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  1. 24. Juni 2015

    Än­de­rung der Be­triebs­si­cher­heits­ver­ord­nung

    ...Das Bundeskabinett hat heute die Verordnung zur Änderung der Betriebssicherheitsverordnung beschlossen. Mit der Verordnung soll erreicht werden, dass Paternoster auch von der Öffentlichkeit sicher benutzt werden können....

  2. 18. August 2016

    Ka­bi­nett­be­schluss zur Än­de­rung der Ge­fahr­stoff­ver­ord­nung, der Be­triebs­si­cher­heits­ver­ord­nung und wei­te­rer Ar­beits­schutz­ver­ord­nun­gen

    ...Die Bundesregierung hat am 17. August 2016 eine Artikelverordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung, der Betriebssicherheitsverordnung und weiterer Arbeitsschutzverordnungen beschlossen. Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates. Mit dem Inkrafttreten ist voraussichtlich im...

  3. 7. Januar 2015

    Be­triebs­si­cher­heits­ver­ord­nung: Neu­fas­sung be­schlos­sen

    ...Die Bundesregierung hat den Maßgaben des Bundesrates zur Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung und zur Änderung der Gefahrstoffverordnung zugestimmt. Die Verordnung tritt am 1. Juni 2015 in Kraft....

  4. 19. Dezember 2018

    Än­de­rung der Be­triebs­si­cher­heits­ver­ord­nung

    ...Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung beschlossen. Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) dient dem Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln. Anhang 2...

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