qualifizierung und trägt zum Abbau von Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt bei. Unter der Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind vier Bundesressorts an der Umsetzung des ESF-Bundesprogramms beteiligt.
