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Jungen Flüchtlingen Orientierung und Perspektiven geben

3. August 2015

Leichterer Zugang zu Praktika durch Änderung der Beschäftigungsverordnung

Andrea Nahles

Das Bundeskabinett hat heute eine Änderung der Beschäftigungsverordnung beschlossen, mit der jungen Asylsuchenden und Geduldeten, die gute Bleibeperspektiven haben, der Zugang u.a. zu berufsorientierenden und ausbildungs- bzw. studienbegleitenden Praktika erleichtert wird. Die Änderung geht zurück auf Vereinbarungen, die in Bund-Länder-Gesprächen im Juni getroffen wurden. Sie ist Teil einer ganzen Reihe von Neuregelungen, mit denen seit dem vergangenen Jahr und in naher Zukunft der Arbeitsmarktzugang und damit die gesellschaftliche Integration von Flüchtlingen vereinfacht und verbessert werden.

Arbeitsministerin Andrea Nahles:

Flüchtlinge kommen aktuell in großer Zahl nach Deutschland. Sehr viele davon werden dauerhaft in Deutschland bleiben, weil in ihren Heimatländern anhaltend Krieg und politische Verfolgung drohen. Es ist unsere humanitäre Pflicht und es liegt in unserem gemeinsamen Interesse, diesen Menschen Anschluss an unsere Gesellschaft und in unserer Gesellschaft zu ermöglichen. Arbeit ist dabei einer der zentralen Schlüssel, und deshalb gibt es auch und gerade in der Arbeitsmarktpolitik dringenden Handlungsbedarf. Wir gehen heute einen kleinen, aber wichtigen Schritt weiter, indem wir jungen Flüchtlingen den schnellen Weg in ein Praktikum ermöglichen. Praktika, auch im Rahmen von Einstiegsqualifizierungen oder Maßnahmen der Berufsausbildungsvorbereitung, sind oft der Einstieg in eine Berufsausbildung oder einen Job. Wir öffnen also das Tor zum Arbeitsmarkt ein Stück weiter und ergänzen unsere Anstrengungen aus dem vergangenen Jahr, Integration und Teilhabe auch über Beschäftigung gelingen zu lassen. Ich setze mich dafür ein, dass wir diesen Weg mutig weitergehen: mit einem schnelleren Zugang zu Berufsausbildungsbeihilfe und Assistierter Ausbildung für Geduldete, aber perspektivisch auch mit mehr Mitteln für die aktive Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen und einer gesonderten Förderung berufsbezogener Deutschkurse.

Die Neuregelung im Einzelnen:
Mit der Änderung der Beschäftigungsverordnung werden für Asylbewerber und Geduldete mindestlohnfreie Praktika vom Zustimmungserfordernis der Bundesagentur für Arbeit ausgenommen. Künftig kann also die Arbeitserlaubnis leichter erteilt werden. Die Regelung gilt für:

  • Pflichtpraktika,
  • Praktika mit einer Dauer von bis zu drei Monaten, die zur Orientierung für die Aufnahme einer Berufsausbildung oder eines Studiums dienen,
  • ausbildungs- bzw. studienbegleitenden Praktika mit einer Dauer von bis zu drei Monaten sowie
  • Einstiegsqualifizierungen oder Maßnahmen der Berufsausbildungsvorbereitung

Die wichtigsten Erleichterungen beim Arbeitsmarktzugang aus 2014:

  • Verkürzung der Wartezeit für den Zugang zum Arbeitsmarkt auf einheitlich drei Monate (vorher neun Monate für Asylbewerber und zwölf Monate für Geduldete)
  • Wegfall der Vorrangprüfung für Asylbewerber und Geduldete mit anerkanntem Hochschulabschluss in Engpassberufen oder mit anerkanntem Berufsabschluss in Ausbildungsberufen nach der "Positivliste"
  • Wegfall der Vorrangprüfung für Asylbewerber und Geduldete generell nach 15 Monaten

Unmittelbar bevorstehende weitere Änderungen und Erleichterungen:

  • Ermöglichung der Duldung für eine Ausbildung und Verlängerung der Duldung um jeweils ein Jahr bis Ausbildungsabschluss (Aufenthalt nach erfolgreichem Ausbildungsabschluss zur Beschäftigung bereits heute möglich)
  • Öffnung ausbildungsbegleitender Hilfen für Geduldete, um Ausbildungsabbrüche zu verhindern
  • Zugang zu Berufsausbildungsbeihilfe und Assistierter Ausbildung für Geduldete bereits nach 15 Monaten (statt bisher vier Jahren)

Pres­se­kon­fe­renz vom 29.07.2015

Pressekonferenz mit Bundesministerin Andrea Nahles am 29. Juli 2015.

Ar­beits­mark­tin­te­gra­ti­on von jun­gen Flücht­lin­gen

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat sich im Vivantes Humboldt-Klinikum in Berlin über ein Projekt zur Berufsausbildung für junge Flüchtlinge im Pflegebereich informiert.