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01.12.2010

Gefahrstoffverordnung

Die Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.

24.03.1997

Sozialgesetzbuch III - Arbeitsförderung

Das SGB III umfasst sämtliche Leistungen und Maßnahmen zur Arbeitsförderung. Es ist damit die Grundlage für die Arbeit der Bundesagentur für Arbeit und der Arbeitsagenturen und enthält zudem Regelungen zur Arbeitslosenversicherung.

27.07.1981

Künstlersozialversicherungsgesetz

Über das Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz, KSVG) werden hauptberuflich selbständige Künstler und Publizisten als Pflichtversicherte in den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung einbezogen.

19.07.2010

Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV)

03.03.2010

Rechtsnormen des Tarifvertrages zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung

Rechtsnormen des Tarifvertrages zur Regelung der Mindestlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer in der Gebäudereinigung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland (TV Mindestlohn) vom 3. März 2010 (BAnz. 2010 Nr. 37 S. 951

01.01.1980

Niederspannungsverordnung

Die Erste Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Niederspannungsverordnung, Verordnung über das Inverkehrbringen elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb be­stimmter Spannungsgrenzen - 1. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 2006/95/EG in nati­onales Recht um. Sie regelt das …

01.01.1990

Spielzeugverordnung

Die Zweite Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug - 2. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 88/378/EWG in deut­sches Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Spielzeugen.

01.07.1992

Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern

Die sechste Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von einfachen Druckbehältern - 6. GPSGV) setzt die EG¿Richtlinie 87/404/EWG in nationales Recht um.

12.02.2007

Gasverbrauchseinrichtungsverordnung

Die Siebte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Gas­verbrauchseinrichtungsverordnung - 7. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 90/396/EWG in nationales Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Gasverbrauchsein­richtungen.

01.02.2007

Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen

Die Achte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen - 8. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 89/686/EWG in nationales Recht um.

01.01.2005

Sportbooteverordnung

Die Zehnte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten - 10. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 2003/44/EG zur Regelung des Inverkehrbringens von Sportbooten in nationales Recht um.

20.12.1996

Explosionsschutzverordnung

Die Elfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutz­verordnung - 11. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 94/9/EG in nationales Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Geräten und Schutzsystemen, die zur Ver­wendung in explosionsgefährdeten Bereichen vorgesehen …

25.06.1998

Aufzugsverordnung

Die Zwölfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Aufzugsverordnung - 12. GPSGV) setzt die EG-Richtlinie 95/16/EG in nationales Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Aufzügen.