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Mindestlohn-Glossar

Das Glossar erläutert die wichtigsten Fachbegriffe aus dem Themenkomplex "Mindestlohn". Wählen Sie einen Anfangsbuchstaben, um eine Liste mit passenden Begriffen zu erhalten.

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  • Eine geringfügige Beschäftigung liegt vor, wenn

    1. das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat 450 Euro nicht übersteigt,
    2. die Beschäftigung innerhalb eines Kalenderjahres auf längstens zwei Monate oder 50 Arbeitstage nach ihrer Eigenart begrenzt zu sein pflegt oder im Voraus vertraglich begrenzt ist, es sei denn, dass die Beschäftigung berufsmäßig ausgeübt wird und ihr Entgelt 450 Euro im Monat übersteigt.

    Seit dem 1. Januar 2015 ist nach § 17 Absatz 1 MiLoG eine Arbeitszeitaufzeichnung für geringfügig Beschäftigte nach § 8 Absatz 1 Viertes Buch Sozialgesetzbuch durchzuführen. Das ist nicht weiter kompliziert, da es zulässig ist, dass die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer nur die tägliche Arbeitszeit (Beginn, Dauer und Ende) auf einem Formular dokumentiert und der Arbeitgeber dies in regelmäßigen Abständen bestätigt. Diese Dokumentation muss spätestens bis zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertages erfolgen; die Aufzeichnungen sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren. Bei mobilen Arbeitnehmern wird auch hier die Verordnung über die Arbeitszeitaufzeichnung gelten.

    Gerade bei geringfügig Beschäftigten ist die Dokumentation sehr wichtig, weil es mit 450 Euro Monatsgehalt eine Obergrenze gibt, die bei Einhaltung des Mindestlohns zu einer monatlichen Höchststundenzahl von 48 führt, wenn der Status als geringfügig Beschäftigter erhalten bleiben soll. Durch die Dokumentation der Arbeitszeit wird also zum einen die Zahlung des Mindestlohnes und zum anderen der sozialversicherungsrechtliche Status nachvollziehbar.

  • Unterstützt die Mindestlohnkommission bei der Durchführung ihrer Aufgaben. Die Geschäftsstelle untersteht dem Vorsitzenden der Mindestlohnkommission. Die Geschäftsstelle informiert und berät als Informationsstelle für den Mindestlohn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmen zum Thema Mindestlohn.

  • Das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie beinhaltet in erster Linie das Mindestlohngesetz mit den Vorgaben für einen flächendeckenden Mindestlohn. Außerdem  enthält es Regelungen für die Erleichterung der Allgemeinverbindlichkeit (AVE) von Tarifverträgen und die Ausweitung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf alle Branchen.

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