Konferenz zur Zukunft Europas

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Hubertus Heil (48) ist seit März 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales und seit Dezember 2019 stellvertretender Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), deren Mitglied er seit 1988 ist. Zudem vertritt er den Wahlkreis Gifhorn-Peine seit 1998 mit einem Direktmandat im Deutschen Bundestag.

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Natasha Walker ist eine führende Kommunikationsberaterin mit Schwerpunkt Moderation, Beteiligung und Dialogprozessdesign. Seit ihrem Studium an der University of Oxford baut Natasha auf 26 Jahre internationale Erfahrung in der Kommunikationsberatung. Sie berät führende Unternehmen, Stiftungen, Kirchen, die EU-Kommission, die UN, Bundesministerien sowie wissenschaftliche Einrichtungen bei komplexen Dialog- und Veränderungsprozessen. Sie verbringt gern ihre Freizeit mit ihrer Familie, im Garten, beim Wandern, Pilates, Lesen und Musizieren.

Kurz erklärt: Digitale Tools der Veranstaltung

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Eberhard Eichenhofer ist Jurist und Professor (emeritus) für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seine berufliche Laufbahn begann er nach dem Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an den Universitäten Tübingen und Saarbrücken (1971-1975) und einer akademischen und kirchlichen Ausbildung (1975-1979) als Referent am Bundessozialgericht (1980-1982) und als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für Internationales und Vergleichendes Sozialrecht in München (1982-1989).

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Bernd Schlüter ist Rechtsanwalt und Professor an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen Berlin. Er ist Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und im Aufsichtsrat der Johannesstift Diakonie gAG. Von 2000 - 2004 war er Vorstand beim Diakonischen Werk in Hessen und Nassau, Vorstand der Liga der freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz sowie Vorstandsvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft evangelischer Krankenhäuser in Hessen.

Kurz erklärt: Zentrale Begriffe des Videos

• ESSR: Die Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) ist eine Initiative der Europäischen Union. Sie umfasst 20 Grundsätze im Bereich der Beschäftigungs- und Sozialpolitik wie z.B. das Recht auf eine gerechte Entlohnung, die für alle Bürgerinnen und Bürger der EU gelten sollen. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Europäisches Semester: Das Europäische Semester bildet den Rahmen für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der EU. Es bietet den EU-Ländern die Möglichkeit, ihre Wirtschafts- und Haushaltspläne zu erörtern und im Jahresverlauf zu bestimmten Terminen ihre Fortschritte zu überprüfen. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Aktionsplan zur Umsetzung der ESSR: Der Aktionsplan für die europäische Säule sozialer Rechte formuliert zu den Grundsätzen der Europäischen Säule sozialer Rechte konkrete Maßnahmen und setzt Zielvorgaben bis 2030. Weitere Informationen finden Sie hier.
• EWSA: Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) berät die Organe der EU bei Gesetzesvorschlägen kann auch selbst Vorschläge unterbreiten. Er repräsentiert u.a. Arbeitgeber*innen, Arbeitnehmer*innen, Landwirt*innen, Verbraucher*innen – und auch weitere wichtige Interessengruppen aus dem wirtschaftlichen und sozialen Leben. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Sozialbürokratie: Verwaltungsapparat, der sich mit den staatlichen Sozialleistungen befasst.
• Tarifsysteme: Systeme, die innerhalb eines gesetzlich vorgeschriebenen Rahmens Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zusammenbringen, die über die Ausgestaltung von Arbeitsbeziehungen (z.B. Löhne und Arbeitszeiten) verhandeln. 
• Daseinsvorsorge: Die Daseinsfürsorge bezeichnet die staatliche Aufgabe, Güter und Leistungen bereitzustellen, die für ein menschliches Dasein notwendig sind. Dies umfasst u.a. Energie- und Wasserversorgung, Verkehrsleistungen, Telekommunikation, Rundfunk, Straßenreinigung sowie Abwasser- und Müllentsorgung. Weitere Informationen finden Sie hier.

Weiterführende Links

• Balon, Krzysztof (2020): Stärkung der gemeinnützigen Sozialunternehmen als wesentliche Säule eines sozialen Europas. [PDF, 200KB] EWSA-Stellungnahme.
• Schlüter, Bernd (2019): Die europäische Säule sozialer Rechte – Bewertung der ersten Umsetzungsschritte und Empfehlungen für die Zukunft. [DOC, 165KB] EWSA-Stellungnahme.
• Schlüter, Bernd (2015): Grundsätze wirksamer und verlässlicher Sozialleistungssysteme. [PDF, 214KB] EWSA-Stellungnahme.
• Balon, Krzysztof (2012): Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten von Armut betroffenen Personen. [MSWORD, 95KB] EWSA-Stellungnahme.

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Anke Hassel ist Professor of Public Policy an der Hertie School in Berlin. Von 2016 bis 2019 war sie Wissenschaftliche Direktorin des WSI bei der Hans-Böckler-Stiftung. Sie verfügt über umfangreiche internationale Erfahrung und wissenschaftliche Expertise in den Bereichen Arbeitsmarkt, Sozialpartnerschaft, Mitbestimmung und vergleichende politische Ökonomie der Industrienationen. Sie war Expertin im Untersuchungsausschuss für Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität im Deutschen Bundestag (2012-13), Teil der Expertenkommission zur Zukunft der Hans-Böckler-Stiftung (2015-2017) und Vorsitzende der Expertengruppe Workers' Voice and Good Corporate Governance in Transnational Companies in Europe (2015-2018). Seit Januar 2019 ist sie Mitglied des Hightech-Forums der Bundesregierung.

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Miriam Hartlapp ist Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Deutschland und Frankreich an der Freien Universität Berlin. Sie forscht und lehrt seit über 20 Jahren zu europäischer Sozialpolitik.

Kurz erklärt: Zentrale Begriffe des Videos

• Rechtsakt: Rechtsakte werden im Rahmen eines der in den EU-Verträgen beschriebenen ordentlichen oder besonderen Gesetzgebungsverfahren verabschiedet. Die EU kann nur in denjenigen Bereichen Rechtsvorschriften verabschieden, in denen sie durch die EU-Verträge von ihren Mitgliedsländern dazu befugt wurde. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Qualifizierte Mehrheit: Eines von drei möglichen Abstimmungsverfahren im Rat der Europäischen Union. Eine qualifizierte Mehrheit kommt dann zustande, wenn entweder 55 % der Mitgliedsstaaten (also 15 von 27) oder Mitgliedsstaaten, die zusammen mindestens 65 % der Gesamtbevölkerung der EU ausmachen, für oder gegen einen Vorschlag stimmen. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Sozialpartner: Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, die die Interessen der Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen vertreten. Beide Parteien führen Tarifverhandlungen, in denen sie sich auf Tarifverträge einigen.
• Plattformarbeit: Unter Plattformarbeit werden alle Dienstleistungen zusammengefasst, die über web-basierte Plattformen vermittelt oder erbracht werden. Dies können Tätigkeiten wie z.B. Essenslieferanten, Fahrdienste und Haushaltsdienstleistungen sein. Weitere Informationen finden Sie hier.

Weiterführende Links

• Daniel Seikel: Die Formel für ein soziales Europa. Komplementäre Sozialpolitik plus sozial-kompatible Gestaltung von Währungsunion und Binnenmarkt. In: WISO Direkt 05/2021. Friedrich-Ebert-Stiftung: Bonn, 2021.
• Hartlapp, M. (2021). Aktuelle Entwicklungen in der EU-Sozialpolitik: Effizientere Entscheidungsfindung durch Mehrheitsentscheidungen und differenzierte Integration? [PDF, 320KB] Integration, i.E.
• Hartlapp, M. (2020). Kommentar: Zwei Vorschläge für einen fairen und sozialen Binnenmarkt. [PDF, 43KB] WSI-Mitteilungen 73(4): 222.

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Werner Eichhorst studierte Soziologie, Politikwissenschaft, Psychologie und Verwaltungswissenschaften in Tübingen und Konstanz und schloss sein Studium im 1995 mit dem Diplom ab. Von 1996 bis 1999 war er Doktorand und Post-Doc-Stipendiat am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. Ende 1998 promovierte er an der Universität Konstanz. Danach war er bis 2004 Projektleiter bei der Bertelsmann Stiftung. Von März 2004 bis Juni 2005 war er am Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg tätig. Seit Juli 2005 am IZA, seit Januar 2017 als Koordinator für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in Europa. Seit November 2017 ist er Honorarprofessor für europäische und internationale Arbeitsmarktpolitik an der Universität Bremen und mit dem Forschungszentrum Ungleichheit und Sozialpolitik SOCIUM assoziiert..

Kurz erklärt: Zentrale Begriffe des Videos

SURE: SURE (Support to mitigate Unemployment Risks in an Emergency) ist ein Instrument zur vorübergehenden finanziellen Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage. Mithilfe von SURE können die Mitgliedstaaten der EU die negativen Folgen von Corona auf Wirtschaft und Gesellschaft in ihrem Land über nationale Kurzarbeitsregelungen abfedern. Weitere Informationen finden Sie hier.

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Christine Aumayr-Pintar ist Senior Research Manager bei Eurofound, der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen. Ihre Forschungsfelder sind EU-weite Arbeitsbeziehungen und Arbeitsbedingungen, wobei sie sich insbesondere auf Lohnfestsetzung, Mindestlöhne, geschlechtsspezifische Lohntransparenz, Arbeitskampfmaßnahmen und sozialen Dialog konzentriert. Bevor Christine 2009 zu Eurofound kam, arbeitete sie als Forscherin für Arbeitsmärkte und Regionalökonomie bei Joanneum Research, Österreich. Sie studierte in Graz, Wien und Jönköping und hat einen Master-Abschluss und einen Doktortitel in Wirtschaftswissenschaften.

Kurz erklärt: Zentrale Begriffe des Videos

• Sozialpartner: Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, die die Interessen der Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen vertreten. Beide Parteien führen Tarifverhandlungen, in denen sie sich auf Tarifverträge einigen.
• Europäische Kommission: Die Europäische Kommission ist ein Organ der Europäischen Union. Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der ausführenden Gewalt (Exekutive) wahr und entspricht damit der Regierung in staatlichen Systemen. Präsidentin ist Ursula von der Leyen. Weitere Informationen finden Sie hier.
• Richtlinie: Richtlinien sind eine mögliche Form eines europäischen Rechtsaktes. Sie geben den EU-Ländern ein bestimmtes Ziel vor, stellen ihnen jedoch frei, wie sie dieses verwirklichen. Die Länder müssen die zum Erreichen der Zielvorgabe erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen treffen (d. h. die Richtlinie in nationales Recht „umsetzen“). Weitere Informationen finden Sie hier.
• Richtlinienvorschlag über angemessene Mindestlöhne in der Europäischen Union: Richtlinienvorschlag der EU Kommission, der Arbeitnehmer*innen durch angemessene Mindestlöhne schützen und ihnen am Ort ihrer Arbeit einen angemessenen Lebensstandard ermöglichen soll. Weitere Informationen finden Sie hier.

Weiterführende Links

Thema Mindestlohn: www.eurofound.europa.eu/de/topic/minimum-wage

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Christian Bühler ist Professor für Rehabilitationstechnologie in der Fakultät Rehabilitationswissenschaften der Technischen Universität Dortmund. Er leitete 30 Jahre das FTB - Forschungsinstitut Technologie und Behinderung der Evangelischen Stiftung Volmarstein. Seit 2012 ist er Experte im Inklusionsbeirat des Landes NRW, seit 2013 Sprecher des Forschungsclusters Technology for Inclusion and Participation (TIP) der TU Dortmund und seit 2019 Mitglied des Inklusionsbeirats der Stadt Dortmund. In den Jahren 2006-2012 war und seit 2016 ist er Prodekan der Fakultät Rehabilitationswissenschaften. Für sein besonderes Engagement im Bereich der Inklusion wurde ihm 2018 das Bundesverdienstkreuz verliehen. Sein Interesse liegt besonders in der Erforschung und Umsetzung der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen und älteren Menschen durch Technik und digitale Medien, den Wechselwirkungen zwischen Mensch und Maschine und neuartigen Dienstleistungen.

Sandra Parthie

Sandra Parthie leitet seit 2015 das Brüsseler Büro des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Sie studierte Politikwissenschaften und VWL an der FU Berlin und der Université de Montréal in Kanada. Von 2006-2011 arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin und Büroleiterin für einen deutschen Europaabgeordneten. 2011 wechselte sie zum französischen Konzern Alstom und war dort als Direktorin für Regulatory Affairs insbesondere für die Interessensvertretung im Bereich Erneuerbare Energien und Stromnetze verantwortlich. Seit September 2020 ist Sandra Parthie Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), in den Ausschüssen für Soziales und für den Binnenmarkt. Aktuell ist sie Berichterstatterin zur Industriestrategie der EU-Kommission.

Dr. Katharina Gnath

Katharina Gnath ist Senior Projektmanagerin bei der Bertelsmann Stiftung und leitet die Arbeit der Stiftung zur europäischen Wirtschaft. Zuvor war sie Fellow bei der Stiftung Neue Verantwortung und arbeitete bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin und bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Katharina Gnath studierte Philosophie, Politik und Wirtschaft an der Universität Oxford und Europäische Politik an der London School of Economics. Sie promovierte an der Hertie School, am Wissenschaftszentrum für Sozialforschung und an der Freien Universität Berlin zur Governance der Eurozone.

Dr. Daniel Seikel

Daniel Seikel leitet seit 2013 das Referat Europäische Politik am Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf. Er hat an der Phillips-Universität Marburg Politikwissenschaft studiert und am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung promoviert. Sein Forschungsschwerpunkt ist die europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Anne-Marie Nebe

Anne-Marie Nebe ist als Expertin am Kompetenzzentrum für digitale Barrierefreiheit und Software-Ergonomie der T-Systems MMS tätig. Als Gründungsmitglied der IAAP D-A-CH repräsentiert die T-Systems MMS die International Association of Accessibility Professionals (IAAP). Inklusion durch barrierefreie IT ist seit vielen Jahren ihr Themengebiet. Ihre Vision ist es, (digitale) Barrierefreiheit in Deutschland zum Mainstream zu machen. 2020 wurde Anne-Marie Nebe für ihr besonderes Engagement im Arbeitskreis Barrierefreiheit mit dem Usability Achievement Award des Berufsverbands German UPA e.V. ausgezeichnet.