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Abschlussbericht zur Tätigkeit der hochrangigen Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz

Titelblatt: Abschlussbericht Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz
  • Stand Juli 2015
  • Verfügbarkeit als PDF
  • Artikelnummer A764

Mit dem Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode haben sich die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD darauf verständigt, die Leistungen für Menschen, die aufgrund einer wesentlichen Behinderung nur eingeschränkte Möglichkeiten der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft haben, aus dem bisherigen "Fürsorgesystem" herauszuführen und die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterzuentwickeln.

Diesen Auftrag beabsichtigt die Bundesregierung mit einem Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderungen umzusetzen. Die Erarbeitung des Bundesteilhabegesetzes erfolgt nach dem Grundsatz "Nichts über uns ohne uns". Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände werden, wie auch die weiteren betroffenen Akteure, von Anfang an und kontinuierlich beteiligt. Zu diesem Zweck hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die hochrangige Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz eingesetzt. Diese Arbeitsgruppe hat in neun Sitzungen zwischen dem 10. Juli 2014 und dem 14. April 2015 die möglichen Reformthemen und -ziele besprochen und die Kernpunkte der Reform erörtert und abgewogen.

Mit dem vorliegenden Bericht wird die Tätigkeit der Arbeitsgruppe präsentiert. Der Bericht gliedert sich in zwei Teile:

Teil A Kapitel I des Berichtes erläutert die Arbeitsweise der Arbeitsgruppe, stellt die Handlungsbedarfe zu den behandelten Fachthemen dar und liefert eine allgemeine Zusammenfassung der Ergebnisse der Beratungen in den Arbeitsgruppensitzungen. Ergänzt wird Teil A durch Kapitel II, in dem jede in der Arbeitsgruppe vertretene Institution zum Vorhaben Bundesteilhabegesetz allgemein Stellung nimmt, eine Prioritätensetzung besonders wichtiger Reformziele aufführt und eine Bewertung des gemeinsamen Arbeitsprozesses in der Arbeitsgruppe abgibt.

Teil B des Berichtes ist eine umfassende Sitzungsdokumentation. Dort sind alle Arbeitspapiere, Sitzungsprotokolle und die zu den jeweiligen Sitzungen und Tagesordnungspunkten eingebrachten Stellungnahmen der Mitglieder der Arbeitsgruppe sowie die thematisch den Arbeitspapieren der Arbeitsgruppe zugeordneten "Kurzpapiere" der Unterarbeitsgruppe Statistik und Quantifizierung, in denen deren Arbeitsergebnisse zusammengefasst werden, zu finden. Teil B des Berichtes kann ausschließlich als PDF in digitaler Form bezogen werden.

Das Bild zeigt zwei Mädchen. Eines der Mädchen ist behindert.

Teil­ha­be von Men­schen mit Be­hin­de­rung und Re­ha­bi­li­ta­ti­on

Eine wesentliche Aufgabe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales besteht darin, Chancengleichheit für Menschen mit Behinderung herzustellen.