Am 14. März 2012 hat das Bundeskabinett den Bericht der Bundesregierung über die Auswirkungen des so genannten "Flexi-II-Gesetzes" beschlossen. Mit diesem Gesetz sind im Jahr 2009 die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Wertguthaben verbessert worden.
Mit einer Kick-off-Veranstaltung startete am 15. Februar 2012 offiziell das Projekt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Optimiertes Meldeverfahren in der sozialen Sicherung“.
Am 17. Oktober 2011 fand unter Leitung von Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Fuchtel die zweite Gesprächsrunde des gemeinsamen Monitorings der Bundesregierung mit den Spitzenverbänden der Freien Wohlfahrtspflege statt.
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die einen Kompromiss zur SGB-II-Leistungsrechtsreform erarbeiten soll, vereinbarte in ihrer zweiten Runde am Dienstag, weitere Gespräche auf den 7. Januar zu vertagen.
Bundesministerin Ursula von der Leyen besuchte am Freitag, 19. November 2010 die Nürnberger Symphoniker, um sich vor Ort einen persönlichen Endruck von der Kinder- und Jugendmusikarbeit des Orchesters zu machen.
Auch das System der sozialen Sicherung wird dazu beitragen müssen, die strukturellen staatlichen Defizite abzubauen. Die solidarische Unterstützung der Gesellschaft bleibt dabei erhalten. Die Bundesregierung wird kürzen und dabei die Anreize wieder richtig setzen.
Die Künstlersozialkasse (KSK) bietet abgabepflichtigen Unternehmern die Möglichkeit, ihre Meldung der Künstlersozialabgabe in einem elektronischen Formularcenter online zu erstellen und online zu übermitteln.